Schlag

Ärztekammer entsetzt über jüngste Ärztegesetznovelle - Angriff auf die Ärztekammer und deren Selbstverwaltung Wien (OTS) - Die Österreichische Ärztekammer ist nach wie vor entsetzt über die jüngste Ärztegesetznovelle, die einen ungerechtfertigten Angriff auf die Ärztekammer und deren Selbstverwaltung bedeutet. „Die Konsequenzen werden gravierend und zum Nachteil der Patientinnen und Patienten sein“, warnt ÖÄK-Präsident Thomas Szekeres. „Gerade jetzt, wo die Pandemie in eine ruhigere Phase einzutreten…

Graz (OTS) - Allen voran der türkis-schwarze Kulturlandesrat Christopher Drexler verkündete heute, dass aufgrund der von der türkisen Regierungstruppe oktroyierten 3-G-Regel das Aufsteirern in der traditionellen Form abermals nicht stattfinden wird. Die Freiheitlichen mit FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und dem ehemaligen freiheitlichen Landeshauptmannstellvertreter und „Erfinder“ des größten Volkskulturfestes in Österreich Leopold Schöggl forderten in den letzten Tagen vehement die Abhaltung der Veranstaltung, um damit…

Bund wird Tirol bei Transit-Maßnahmen weiterhin den Rücken stärken Wien (OTS) - „Die vorläufige Einigung zur neuen Eurovignetten-Richtlinie zwischen der EU-Ratspräsidentschaft und den Verhandler*innen des Europäischen Parlaments ist für Tirol ernüchternd und enttäuschend. Alle Hoffnungen liegen jetzt in der bevorstehenden Behandlung im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments und der Abstimmung im Plenum im Herbst“, resümiert der Verkehrssprecher der Grünen, Hermann Weratschnig. „Für die Tiroler Transitpolitik…

„Rien ne va plus“ - Konzertierte und akribisch geplante Aktion der Finanzpolizei gegen die Glücksspielmafia - 91 Geräte durch die Finanzpolizei beschlagnahmt Wien (OTS) - Gestern Abend konnte die Finanzpolizei in einem konzertierten Einsatz dem illegalen Glücksspiel einen schweren Schlag versetzen. Dabei waren 51 Mitarbeiter der Finanzpolizei im Einsatz, die von 28 Polizeieinsatzkräften unterstützt wurden. Die Einsätze erfolgten gleichzeitig insbesondere In Linz, Wels, Steyr, Traun und Wien - in Summe an…

Zwei Wochen vor Schulschluss gibt es massive Kürzungen bei den Wiener Pflichtschulen Wien (OTS) - Obwohl die Bundesregierung dank grüner Regierungsbeteiligung dem Land Wien mehr Mittel für die Bildungseinrichtungen zur Verfügung stellt, gibt es in Wien zahlreiche Kürzungen an den Schulen. Die Grünen Wien erhalten aktuell unzählige Mails und Anrufe, wonach sogenannte „Brennpunktschulen“ von ebenso starken Kürzungen betroffen wie alle anderen Schulen auch. „Wir fordern Bildungsstadtrat Wiederkehr auf, zu…

„Zuerst befürwortet Kanzler Kurz Sanktionen – Jetzt blockiert Österreich“ Wien (OTS/SK) - “Wenn Kurz etwas ankündigt oder verspricht, dann ist gerade einmal die Druckerfarbe der Zeitungsschlagzeilen getrocknet und er bricht sein Versprechen schon wieder“, so SPÖ-Vizeklubchef und Europasprecher Jörg Leichtfried. Im Falle der Sanktionen gegen Belarus sei dieses Nichteinhalten von Ankündigungen besonders problematisch, gehe es doch um die dramatische Verletzung von Menschenrechten in dem Land und auch den…

Öffnungsschritte ermöglichen wieder Urlaub in und ab Innsbruck – 22 Millionen Euro für Flughafen Innsbruck gesichert Innsbruck (OTS) - „Ein starkes Comeback der Reisefreiheit ist gesichert. Diese gute Botschaft spürt man Schritt für Schritt auch hier am Terminal Innsbruck“, so Staatssekretär Magnus Brunner bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit Marco Pernetta, Geschäftsführer des Flughafen Innsbruck. Mit den gestern verkündeten Öffnungsschritten der Bundesregierung ist noch mehr Normalität möglich:…

Ab 1. März 2022 Parkpickerl in jedem Bezirk für mehr Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener Wien (OTS) - Schluss mit Fleckerlteppich – ab 1. März 2022 gelten einfache, einheitliche Park-Regelungen in der gesamten Bundeshauptstadt. Mit der Ausweitung der Kurzparkzone auf ganz Wien erhalten alle Bezirke ein flächendeckendes Parkpickerl. Die Kurzparkzonen werden angeglichen und gelten Wien-weit Montag bis Freitag von 9 bis 22 Uhr: Für alle Wienerinnen und Wiener kostet das Parkpickerl ab März 10 Euro pro…

Nach einem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss Ende letzten Jahres für Hitzefrei ab 30 Grad legen sich jetzt Salzburgs Fiaker quer Wien (OTS) - Es war ein Aufatmen: Nach jahrelangen Kampagnen und dutzenden Aktionen des VGT und einem großen Aufschrei in der Bevölkerung hat der Salzburger Gemeinderat im Herbst 2020 eine (https://vgt.at/presse/news/2020/news20201217ih.php) beschlossen. Details wie die Messung direkt am Standplatz gaben Hoffnung, dass es sich hier um einen Beschluss mit Händen und Füßen…

Raserpaket im Minister*innenrat bringt verschärfte Konsequenzen für Tempobolzer Wien (OTS) - „Überhöhte Geschwindigkeit und Raserei war im Vorjahr bei rund einem Drittel der tödlichen Straßenverkehrsunfälle der ausschlaggebende Grund“, erklärt der Verkehrssprecher der Grünen, Hermann Weratschnig. 344 Menschen verloren im Jahr 2020 ihr Leben auf Österreichs Straßen, 110 davon im Zusammenhang mit nicht angepasster Geschwindigkeit, wie die Statistik Austria ausweist. „Auch heuer mussten bereits 118…