Schlag

Aufgabe der Justizministerin ist die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen Justizministerin Alma Zadíc hat am vergangenen Montag verfügt, dass künftig an allen Landes- und Oberlandesgerichten „queere“ Brieftauben in den Regenbogenfarben der LGBTIQ-Bewegung abgebildet werden müssen. Dies solle eine Entschuldigung für die historische, strafrechtliche Verfolgung von Homosexuellen in Österreich darstellen. Hierzu der stv. Bundesparteichef der FPÖ, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner: „Die Aufhebung…

FPÖ unverlässlich wie immer: Kickl fordert 100% Hochwasserhilfe, Landbauer tritt im Land NÖ gegen vollständige Abgeltung der entstandenen Schäden auf Kontroll-Landesrat und SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich setzt sich weiter konsequent für die volle Entschädigung der Hochwasserschäden in Niederösterreich ein. In der heutigen Sitzung der Landesregierung forderte Hergovich erneut einen Rechtsanspruch und die volle Abgeltung von 100 Prozent für die betroffenen Niederösterreicherinnen und…

Prozess gegen Asylwerber-Duo nach Traiskirchen-Eklat „Nach der niederträchtigen Jagd auf sechs Kinder im Strudelbecken in Traiskirchen müssen jene zwei Afghanen die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen“, kommentiert Landesparteiobmann LH-Stellvertreter Udo Landbauer den bevorstehenden Prozess gegen die zwei angeklagten Asylwerber (29, 30) am 3. Oktober in Wiener Neustadt.    Jener verabscheuungswürdige Übergriff auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft zeige einmal mehr schonungslos die völlig…

Niederösterreicher dürfen nicht benachteiligt werden "Sehr viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind von der Hochwasserkatastrophe hart getroffen. Die Schäden sind enorm und von vielen privat nicht finanzierbar. Deshalb ist es gut, dass die Landesregierung in Niederösterreich eine erste Tranche von 75 Millionen Euro freigegeben hat. Davon kommen 30 Millionen aus dem Landesbudget. Bereits jetzt sind die Schadenskommissionen im Einsatz, um zu erheben, welche Zahlungen auf den…

Magna streicht abermals hunderte Jobs – Freiheitliche fordern sofortige Abkehr von wirtschaftsfeindlichen Beschlüssen und Kooperation von Bund und Land zur Krisenbewältigung. Erst im April dieses Jahres baute die Magna Steyr Fahrzeugtechnik in Graz 500 Stellen ab. Nun werden bei einem weiteren Unternehmen der Gruppe - der Magna Powertrain in Lannach - 200 Jobs gestrichen. Insidern zufolge sollen sogar mehrere tausend Arbeitsplätze aufgrund der schwächelnden Auftragslage vor dem Aus stehen. „Die aktuellen…

Tag drei bei der Berufs-WM: Der Medaillentraum lebt für 46 Österreicher:innen - einer war leider zum Aufgeben gezwungen. Die Teilnehmenden aus allen Bundesländern im Überblick. Die Gesundheit geht vor: Mit einer Hiobsbotschaft endete der zweite von vier Wettkampftagen in Lyon. Möbeltischler THOMAS LEITNER (hier zum Video) aus Obdach in der Steiermark ist leider zum Aufgeben gezwungen. Mit einer Sehnenverletzung in der linken Hand muss der Obersteirer auf Anraten des österreichischen Teamarztes den…

Kindergärten sind wertvolle Bildungseinrichtungen – Schluss mit klischeehaften Darstellungen In den vergangenen Tagen meldeten sich zahlreiche Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen bei der Familiensprecherin der Wiener Volkspartei, Gemeinderätin Dipl. Päd. Silvia Janoch, und beklagten die Abwertung der Bildungseinrichtung Kindergarten in der aktuellen Werbekampagne einer großen Möbelkette. „Die aktuelle Werbekampagne, die das Verhalten einiger Politikerinnen und Politiker mit ‚wie im Kindergarten‘ abtut,…

Ex-Oberärztin auf Chefsessel in der Landesgesundheitsagentur; Gesundheitsminister Rauch verweist Patienten nach Krems Als ein „fürchterliches Sittenbild schwarz-grüner Gesundheitspolitik“ bezeichnet die Weinviertler Nationalrätin Melanie Erasim (SPÖ) die jüngst bekanntgewordenen Vorgänge rund um die HNO-Station am Landesklinikum Mistelbach: „Man kann der ehemaligen Oberärztin zu dieser rasanten Karriereentwicklung natürlich nur gratulieren. Im Mai hat sie ihren Dienst in der HNO-Station an den Nagel…

LH-Stv Landbauer: „Dieser Felssturz ist kein alltägliches Ereignis - arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung“ Am heutigen Montag informierte LH-Stellvertreter Udo Landbauer gemeinsam mit Ingeneurgeologie- und Geotechnik-Experte Martin Müllegger und Straßenbaudirektor Josef Decker bei einer Pressekonferenz im Landhaus über weitere Maßnahmen bezüglich der Aufräumarbeiten nach dem Felssturz an der B33 vom 3. Juni 2024. Die Arbeiten erfordern umfangreiche Schutzmaßnahmen, weswegen die Straße voraussichtlich ab…

Wiener Volkspartei fordert, dass Wien seine Bildungsprobleme löst, anstatt das Bildungssystem schlechtzureden Die Kritik der neos am österreichischen Bildungssystem ist nicht nur falsch, sondern auch ein Schlag ins Gesicht für Pädagoginnen und Pädagogen, die tagtäglich ihr Bestes geben. Während die Bundesregierung Maßnahmen gesetzt hat, um den Bildungsbereich zu stärken, lässt die Wiener Stadtregierung - in der die neos mitregieren - die dringend nötigen Lösungen vermissen. „Statt das Bildungssystem…