FPÖ – Kaniak: „Schwarz-Grün stellt Normalität nicht wieder her, sondern dehnt Epidemiegesetz weiter aus!“
Freiheitliche lehnen vorliegenden Gesetzesentwurf kategorisch ab
„Das einzig Positive an diesem COVID-19-Überführungsgesetz der Regierung ist, dass es diesmal ein ordentliches Begutachtungsverfahren gegeben hat, in dem profunde Stellungnahmen von Stakeholdern eingeholt wurden. Leider wurden diese aber nur zu einem ganz geringen Bruchteil eingearbeitet“, kritisierte FPÖ-Gesundheitssprecher und Vorsitzender des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak heute die schwarz-grüne!-->!-->!-->…