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Videokonferenzen für Gemeinderäte kommen!

Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. "Die Debatte im Landtag zu diesem Entwurf ist sehr lebendig. Im Grundsatz des Entwurfs sind sich alle Fraktionen einig, ich denke wir können uns sicher sein, dass dieses Gesetz verabschiedet wird", kommentiert Kreis- und Gemeinderat Philip Köngeter. "Das ist ein wichtiger Schritt für die kommunalpolitische

Schön/Schipanski: NetzDG ist richtig

Berlin (ots) - Novelle praxistauglich und zielführend umsetzen Am heutigen Mittwoch findet die erste Lesung des Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) statt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Das NetzDG war ein wichtiger Schritt, um Hass und Beleidigungen im Netz zu unterbinden. Die hohe Anzahl der gelöschten Beiträge und das

Schön: Keine Nachteile beim Elterngeldbezug in Corona-Zeiten

Berlin (ots) - Regelungen zum Elterngeld werden angepasst Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich Corona-bedingte Anpassungen der Elterngeldregelungen beschließen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Die Corona-Pandemie hat das Leben aller grundlegend verändert, insbesondere das Leben von Familien mit Kindern. Durch die Schließung von Kitas und Schulen sind ihre gewohnten Tagesabläufe durcheinandergewirbelt. Für viele Mütter und

Schön/Magwas: Upskirting und Fotografieren in den Ausschnitt sind keine Kavaliersdelikte

Berlin (ots) - Diese Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung werden endlich strafbewehrt Am Mittwoch debattiert der Deutschen Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Yvonne Magwas: Nadine Schön: "Seit vielen Monaten bewegt uns das Thema Upskirting genauso wie das heimliche Fotografieren in den Ausschnitt. Es ist

Blumen sind da, wenn wir es nicht sein können: Fleurop liefert Blumen zum Muttertag deutschlandweit kontaktlos

Berlin (ots) - +++ Am 10. Mai 2020 ist Muttertag +++ Aufträge können noch bis zum Muttertags-Sonntag um 11.00 Uhr platziert werden +++ Wer sich für Fleurop entscheidet, unterstützt lokale Blumenfachgeschäfte und Gärtnereien +++ Floristin Andrea Hermes über einen Muttertag, wie es ihn noch nie gab +++ Unsere Mütter sind immer für uns da, stehen uns immer zur Seite, helfen und unterstützen uns in jeder Lebenslage. Der Muttertag ist seit jeher ein schöner Anlass zum Danke sagen. Doch der kommende Muttertag am 10. Mai

Schön/Schipanski: Hilfe für Startups startklar

Berlin (ots) - Sonderprogramm richtiger Schritt Heute haben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium das Sonderprogramm für Startups für startbereit erklärt. Zusätzlich zu den bestehenden Programmen sollen junge Unternehmen mit Maßnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro unterstützt werden, um Liquiditätsengpasse zu verhindern. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Schön/Schipanski: Digitale Möglichkeiten nutzen

Berlin (ots) - Tracing-App wichtige Maßnahme Der Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages beschäftigt sich heute unter anderem mit der sogenannten Tracing App. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Die Entscheidung der Bundesregierung für einen dezentralen Ansatz auf freiwilliger Basis ist richtig und eine Entscheidung zugunsten von Datenschutz

Nationalrat: NEOS für mehr Transparenz und Information in der Corona-Krise

Regierungsfraktionen verweisen auf evidenzbasierte Maßnahmen und umfassende Kommunikation auf allen Kanälen Wien (PK) - Als ein Beispiel für die schrittweise "Rückkehr zur parlamentarischen Normalität" bezeichnete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Abhaltung der Aktuellen Stunde zu Beginn der heutigen Sitzung . Die Themenauswahl oblag dieses Mal den NEOS, die in Bezug auf die Corona-Krise unter dem Titel "Wer nichts weiß, muss alles glauben" mehr Transparenz und Information vor allem von Seiten des

BPOL-H: Dummheit überführt Graffitisprayer am Hauptbahnhof Braunschweig

Hannover (ots) - Zwei Brüder (16, 21) aus Braunschweig-Broitzem wurden gestern nach einer großflächigen Farbschmiererei an einer S-Bahn vorläufig festgenommen. Die beiden Jungs hatten am Bahnhof Schöppenstedt in der Nacht eine abgestellte S-Bahn auf über 24 Quadratmetern beschmiert. Dann fuhren die Brüder zum Hauptbahnhof Braunschweig, um ihr Werk im Betrieb zu dokumentieren. Schön dumm, denn dieses szenetypische Verhalten ist mittlerweile auch den Bahnmitarbeitern bekannt. Zwei Mitarbeiter (52, 61) beobachteten die

Postcode-Rekord in Alsdorf: Eine Million Euro für 457 Gewinner

Düsseldorf / Alsdorf (ots) - Der Monatsgewinn im April geht an die größte Gewinnergruppe seit dem Start der Deutschen Postcode Lotterie: 457 Teilnehmer aus Alsdorf gewinnen gemeinsam eine Million Euro. 500.000 Euro davon gehen an zwei Glückliche im gewinnenden Postcode 52477 GL und weitere 500.000 Euro an alle Teilnehmer in der zugehörigen Postleitzahl 52477. Mit ihren Losen unterstützen sie Projekte gemeinnütziger Organisationen aus der Umgebung. Gemeinsam gewinnen, gemeinsam helfen! Das dachten sich auch 457