Sommer

ÖVP-Verkehrssprecher: KFG-Novelle bringt verbesserte Verkehrssicherheit dank Verschärfungen für rücksichtsloses Verhalten Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Illegale Straßenrennen, brutale Lärmbelästigung durch absichtlich herbeigeführte Explosionsgeräusche und die Gefährdung von Menschen sind nicht nur Lausbubenstreiche, sondern vollkommen inakzeptabel“, sagt heute, Mittwoch, ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Andreas Ottenschläger anlässlich der Nationalratssitzung. Mit dem mehrheitlichen Beschluss der Kraftfahrgesetz-Novelle…

„Die Schweizer haben festgestellt, dass grobe Fehler im Management gemacht wurden“ Wien (OTS) - Die Freiheitliche Partei werde heute der Verlängerung des Covid-Maßnahmengesetzes nicht zustimmen, so heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak in seinem Debattenbeitrag. „Die Verlängerung des Maßnahmengesetzes mit all seinem Chaos und der Diskriminierung von genesenen und gesunden Personen bis Ende 2023 ist nicht nur…

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer hat am Mittwoch im Nationalrat die Forderung seiner Partei nach einer strukturellen Steuerreform bekräftigt. In der Diskussion einer dringlichen Anfrage der Neos an den ÖVP-Finanzminister zur „kalten Progression“ hat Krainer den SPÖ-Antrag für Steuergerechtigkeit eingebracht. „Die Steuern und Abgaben auf Arbeit sind zu hoch, die Steuern und Abgaben auf Kapital und Vermögen zu niedrig“, sagt Krainer. Die SPÖ will, dass die Steuern für die arbeitenden Menschen…

Förderung an den Verein für österreichisch türkische Freundschaft Wien (OTS/RK) - GRin Safak Akcay (SPÖ) zeigte sich angesichts der Wortmeldungen ihres Vorredners Berger (FPÖ) "sprachlos". Berger habe sich über den Verein und die Menschen, die dessen Angebote nutzen "lustig gemacht". "Ich schäme mich für Sie", so Akcay in Richtung Berger. Der Verein für österreichisch türkische Freundschaft bestehe seit mehr als 40 Jahren und leiste eine gute Arbeit - insbesondere in Zeiten der Pandemie. Erfreulich…

NEOS fordern in der Aktuellen Europastunde des Nationalrats Ausstiegsplan und konkrete Maßnahmen Wien (PK) - "Europa muss raus aus russischem Öl und Gas. Haben Sie einen Ausstiegsplan, Frau Bundesministerin?" stellten die NEOS als Thema der Aktuellen Europastunde in der heutigen Nationalratssitzung ins Zentrum. Beate Meinl-Reisinger (NEOS) attestierte der Bundesregierung im Hinblick auf die Ukraine-Krise Untätigkeit bei Fragen der Energiesicherheit in Österreich. Sie forderte einen konkreten Plan von…

Aktuelle Stunde Wien (OTS/RK) - StR Karl Mahrer (ÖVP) erinnerte an die Märsche und die Versammlungen am 1. Mai in den 80er und 90er Jahren, wo noch viel mehr Menschen teilgenommen hätten als in den letzten Jahren: „Das zeigt eine traurige Entwicklung der SPÖ seit den 60er und 70er Jahren.“ Im Hinblick auf die Senkung der Arbeitslosigkeit in Wien würden viele Bemühungen nicht stattfinden oder in die falsche Richtung gehen. Das sei auch anhand der Zahlen ersichtlich: Die Arbeitslosigkeit in Wien liege…

Klima und kleine Bauernhöfe haben erneut das Nachsehen Wien (OTS) - Das (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/medien/ministerraete/ministerraet e-seit-dezember-2021/15-mr-27-apr.html) hat heute den Ministerrat passiert. „Konkrete, messbare Umwelt- und Klimaziele fehlen im GAP-Gesetzespaket weiterhin. Nur die Großgrundbesitzer:innen wurden abermals durch die Aufweichung der Förderobergrenze belohnt, zu Lasten der Umverteilung für kleine Bauernhöfe“, kritisiert Brigitte Reisenberger, Landwirtschaftssprecherin…

Gewessler hat keinen Plan gegen Abhängigkeit von russischem Gas – Versagen auch bei Klimaschutzgesetz und Energieeffizienzgesetz Wien (OTS/SK) - Erneut Kritik an der Säumigkeit von Ministerin Gewessler in puncto Energieversorgung übte Alois Schroll, Energiesprecher der SPÖ, heute im Rahmen der Sitzung des Nationalrates: „Schon seit dem vergangenen Sommer hat sich eine bedenkliche Preisentwicklung auf den Strom- und Gasmärkten gezeigt. Aufgrund der damals schon sehr hohen Großhandelspreise für Erdgas wurden…

Strasbourg (ots) - Am 30. Mai wird ARTE 30. In einer Online-Pressekonferenz am 27. April 2022 zu diesem Anlass am ARTE-Sitz in Straßburg erinnerten der französische ARTE-Präsident Bruno Patino und der deutsche Vizepräsident Peter Weber an die Verpflichtung des Senders aus seinem im Gründungsvertrag festgelegten Auftrag. "In einem krisenerschütterten Europa ist es wichtiger denn je, unseren Beitrag für die Kultur in Europa, für ihre Strahlkraft und ihr Wirken über nationale Grenzen hinaus, zu leisten", erklärte Bruno…

Der für heuer geplante SteirerFrühlingsBall wird nicht stattfinden. Bereits gekaufte Karten werden zur Gänze refundiert. Wien (OTS) - „Viele Freunde des Steirerballs sind offenbar noch nicht in Feierlaune“, so fasst Andreas Zakostelsky, Obmann des Vereins der Steirer in Wien und Ballorganisator, das aktuelle Stimmungsbild der Ball-Community zusammen: „Die Kartenverkäufe für den größten Bundesländerball in Wien sind deutlich hinter unseren Erwartungen geblieben. Daher mussten wir als Verein schweren Herzens…