Schlag

Gratulation an Europol und alle beteiligten Polizeieinheiten weltweit - Polizeikräfte brauchen für effektive Verbrechensbekämpfung entsprechende Voraussetzungen und Mittel Straßburg (OTS) - "Dem internationalen Schlag gegen die Organisierte Kriminalität war eine vorbildhafte und höchst professionelle Koordination der Polizeikräfte vorausgegangen, die über Europa vernetzt und weltweit exzellent zusammengearbeitet haben", sagt Lukas Mandl, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, nach einer der…

Vertagung des SPÖ-Antrags Schlag ins Gesicht für 160.000 Unterstützer*innen und für 70 Prozent der Bevölkerung Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler reagierte angesichts des Ignorierens sämtlicher Anliegen des Volksbegehrens „Ethik für alle“ schwer enttäuscht: „Die türkis-grüne Bundesregierung begräbt heute alle Anliegen der 160.000 Menschen, die das Volksbegehren ‚Ethik für Alle‘ unterzeichnet haben und damit alle Hoffnungen darauf, dass sich das österreichische Bildungssystem endlich…

FPÖ NÖ fordert strengere Regeln bei Einbürgerung & erleichterte Aberkennungsmöglichkeiten St. Pölten (OTS) - „Die Staatsbürgerschaft ist das höchste Gut, das ein Staat einer Person verleihen kann. Damit darf nicht leichtfertig umgegangen werden. Der Vorschlag der SPÖ, jeden Migranten ohne Leistung einzubürgern, ist ein Schlag ins Gesicht für jeden stolzen Österreicher“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. Er kritisiert den bereits „jetzt schon viel zu lockeren Umgang bei…

Bundes-SPÖ fordert leichteren Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft und Einbürgerung schon bei der Geburt; Freiheitliche lehnen roten Reformvorschlag kategorisch ab. Graz (OTS) - Zurückgehend auf einen Antrag der Sozialistischen Jugend am SPÖ-Bundesparteitag 2018, der auf einen deutlich leichteren Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft abzielte, wurde nun ein Positionspapier zur Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts vom SPÖ-Bundesvorstand abgesegnet. Demnach soll es bereits nach sechs…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 9. Juni 2021, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ zur Operation "Trojan Shield" Im Rahmen der Operation "Trojan Shield" kam es weltweit in 16 Staaten zu einem Schlag gegen die organisierte Kriminalität. In Österreich wurden die Ermittlungen in der Operation Achilles im Bundeskriminalamt sowie der Sondergruppe der Staatsanwaltschaft Wien zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität gebündelt. Ziel der Operation waren…

Antrag der FPÖ-Wien wird nach dem Motto „Is‘ ja eh schon so“ vom Tisch gefegt Wien (OTS) - Der Planungssprecher der FPÖ-Wien, LAbg. Toni Mahdalik, zeigt sich über die Antragsbeantwortung von SPÖ-Stadträtin Ulli Sima bezüglich des UNESCO-Welterbestatus für das Otto-Wagner-Spital am Steinhof verärgert. Nach dem Motto "Eh ois in da Ordnung, za wos brauch ma des?" will sie der weiteren Verschandelung des Gesamtkunstwerks Otto Wagners leider keinen Riegel vorschieben, wie es die Verleihung des von vielen…

Innsbruck (OTS) - Vor 30 Jahren hat der ehemalige Tiroler ÖVP-Obmann Wendelin Weingartner mit seinen Nachdenkpausen politischen Mut bewiesen. Diesen benötigt auch Schwarz-Grün, wenn der Perspektivenwechsel ernst gemeint ist und gelingen soll. Von Peter Nindler Die Politik darf sich nicht hinter dem von ihr selbst forcierten Perspektivenwechsel in Tirol verstecken. Das wäre zu einfach und eine Augenauswischerei. Da benötigt es schon schwarz-grünen Mut, nicht Schlagwörter. Wie im Fußball. Man muss dahin gehen, wo es weh…

SPÖ-Forderung nach parlamentarischem Hearing nur von schwarz-grünen Regierungsfraktionen abgelehnt Wien (OTS/SK) - Enttäuscht zeigen sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner und SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek von der schwarz-grünen Diskussionsunwilligkeit im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats. Wenn der Ausschuss am 9. Juni zum letzten Mal vor dem Sommer zusammentritt, hätte es die Chance auf ein parlamentarisches Hearing zum gesetzlichen Diskriminierungsschutz gegeben – ÖVP…

Bundesinnungsmeister Wolfgang Hufnagl erfreut über vorgezogene Novelle - Sicheres Öffnen damit möglich und erlaubt. Wien (OTS) - Das hartnäckige Insistieren hat sich bezahlt gemacht: Mit einer vorgezogenen Novelle der Covid-19-Öffnungsverordnung erhalten die Gelegenheitsmärkte endgültig Planungs- und Rechtssicherheit. Mit dem In-Kraft-Treten ab 3. Juni steht dem sicheren Öffnen nichts mehr im Wege. „Bunte und vielfältige Märkte sind ein attraktives und wichtiges Ergänzungsangebot für den Tourismus, die…

Sachkenner und Menschenrechtsexperten verurteilen die Verleihung des höchsten Wiener Ordens an den chinesischen Botschafter Wien (OTS) - Die Verleihung des (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210526_OTS0129/) an den chinesischen Botschafter Li Xiaosi hat bei führenden Experten für Menschenrechte und Religionsfreiheit in China scharfe Kritik ausgelöst. „Wir sind perplex und betroffen über diese Auszeichnung”, erklärt Peter Zoehrer, Exekutivdirektor des Forums für Religionsfreiheit-Europa (FOREF),…