Schlag

Rechtsexperte Robert Kert und Jurist Sven Hartberger beurteilen Verhalten der Ministerin als nicht strafbar - Greenpeace sieht Renaturierungsgesetz als umweltpolitische Pflicht Greenpeace verurteilt beim heutigen Pressegespräch zusammen mit dem Autor und Juristen Dr. Sven Hartberger die Anzeige der ÖVP gegen Leonore Gewessler wegen Amtsmissbrauchs. Der Strafrechtsexperte Univ.-Prof. Dr. Robert Kert sieht im Verhalten von Bundesministerin Gewessler keinen Amtsmissbrauch. Im Juni hat Umweltministerin…

„Ein Austritt aus der Eurozone wäre für Österreichs Wirtschaft ein Super-Gau. Wir würden mit einem Schlag tausende Arbeitsplätze verlieren, massiv an Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand einbüßen und die Exportnation Österreich in die Steinzeit zurückkatapultieren“, warnt Kurt Egger, WB-Generalsekretär, anlässlich Herbert Kickls Vorstellung zum Euro-Austritt. Jeder zweite Euro wird in Österreich durch Exporte verdient. Zudem sind mehr als 1,2 Mio. Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Export abhängig. Ohne gemeinsame…

Blitzumfrage der NÖ Industrie bestätigt die langjährigen Forderungen der Freiheitliche Wirtschaft (FW) Die Rahmenbedingungen für die heimische Industrie haben sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Fast jedes zweite Unternehmen denkt bereits über eine Standortverlagerung nach. Laut einer aktuellen Studie der WK-NÖ würde dies zu massiven Einschnitten und dramatischen Folgen führen. Sollten 19 große Industriebetriebe in Niederösterreich innerhalb der nächsten fünf Jahre abwandern, wären etwa…

SPÖ/NEOS setzen den Weg der Ungerechtigkeit und sozialen Eiseskälte bei den Wienerinnen und Wienern weiter fort! SPÖ/NEOS setzen den Weg der Ungerechtigkeit und sozialen Eiseskälte bei den Wienerinnen und Wienern weiter fort! Die geplante Erhöhung der Gebühren auf Wasser, Müll und Parken um knapp 6% ab 2025 bei gleichzeitigen Geldgeschenken an von Rot so geliebte Ausländer sind ein Schlag ins Gesicht der Wienerinnern und Wiener. Die Verteuerung der kommunalen Abgaben bedeuten für einen…

Kein Spielraum für Gewesslers Klima-Experiment auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung! „Die erneut realitätsfernen Vorschläge von Umweltministerin Leonore Gewessler gestern in der ZIB 2 sind ein Schlag ins Gesicht all jener, die täglich auf das Auto oder landwirtschaftliche Maschinen angewiesen sind. Die Vorschläge, das Pendlerpauschale zu kürzen und das Dieselprivileg abzuschaffen, zeigen, dass Gewessler wie eine Klima-Marie-Antoinette mit den Bedürfnissen der Menschen im Land umgeht. Es ist eine…

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verdienen sich Entlastungen Mit deutlichen Worten reagiert Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB), auf die Unklarheiten des Österreichischen Energie- und Klimaplans, insbesondere hinsichtlich dem Weg zur Arbeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Leistung muss sich lohnen. Gerade für jene, die frühmorgens aufstehen, zur Arbeit fahren, ihren Beitrag leisten und abends wieder zu ihren Familien zurückkehren,…

Für die Größe der Donaustadt verfügt der Bezirk über viel zu wenig Standorte für Veranstaltungen. Die von Bezirksvorsteher Nevrivy geforderte Vorverlegung der Sperrstunde auf 22 Uhr wäre ein schwerer Schlag für die Kultur in der Donaustadt. „Es ist lächerlich, dass wegen 8 Beschwerden künftige Events in der META-Stadt praktisch verunmöglicht werden. Die Donaustadt ist keine Schlafstadt. Hier soll Kultur in all ihren Facetten genossen werden. Wir fordern daher die Beibehaltung der Sperrstunde um 23 Uhr“, erklärt Marcin…

Blau, Rot, Grün und Pink haben die Notwendigkeit von Terrorismusprävention nicht verstanden Im heute erschienenen NÖN-Interview zeigt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Gefahren des politischen Islam auf und gibt einen Ausblick, wie Österreich auch in Zukunft sicher bleiben kann. Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, unterstreicht die Aussagen der Landeshauptfrau: „Wir dürfen uns die Art, wie wir leben, nicht durch radikale Ideologien zerstören lassen und müssen mit…

„Kaum sinkt die Inflation auf unter drei Prozent, schon treten Bürgermeister Ludwig, Vizebürgermeister Wiederkehr und Stadtrat Hanke als Preistreiber auf. Eine Steigerung um knapp sechs Prozent bei Wasser, Abwasser und Müll ist für alle Menschen, die tagtäglich aufs Geld schauen müssen, ein Schlag ins Gesicht“, so Martin Margulies, Budgetsprecher der Wiener Grünen. Rot-Pink lasse hier jegliches „G’spür“ vermissen, so Margulies. Für Margulies, ist „diese Erhöhung trotz des bestehenden Valorisierungsgesetzes nicht…

Der Niederösterreichische Abreitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) lud seine Mitglieder und deren Familien dieses Jahr in die Erlebniswelt „World of Styx“ ein. An die 250 NÖAABlerinnen und NÖAABler waren gekommen, um gemeinsam mit ihren Familien einen abwechslungsreichen Tag in Ober-Grafendorf im Pielachtal zu erleben. Das Team des NÖAAB, rund um Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister hatte zahlreiche Attraktionen für die Gäste vorbereit. So konnten an unterschiedlichen Stationen der eigene…