Sonntag

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, will weiterhin, dass die USA ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen. Er fühle sich durch die Diskussion darüber bestätigt, sagte Mützenich in der Sendung "Forum" des Inforadios vom rbb. Er betonte, die SPD habe schon im vergangenen Wahlprogramm einen solchen Abzug gefordert. Er sei zuversichtlich, dass seine Partei vor der kommenden Bundestagswahl wieder eine Antwort geben werde. Mützenich warnte, gerade kleinere Atomwaffen könnten künftig…

Berlin (ots) - Die angekündigte Erhöhung des Vergabemindestlohns in Brandenburg ab dem 01.01.2021 soll voraussichtlich verschoben werden. Offenbar ist der Gesetzentwurf für die Erhöhung zu sehr in Verzug. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Brandenburger Landtag, Sebastian Walter, hält die Verschiebung so wörtlich für "absolut skandalös". In einem Interview mit Brandenburg aktuell vom rbb forderte er eine schnelle Erhöhung des Vergabemindestlohns. Walter betonte: "Gerade in den jetzigen Zeiten, gerade wo wir…

Köln (ots) - In der sechsten von elf Folgen der Sendereihe "Wir wählen Gesundheit - Kommunalwahlen in NRW" beim TV-Sender health tv werden von der FDP die gesetzlichen Grenzwerte für Bodenschadstoffe in Frage gestellt. Die CDU rechtfertigt die Privatisierung der städtischen Kliniken und sieht ausreichend Apotheken in der Stadt. Die hohe Zahl übergewichtiger Kinder ist für DIE LINKE ein Zeichen der Armut in Teilen der Bevölkerung und auch Ursache für die steigende Zahl von neuen Corona-Infektionen. Die FDP warnt…

Koblenz (ots) - Am Sonntag, den 02.08.2020, gegen 00:50 Uhr, kontrollierten Beamte der PI Koblenz 2 eine 33-Jährige Dame aus Koblenz, welche auf der Herberichstraße in Koblenz einen E-Scooter führte. Dieser hat laut Typenschild eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h. In einer ersten Befragung gab die Fahrerin an, dass das Gefährt nicht versichert sei. Es war auch kein Versicherungskennzeichen vorhanden. Die Polizisten untersagten die Weiterfahrt und legten eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das…

Rinteln (ots) - (me) In der Zeit von Sonntag, 26.07.2020 gegen 13:00 Uhr, bis Samstag, 01.08.2020 gegen 19:15 Uhr, versuchen bisher unbekannte Täter die Haupteingangstür des Pfarrhauses einer Kirchengemeinde im Wilhelm-Raabe-Weg in Rinteln aufzuhebeln. Dieses misslingt oder die Täter lassen von ihrem Vorhaben ab. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei Rinteln unter 05751/9545-0 in Verbindung zu setzen. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg Polizeikommissariat Rinteln Pressestelle…

Türkis-grüne Überschriften statt Transparenz und Klarheit Wien (OTS/SK) - SPÖ-Netzpolitiksprecherin Katharina Kucharowits richtet sich in einer parlamentarischen Anfrage zur Task Force gegen Hass im Netz an die Ministerinnen Zadić, Raab und Edtstadler. Der Abgeordneten geht es hier vor allem um eine Präzisierung der Vorhaben und Klarheit darüber, wer in dieser Task Force vertreten sein wird und wie sehr das Parlament eingebunden werden soll. Kucharowits am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Hier…

Ludwigsburg (ots) - Ludwigsburg (ots) - Am Sonntag, gegen 05:55 Uhr kam es auf der BAB 8 in Fahrtrichtung München zu einem Verkehrsunfall mit einer leichtverletzten Person. Der 36-jährige Fahrer eines Pkw Daimler befuhr zuvor die BAB 8 zwischen den Anschlussstellen Kreuz Stuttgart und Stuttgart-Möhringen auf dem mittleren von drei Fahrstreifen. In der Folgezeit kam der Lenker aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen nach rechts, wo er die Zugmaschine eines Lkw touchierte. Danach schleuderte der Pkw über die Fahrbahn und…

Rotenburg an der Fulda u. Ronshausen (ots) - Körperverletzung: Rotenburg a.d.Fulda - Zu einer wechselseitigen Körperverletzung kam es nach einem Streit zwischen zwei Männern aus Rotenburg a.d.Fulda, 29 und 52 Jahre alt. Beide Personen schlugen aufeinander ein und erlitten leichte Verletzungen, ein Ermittlungsverfahren gegen beide Personen wurde eingeleitet. Ronshausen - Am Sonntag, 02.08.2020, gg. 05:58 Uhr, schlug ein 41-jähriger Mann aus Ronshausen seiner Ehefrau, 34-Jahre alt, mehrfach mit der Hand ins Gesicht.…

Marlishausen (Ilm-Kreis) (ots) - In der frühen Sonntag Nacht, gegen 02:00 Uhr beobachten aufmerksame Bürger zwei Personen an einem Zigarettenautomaten in der Alte Hausener Straße in Marlishausen. Die beiden Personen versuchten den Automat gewaltsam zu öffnen. Der Automat hielt stand und es entstand geringer Sachschaden i.H.v. ca. 50 Euro. Durch den schnellen Einsatz von Polizeikräften konnten ein 17jähriger Deutscher und eine 15jährige Deutsche im Nahbereich festgestellt werden. Nach Abschluss der polizeilichen…

Zella-Mehlis (ots) - In der Nacht vom Samstag zum Sonntag stellten Beamte des Inspektionsdientes während der Streife ein beschädigtes Bushäuschen an der Bushaltestelle Rathausplatz in Zella-Mehlis fest. Unbekannte zerstörten die Seitenscheibe des Wartehäuschens. Eine Anzeige wegen Sachbeschädigung wurde aufgenommen. Zeugen, die Hinweise zur Tat geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei in Suhl unter der Telefonnummer 03681 369-224 zu melden. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion…