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Dresden/Kamenz (ots) - In der vergangenen Woche stellte das Verkehrsunternehmen Städtebahn Sachsen, welches vier Strecken mit insgesamt 15 Zügen in und um Dresden bediente, den Betrieb überraschend ein. Die an verschiedenen Standorten abgestellten Züge wurden jetzt Ziel von Graffitisprayern. Auf insgesamt etwa 180 m² wurden die Triebwagen in Königsbrück, Kamenz und Dresden-Altstadt mit Farbe besprüht. Die Straftaten wurden in der Zeit vom 25.07 bis 31.07.2019 begangen. Die Schadenshöhe beträgt etwa 5.400 EUR.…

Görlitz (ots) - Am Bahnhof Görlitz kontrollierte am Mittwoch, den 31.Juli 2019 eine Streife der Bundespolizei einen 59-jährigen Mann. Bei der Überprüfung kurz nach Mitternacht wurde eine Fahndungsnotierung der Staatsanwaltschaft München wegen Diebstahls festgestellt. Der mittlerweile in München wohnhafte Pole war im September 2018 durch das dortige Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe 1.450 Euro verurteilt worden, gezahlt hatte er diese bisher nicht. Der 59-Jährige wurde vor Ort festgenommen und dem…

Dresden (ots) - Am Abend des 27.07.2019 kontrollierten Beamte der Bundespolizei einen 24-jährigen Albaner am Dresdner Hauptbahnhof. Der bei der Personenkontrolle vorgezeigte Führerschein war nur nicht auf den Mann ausgestellt; er wies sich mit einem gefundenen Dokument aus. Bei der Überprüfung seiner Fingerabdrücke auf der Wache wurde festgestellt, dass er zur zweifachen Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war. Außerdem gab er an, keinen Wohnsitz in Deutschland zu haben und hier arbeiten zu wollen. Ein…

Bad Muskau Krauschwitz Weißwasser (ots) - Bundespolizisten decken in Krauschwitz einen Zigarettenschmuggel auf. Am Mittwochnachmittag, den 24. Juli 2019 gegen 14:30 Uhr kontrollierte eine Streife auf der B 115 einen Opel Astra mit Hallenser Kennzeichen. Im Fahrzeug befanden sich außer dem 24-jährigen Fahrer auch mehrere Kartons, die er im Kofferraum transportierte. Beim Öffnen der Kartons fielen den Fahndern bereits die ersten Zigarettenpackungen mit und ohne Steuerbanderole entgegen. Die Beamten stellten bei dem…

Bautzen (ots) - Zwei ukrainische Frauen haben im Bundesgebiet unerlaubt gearbeitet. Dies stellten Beamte des Bundespolizeirevier Bautzen am 23. Juli 2019 fest. Im ersten Fall wurde gegen 16:00 Uhr in der Ortslage Bautzen ein Reisebus angehalten und die Insassen kontrolliert. Dabei stießen die Beamten auf eine 60-jährige Ukrainerin, welche unglaubwürdige Angaben zu ihrem Aufenthaltszweck in Deutschland machte. Bei der genaueren Nachschau im Gepäck, fanden die Beamten unter anderem Bargeld und Aufzeichnungen, welche auf…

Bautzen (ots) - Bei der Kontrolle eines slowakischen Audi A5 am 22. Juli 2019 gegen 16:45 Uhr, stellten Beamte des Bundespolizeirevier Bautzen einen Teleskopschlagstock fest. Der Schlagstock lag griffbereit in der Türablage neben dem 26-jährigen slowakischen Fahrer. Da das Führen eines solchen Schlagstockes in Deutschland verboten ist, wurde der Fahrer belehrt, der Teleskopschlagstock vor Ort sichergestellt und eine Anzeige gefertigt. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny…

Potsdam (ots) - "Auszubildende und Berufsanfänger erhalten 375 Euro, wenn sie im ersten Ausbildungs- oder Berufsjahr einen Riester-Bausparvertrag abschließen", so Werner Schäfer, Vorsitzender des Vorstandes der LBS Ostdeutsche Landesbausparkasse AG. Wer nicht älter als 25 Jahre und unmittelbar förderberechtigt ist, muss dafür lediglich den Sockelbeitrag von 60 Euro selbst einzahlen, um die einkommensunabhängige Grundzulage von 175 Euro zu bekommen. Zusätzlich werden im ersten Jahr 200 Euro Berufseinsteigerbonus gezahlt.…

Bonn (ots) - Zum 1. Juli 2019 ist das Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften vom 22. Juni 2019 (BGBl. I S. 856) in Kraft getreten. Neben verschiedenen Anpassungen in den Vorschriften des Energie- und Stromsteuerrechts sind insbesondere die Neuregelungen der Stromsteuerbefreiungen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern und aus sogenannten Kleinanlagen bis zu 2 Megawatt Nennleistung nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 Stromsteuergesetz von Bedeutung. Die…

Zittau (ots) - Einen 51-jährigen Deutschen kontrollierten Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz am 21. Juli 2019 gegen 13:20 Uhr in Zittau. Gegen den Mann lag zwar nichts vor, er trug allerdings sichtbar an seinem Gürtel ein Einhandmesser, was er so nicht darf. Das Messer wurde vor Ort sichergestellt und gegen den 51-Jährigen eine Anzeige gefertigt. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny Probst Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de…

Bautzen (ots) - Einen polnischen Kleinbus kontrollierten Beamte des Bundespolizeirevier Bautzen am 21. Juli gegen 22:25 Uhr in Uhyst a.T. Fahrer war ein 24-jähriger Pole. Bei der Kontrolle händigte er den Beamten unter anderem einen ukrainischen Führerschein aus, bei welchem die Beamten stutzig wurden. Eine nähere Betrachtung des Führescheins bestätigte den ersten Verdacht, er war totalgefälscht. Der Führerschein wurde vor Ort beschlagnahmt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. (RP) Rückfragen bitte an:…