Seidl

SPÖ-Stadtrat muss endlich echten Reformwillen zeigen - oder zurücktreten! „Die Untätigkeit und der Unwillen zu Reformen von SPÖ-Gesundheitsstadtrat Hacker geht mittlerweile auf Kosten der Gesundheit unserer Kinder. Wenn er seinen Job nicht mehr machen mag, dann soll er endlich zurücktreten und jemand Fähigerem Platz machen“, ärgert sich der Wiener FPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Wolfgang Seidl. Es fehlen in der ganzen Stadt Kinderärzte – im niedergelassenen Bereich sowie in den Spitälern. Bei der Führung…

Debatte im Nationalrat über Schwerpunkt Wirtschaftsförderungen 3,52 Mrd. € sieht der Budgetentwurf für das Jahr 2023 an Ausgaben im Kapitel Wirtschaft vor, das heute mit dem Budget der angewandten Forschung und dem Tourismusbudget im Nationalrat zur Debatte stand. Das stellt i n den aktuellen Krisenzeiten mit Pandemie, Ukraine-Krieg und Energieversorgung eine starke Steigerung der Mittel dar, und zwar um 1,1 Mrd. € bzw. um 44,9% gegenüber 2022. Darüber hinaus ist eine Ermächtigung für 2023 vorgesehen, mit…

Nationalrat debattiert Budget 2023 für Kunst und Kultur Deutlich erhöht werden sollen die Mittel des Bundes für den Bereich der Kunst- und Kultur. Laut Bundesvoranschlag 2023 und Bundesfinanzrahmen 2023-2026 ist mit Auszahlungen von rund 620,25 Mio. € eine deutliche Budgeterhöhung um 63,1 Mio. € oder 11,3% vorgesehen (2022: 557,13 Mio. €). Insbesondere schlagen die Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen und die Bundestheater sowie die Erhöhung von Kunstförderungen zu Buche. So steigen die…

Von „Der Onkel“ in St. Pölten bis „Auftauchen“ in Amstetten St.Pölten (OTS) - Am Mittwoch, 16. November, liest Michael Ostrowski, musikalisch begleitet von Zebo Adam und Lin Benda, im Cinema Paradiso St. Pölten aus seinem Roman „Der Onkel“. Am Donnerstag, 17. November, gibt es einen weiteren Termin im Cinema Paradiso Baden; Beginn ist jeweils um 20 Uhr. Im Cinema Paradiso St. Pölten geht es an diesem Tag, Donnerstag, 17. November, ab 19.30 Uhr wieder um Jugenderinnerungen, die von Tagebuchschreibern beim…

Rauch kündigt baldige Lösung für die Weiterentwicklung und finanzielle Absicherung des Mutter-Kind-Passes an Was die aktuelle Diskussion um die Zukunft des Mutter-Kind-Passes angeht, so stellte Bundesminister Johannes Rauch heute im Budgetausschuss eine baldige Lösung in Aussicht. Die Eckpunkte seien im Wesentlichen ausverhandelt, unterstrich er, es komme zu einer Ausweitung des Angebots und zu einer Erhöhung der Tarife. Entsprechend seinem breiten Kompetenzbereich war der Minister mit zahlreichen…

300 Lehrlinge programmierten innovative Apps – der WKÖ CodingDay kürte die Gewinnerteams: von Magenta Telekom, ÖBB Infrastruktur, Salzburg AG, Wiener Linien Lehre und Digitalisierung sind ein starkes Duo. Den eindrucksvollen Beweis lieferte der WKÖ und apprentigo LehrlingsHackathon, der 2022 zum vierten Mal stattfand. Und das mit Rekordbeteiligung: Heuer nahmen mehr Lehrlinge teil als in den vorangegangenen drei Anläufen zusammen. Insgesamt 300 Lehrlinge aus mehr als 100 Unternehmen stellten sich in…

Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft, Tourismus und Forschungsagenden Die Mittel für das Wirtschaftsressort sollen in den aktuellen Krisenzeiten mit Pandemie, Ukraine-Krieg und Energieversorgung stark steigen, und zwar um 1,1 Mrd. € bzw. um 44,9% gegenüber 2022 auf 3,52 Mrd. € laut Budgetvoranschlag 2023 (1669 d.B.). Darüber hinaus ist eine Ermächtigung für 2023 vorgesehen, mit der die Auszahlungen für die Förderung energieintensiver Unternehmen um 1 Mrd. € überschritten werden können.…

Bundesvoranschlag 2023 bringt höhere Basisabgeltung für Bundeskultureinrichtungen, Hilfszahlungen werden abgesichert Zu Ende des ersten Absatzes muss es wie folgt lauten: Bei der Budgeterhöhung um 63,1 Mio. € oder 11,3% gegenüber dem Kulturbudgets 2022 schlagen insbesondere die Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundeskultureinrichtungen um 22 Mio. € und die Erhöhung von Kunstförderungen zu Buche. Das Ende des siebten Absatzes ist an Absatz dreizehn anzufügen und muss wie folgt lauten: Die Beauftragung…

Bundesvoranschlag 2023 bringt höhere Basisabgeltung für Bundeskultureinrichtungen, Hilfszahlungen werden abgesichert Der Bundesvoranschlag 2023 (1669 d.B.) weist für den Bereich Kunst und Kultur eine deutliche Budgeterhöhung aus. Der Budgetentwurf für diesen Bereich, der heute im Budgetausschuss debattiert wurde, sieht Auszahlungen des Bundes von rund 620,25 Mio. € vor. Im Jahr 2022 lag der Bundesvoranschlag dem gegenüber bei 557,13 Mio. €. Die Budgetentwicklung erlaubt damit laut Kulturstaatssekretärin…

Debatte über "Baustellen" im Gesundheitswesen, Lebensmittelkontrolle und bedenkliches Kinderspielzeug Durch die mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossenen Änderungen im Epidemiegesetz soll eine solide rechtliche Grundlage für den Versand von Erinnerungsschreiben für COVID-19-Impfungen geschaffen werden. Damit komme man einer Empfehlung der Datenschutzbehörde nach, erklärte Bundesminister Johannes Rauch heute im Gesundheitsausschuss. Mit der praktischen Umsetzung der Maßnahme werde die ELGA GmbH…