Schmidl

Fortsetzung Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, jedes Jahr werde in jeder der Gruppen 1 bis 8 wesentlich mehr ausgegeben als veranschlagt. Die Ausgabenbremse habe versagt. Es seien höhere Einnahmen verbucht worden. Es gebe aber auch Einnahmen, die nur durch buchhalterische Vorgänge entstehen. Bei verantwortungsvoller Gebarung hätte man ohne Weiteres bereits 2019 ausgeglichen bilanzieren können. Es sei unzumutbar, von Abgeordneten zu verlangen, hunderte…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Elvira Schmidt (SP) berichtete zu einem Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Schmidl betreffend Einbeziehung der Übergangspflege in die Verhandlungen zur Pflegereform. Abgeordneter Erich Königsberger (FP) führte aus, dass die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen ständig steige und dies den Anstieg der Menschen, die Übergangspflege in Anspruch nehmen müssten, bedinge. Viele wünschten sich ein Altern in den eigenen vier Wänden, in ihrer vertrauten Umgebung – das funktioniere…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Erich Königsberger (FP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Wettgesetz. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) erinnerte daran, dass es beim vorliegenden Wettgesetz viele Stellungnahmen gegeben habe. Einige hätten auch Berücksichtigung gefunden, dennoch bleibe ein „Fleckerlteppich“. Mehr Rechtssicherheit und mehr Spielerschutz werde mit dieser Gesetzesvorlage dennoch nicht gewährleistet. Abgeordnete Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass es bereits im Jahr 2017 und…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Mag. Reinhard Teufel (FP) berichtete zu einem Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Schuster betreffend Ökologisierung bei Kassabelegen. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sprach davon, dass alle über die Bürokratie stöhnen, mit der Einführung der Registrierkassenpflicht habe man dem noch eins draufgesetzt. Die steuerlichen Ergebnisse seien aber weit unter den Erwartungen zurückgeblieben. Es sei nun höchste Zeit, etwas zu tun, betonte er, dass ein großes Paket nötig…

München (ots) - Spannende Fälle und gute Typen vor großartiger Kulisse sichern der "WaPo Bodensee" seit dem Start im Januar 2017 ein stetig wachsendes Publikum, das sich nun auf neue Folgen freuen darf. Und auf einen Neuen an Bord: Jakob Frings (Max König) heißt der Kollege, der den gewissenhaften Pirmin Spitznagel ablöst und im Team nicht nur auf Gegenliebe stößt. Das Selbstbewusstsein von Julia Demmler (Wendy Güntensperger) ist nämlich inzwischen ganz gut entwickelt und Angeber mag sie gar nicht. Ermittler Paul Schott…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Jürgen Maier (VP) begründete zu Beginn die Dringlichkeit für den Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Maier, Hundsmüller, Ing. Mag. Teufel u. a. betreffend Bekenntnis zur Realisierung der S 8 Marchfeld Schnellstraße. Die Dringlichkeit wurde mit Mehrheit (ohne Grüne) festgestellt. Dritte Präsidentin Mag. Karin Renner (SP) führte aus, dass die Debatte auf Medienberichten beruhe, da es noch keine Gerichtsentscheidungen gebe. Sie sprach von einer „never ending story“, die 2001 begonnen…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Doris Schmidl (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger u.a. betreffend Änderung des NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetzes (NÖ SAG). Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte: Die „heiße Kartoffel“ werde hin und her geschoben. Schon damals sei der „niederösterreichische Schnellschuss“ befremdlich gewesen. Auch jetzt werde die Möglichkeit zu einem guten neuen Gesetz vergeben. Ein Resolutionsantrag fordert die Schaffung eines Systems sozialer…

Neue Sozialversicherung der Selbständigen SVS ab 1. Jänner 2020 Wien/St. Pölten (OTS) - „Wir starten in eine neue Ära der Sozialversicherung in Österreich. Die SVS, die Sozialversicherung der Selbständigen, bietet seit 1. Jänner 2020 soziale Sicherheit für alle Gewerbetreibenden, Landwirte, Freiberufler und Neue Selbständige“, erklärt SVS-Obmann Peter Lehner. Mit der SVS werden nun alle drei Versicherungszweige – Gesundheit, Unfall und Pension – aus einer Hand abgedeckt. „Innerhalb eines Jahres haben wir…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Doris Schmidl (VP) referierte zum Bericht betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2018. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, der Bericht der Umweltanwaltschaft sei laut Gesetz nur alle vier Jahre zu erstellen. Umweltschutz und Klimaschutz seien aber sehr dringliche Themen. Viele Einzelmaßnahmen seien im Bericht erwähnt. Dieser Bericht sei auch ein Hilferuf aus der Umweltanwaltschaft. Sie brachte gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen einen…

Ankündigung OCG Horizonte Spezial Wien (OTS) - Die ersten hohen Strafen – immerhin 18 Millionen Euro für die Österreichische Post - und immer bedrohlicher werdende Cyber-Kriminalität: Das sind gute Argumente für Unternehmen, um rechtzeitig geeignete Schritte zum Schutz der wesentlichen Dienste und anderer wichtiger Infrastruktur zu treffen. Bei der nächsten (https://www.ocg.at/de/umsetzung-nis-dsgvo) wird Matthias Schmidl von der Österreichischen Datenschutzbehörde u. a. die Frage „Welche Vorteile bringt…