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FPÖ: Kickl: „Entlassung des rechtskräftig negativen Afghanen aus der Schubhaft ist klare Fehlentscheidung!“

Innenministerium lässt offenbar wieder Medien über Asyl entscheiden Wien (OTS) - „Die Entlassung jenes Afghanen, der in Schladming eine Lehre begonnen hat, aus der Schubhaft samt Einleitung eines neuerlichen Asylverfahrens ist eine klare Fehlentscheidung“, reagiert heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl auf aktuelle Medienberichte. „Jetzt läuft es wieder nach dem alten Schema: Wer sich medienwirksame Unterstützung organisieren kann, wird trotz rechtskräftig negativen Bescheids nicht abgeschoben. Es gibt

FSG Wimmer: Ausweitung der abschlagsfreien Pension ist Frage der Gerechtigkeit

Appell an ÖVP, Grüne und NEOS: Arbeitende Menschen nicht zum Spielball der Politik machen Wien (OTS) - Gestern wurde von der SPÖ ein Fristsetzungsantrag eingebracht, um sicherzustellen, dass noch im Dezemberplenum die Ausweitung der abschlagsfreien Pension behandelt wird. „Nachdem bereits im Budgetausschuss das Thema auf die lange Bank geschoben wurde, wurde wieder mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS auch dieser Antrag abgelehnt“, erläutert der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer

Nationalrat – Herr: Klimaplan ist ein „Schlag ins Gesicht für zehntausende junge Menschen“

Wien (OTS/SK) - Julia Herr, Klima- und Umweltschutzsprecherin der SPÖ, brachte in der Debatte zum Nationalen Energie- und Klimaplan des Nationalrats einen Entschließungsantrag zur Klimaschutzmilliarde ein. Investitionen in den öffentlichen Verkehr und in die thermische Sanierung und Finanzen für Forschung und Entwicklung seien Sofortmaßnahmen, die nicht aufgeschoben werden dürfen, warnte die Abgeordnete. Die Kosten für Klimaschäden müsste sonst die Jugend tragen. **** Die zehntausenden jungen Menschen, die seit Monaten

Klimaschutzlähmung in Österreich

Ein aktuelles Nowcasting für 2019 zeigt, dass die österreichischen Treibhausgas-Emissionen gegenüber 2018 wieder ansteigen. Wien (OTS) - Wie kann Bewegung in die bisherige politische Lähmung kommen? Der am 4. November in Begutachtung gebrachte Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP) ist nicht dazu geeignet, den Übergang zu einer nahezu treibhausgas-emissionsfreien und klimarobusten Wirtschaft und Gesellschaft im Einklang mit den Pariser Klimazielen zu ermöglichen. Es braucht grundlegende Verbesserungen,

POL-MR: Container aufgebrochen;Test positiv;Randalierer auf Schulgelände;Schranke touchiert;Schlag gibt Hinweis auf Unfallzeit;Keiner zu…

Marburg-Biedenkopf (ots) - Container aufgebrochen Marburg-Dagobertshausen: Auf einem Gartengrundstück hinter der Reithalle in der Gemarkung "Am Flachspfuhl" brachen Unbekannte zwischen Montag, 4. November, 16 Uhr und Samstag, 9. November, 14 Uhr einen Container auf. Die Diebe stahlen einen Aufsitzrasenmäher "Viking" sowie eine Motorsense "Stihl" im Gesamtwert von 4300 Euro. Aufgrund der Spurenlage wurden die Geräte zu einem angrenzenden Schotterweg gebracht, in ein Fahrzeug geladen und abtransportiert. Die Polizei

Voglauer/Grüne: Bio-Weideflächenfiasko verhindern

Bäuerinnen und Bauern dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden Wien (OTS) - „Heute bekommen tausende Biobetriebe in Österreich einen Brief, der sie auf gravierende Änderungen in den Vorschriften zur Weidehaltung vorbereitet. Viele von ihnen werden aus allen Wolken fallen, viele stellt es vor enorme Herausforderungen. Wir müssen nun alles daransetzen, ein Fiasko wie damals bei den Almflächen zu vermeiden. Bäuerinnen und Bauern dürfen nicht die Leidtragenden behördlicher Auseinandersetzungen sein“, sagt

Josef Taucher (SPÖ) ad Mahdalik: Wer gegen Öffis ist, ist gegen uns Wienerinnen und Wiener

Wien (OTS/SPW-K) - "Herr Mahdalik, arbeiten Sie für die WienerInnen oder sind Sie der Steigbügelhalter der ÖVP", zeigt sich der SPÖ-Klubvorsitzende und Energiesprecher der SPÖ Wien, Josef Taucher, über Aussagen des FP-Abgeordneten Toni Mahdalik zum Wiener Jahresticket verwundert. Die neuesten Wortmeldungen des FP-Mandatars verdeutlichen, wie volksfern und unsozial die selbsterkorene Heimatpartei tatsächlich ist. Das 365-Euro-Jahresticket als Wiener Prestigeprojekt abzutun, ist eine unglaubliche Chuzpe und ein Schlag

FW-Velbert: Pkw-Brand um Mitternacht

Velbert (ots) - Schlag zwölf Uhr wurden in der vergangenen Nacht die hauptamtliche Wache und ein freiwilliger Löschzug aus Langenberg zu einem brennenden Pkw an der Hauptstraße gerufen. Einsatzort war die Zassenhauskurve (Haupststraße 195), wo ein unmittelbar neben einer Hauswand geparkter Pickup aus bislang unbekannter Ursache in Brand geraten war. Ein Trupp unter Atemschutz hatte das Feuer, das im wesentlichen den Bereich des Motorraumes erfaßt hatte, mit einem Schaumrohr schnell unter Kontrolle gebracht. Nachlösch-

Starker Samstag! „Schlag den Star“ macht ProSieben zum Marktführer bei den jungen Zuschauern

Unterföhring (ots) - Aufholjagd à la carte! Schlagerstar Vanessa Mai kämpft sich bei "Schlag den Star" nach einem Rückstand von 3:33 zurück und gewinnt gegen Schauspielerin Luna Schweiger. ProSieben macht das Rennen bei den jungen Zuschauern und ist mit 13,6 Prozent klarer Marktführer am Samstag bei den 14- bis 39-Jährigen. In der klassischen Zielgruppe überzeugt der Sender mit 10,3 Prozent (Z. 14-49 J.). "Ohne meine Fans und ohne meine Familie im Studio hätte ich das nicht gepackt. Ich fühle mich so glücklich, am Ende

FW-PB: 250 Einsatzkräfte proben den Ernstfall auf dem Flughafen Paderborn/Lippstadt

Büren (ots) - Rund 250 Einsatzkräfte der Feuerwehren und Hilfsorganisationen aus dem Kreis Paderborn proben mit rund 70 Fahrzeugen bei einer Notfallübung den Ernstfall auf dem Flughafen Paderborn/Lippstadt. Rund ein lang hatte Roland Kempkensteffen Leiter der Flughafenfeuerwehr, an dem Übungsdrehbuch gefeilt. Nach der Zwischenlandung eines mit zwei Piloten besetzten Kleinflugzeuges vom Typ Piper in Ahden kam es in der Luft zu Motorproblemen und Funkstörungen, so dass die Maschine zum Flugplatz zurückkehrt. Bei der