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Schnabl: Wer FPÖ in Regierung holt, ist selbst nicht regierungsfähig

Nur mit SPÖ in Regierungsverantwortung ist Sicherheit und Stabilität gegeben St. Pölten (OTS) - „Der neuerliche Einzelfall rund um FPNÖ-Huber hat wieder einmal untermauert, dass die FPÖ weder auf Landes- noch auch Bundesbenene regierungsfähig ist“, kommentiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl die aktuellen Geschehnisse in der FPÖ NÖ: „Auch das Arbeitsübereinkommen von der ÖVP und der FPÖ kann in NÖ nicht weiter fortgesetzt werden.“ Es sei klar, dass die ÖVP wieder mit der FPÖ nach der

Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Ina Aigner (FP) berichtete zu einem Antrag betreffend Änderung des NÖ Gemeindeärztegesetzes 1977 (NÖ GÄG 1977). Klubobmann Ing. Martin Huber (FP) ist überzeugt, dass die Gemeindeärzte die Basis für die Grundversorgung des Menschen von der „Wiege bis zur Bahre sind“. Hausärzte sollten immer die zentrale Anlaufstelle sein, auch um die Kliniken zu entlasten. In vielen Ländern funktioniere das Haushaltssystem sehr gut, daran könnte man sich ein Beispiel nehmen. Abgeordnete Mag. Kerstin

SP NÖ informierte zur Herbstarbeit

Klimaschutz-Offensive im NÖ Landtag St. Pölten (OTS/NLK) - Wohnen, öffentlicher Verkehr und Gesundheitsversorgung werden die vorrangigen Themen der Herbstarbeit der SP Niederösterreich sein, informierte am heutigen Mittwoch LH-Stellvertreter Franz Schnabl in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SP-Klubobmann Reinhard Hundsmüller in St. Pölten. Maßnahmen wie die Familienförderung und zur Ortskernbelebung bei der neuen Wohnbaustrategie wären zu begrüßen, Schnabl sieht aber „da und dort“ noch

Schnabl/Silvan: „ÖVP-‚Pflege Daheim‘-Bonus ist reine Pflanzerei“

Altersarmut wäre vorprogrammiert St. Pölten (OTS) - „Dass die ÖVP die Pflege zu Hause attraktiver gestalten möchte, ist zwar schön und gut, der vorgeschlagene Weg aber alles andere als zielführend. Im Grunde genommen ist das eine reine Pflanzerei der Bürgerinnen und Bürger!“, kommentieren der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, und Rudolf Silvan, Spitzenkandidat der SPÖ NÖ für die Nationalratswahl und Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau/Holz, die neuen Pflege-Pläne der ÖVP.

„Report“ über die Pläne des neuen FPÖ-Obmanns, die Vorhaben des Innenministers und den Wahlkampf von KPÖ und Wandel

Am 17. September um 21.05 Uhr in ORF 2, zu Gast im Studio: Marlene Svazek, FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg, und Innenminister Wolfgang Peschorn Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 17. September 2019, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Hofers Werben Der neue FPÖ-Obmann Norbert Hofer ist auf großer Werbetour. Er wirbt um verunsicherte Wähler/innen, freiheitliche Funktionärinnen und Funktionäre, die nach wie vor Ex-Chef Heinz-Christian Strache nachtrauern, und er

Rendi-Wagner/Schnabl/Silvan: Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten

Maßnahmen der SPÖ für genügend ÄrztInnen, gute Kinderbetreuung und mehr öffentlichen Nahverkehr St. Pölten (OTS) - „Politik für den ländlichen Raum ist mehr als nur Politik für die Landwirtschaft“, stellt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, zu Beginn einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesparteivorsitzender Dr.in Pamela Rendi-Wagner und dem NÖ Landesspitzenkandidaten für die Nationalratswahl, Rudolf Silvan, fest und weist auf das Zehn-Punkte-Paket für die NiederösterreicherInnen

„Report“ über Hackerangriff, Wahlkampfkosten und ideologische Unterschiede beim Thema Steuern

Am 10. September um 21.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 10. September 2019, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Hackerangriff Der Wahlkampf beginnt nun schmutzig zu werden. Die ÖVP wurde Opfer eines Hackerangriffs, was IT-Security-Firmen mittlerweile bestätigen; Medien erhielten sensible Daten zugespielt. Wer hinter dieser Cyberattacke steht und ob Daten tatsächlich – wie die Volkspartei behauptet – manipuliert worden sind, ist noch völlig

Schnabl/Silvan: Politik für die ÖsterreicherInnen, anstatt für die Großkonzerne

SPÖ NÖ startete mit Wahl-Veranstaltungen in ganz NÖ in die heiße Phase St. Pölten (OTS) - „Es ist Zeit, dass die Ibiza-Koalition – mit den Herren Strache und Kurz – Geschichte ist, damit endlich wieder Politik für die Menschen statt für die Großkonzerne gemacht wird“, motiviert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, die BesucherInnen der Wahlveranstaltung am Riemerplatz in St. Pölten. Es ist die Hauptveranstaltung in Niederösterreich, die die heiße Phase des Wahlkampfes einläutet. Weitere

SPÖ-Termine von 9. September bis 15. September 2019

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 9. September 2019: 10.30 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures gibt gemeinsam mit Bürgermeister Helmut Leitenberger eine Pressekonferenz zu aktuellen politischen Themen im Cafe „Zeit-Reise“ am Bahnhof Leibnitz. 14.00 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures gibt ein Pressegespräch im Zentrum für Ausbildungsmanagement (ZAM). Anschl. Besuch der Einrichtung. 18.00 Uhr Die SPÖ-Frauen laden zur öffentlichen Veranstaltungsreihe „Frauen #gemeinsam für Pamela Rendi-Wagner“.

SPÖ NÖ und NÖ GVV präsentieren 10-Punkte-Paket zur Aufwertung des ländlichen Raums

Nach der immer weiter fortschreitenden Ausdünnung des ländlichen Raums steuern nun SPÖ NÖ-Vorsitzender LH-Stv. Franz Schnabl und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak klar dagegen St. Pölten (OTS) - Schnabl und Dworak unisono: „Glasfaserkabel quer durch unser Land zu legen ist richtig und wichtig, aber das allein wird nicht dazu beitragen, die Abwanderung in die Ballungszentren zu stoppen. Da braucht es viel mehr!“ Das 10-Punkte-Programm: - Sicherstellung der Nahversorgung mit wichtiger Infrastruktur, wie