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Sorgen

FPÖ – Kickl: „Die FPÖ ist nicht nur größtes Freiheits- und Demokratieprojekt, sondern auch größtes Zukunftsprojekt des Landes geworden!“

Beim Festakt anlässlich „70 Jahre FPÖ“ strich der FPÖ-Bundesparteiobmann den Schutz von Freiheit, Souveränität und Demokratie hervor, wofür ein Systemwechsel notwendig ist Im bis auf den letzten Platz gefüllten Festsaal der Wiener Hofburg fand heute der Festakt anlässlich „70 Jahre Freiheitliche Partei Österreichs“ statt. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl betonte zu Beginn seiner Festrede, dass er heute „die jüngste Partei, die dieses Land zu bieten habe“ sehe und das „das eigentliche…

ÖVP – Hammerer: „Mariahilf fordert Lösungen, SPÖ-Neos liefern Ausreden“

Gesprächsverweigerung von SPÖ Stadtrat Hacker gegenüber Bezirksvertretern und Anrainern – Einstimmiger Beschluss für Wien-weite Maßnahmen zur Entlastung des Jedmayer Grätzels Im März 2026 hat die ÖVP Mariahilf zwei Anträge im Mariahilfer Bezirksparlament eingebracht, die von allen Fraktionen einstimmig beschlossen wurden. SPÖ-Stadtrat Peter Hacker wurde darin ersucht, mit den Fraktionen der Bezirksvertretung über die Situation rund um den Jedmayer und die U6-Station Gumpendorfer Straße zu sprechen und…

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Hermann Hauer (VP) referierte zu einem Bericht betreffend NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDS, NIEDERÖSTERREICH-WERBUNG GMBH, JAHRESBERICHT 2025. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) betonte, der vorliegende Bericht biete vor allem einen Blick zurück. Der Fokus müsse jedoch darauf gelegt werden, den Wirtschaftsmotor wieder in Gang zu bringen. Niederösterreich sei von den aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen nicht ausgenommen, verfüge jedoch über großes Potenzial. Es gebe erfolgreiche Unternehmen,…

Sitzung des NÖ Landtages

Dringlichkeitsantrag und Aktuelle Stunden zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Nach den Mitteilungen folgte ein Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dinhobl, Ing. Mag. Teufel u.a. betreffend UMSETZUNG DER IM NÖ GESUNDHEITSPLAN 2040+ VORGESEHENEN NEUSTRUKTURIERUNG DER RETTUNGSLANDSCHAFT IN NIEDERÖSTERREICH. Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) begründete die Dringlichkeit folgendermaßen: Im NÖ…

FPÖ – Guggenbichler: Lehrstellenförderung darf nicht zum Sparopfer werden

„Wer bei Lehrlingen spart, gefährdet die Zukunft unserer Wirtschaft. Gerade jetzt brauchen unsere Betriebe Unterstützung statt neuer Belastungen“, kritisiert der Wirtschaftssprecher der FPÖ Wien, LAbg. Udo Guggenbichler, die Kürzung der Lehrstellenförderung. Besonders scharf fällt seine Kritik an der Wiener Wirtschaftskammer aus: „WK-Wien-Präsident Walter Ruck scheint mehr Zeit für seine Schlösser und repräsentative Auftritte zu haben als für die Sorgen der Unternehmer. Die Wirtschaftskammer kassiert Millionen an…

Waitz/Grüne: EU öffnet Tür und Tor für Patentierbarkeit auf Saatgut

Kennzeichnungspflicht und damit Transparenz der Neuen Gentechnik abgeschafft, Vorsorgeprinzip umgangen Heute hat das Europäische Parlament über die komplette Deregulierung der Neuen Gentechnik abgestimmt. Unsere grünen Abänderungsanträge, die für mehr Schutz für Konsument*innen, Landwirt*innen und Züchter*innen gesorgt hätten, wurden abgelehnt. Das übergibt die Macht und Kontrolle über Saatgut an eine Handvoll multinationaler Großkonzerne. Thomas Waitz, Delegationsleiter der Grünen im Europäischen…

Studie: Mehrheit der Österreicher:innen plant Sommerurlaub mit dem Auto

Route checken, Fahrzeug prüfen, Handy laden: Für viele beginnt der Urlaub laut repräsentativer Studie von Helvetia schon vor der Abfahrt. * Urlaub auf vier Rädern: 56 % planen heuer eine Urlaubsreise mit dem Auto. * Jede:r Zweite (54 %) fühlt sich mit dem Auto sicherer als mit dem Flugzeug. * Sorgen vor neuen Routen: 44 % stresst das Fahren auf unbekannten Strecken, vor allem die junge Generation Z (51 %) * Sicherheit mit Smartphone: 86 % legen darauf Wert, dass das Handy bei längeren Autofahrten…

ÖVP – Olischar: Flächenwidmung Landstraße – Stadtentwicklung darf nicht über die Köpfe der Anrainer hinweggehen

Widmungsänderung im 3. Bezirk: Wesentliche Fragen zur Sicherheit und Lebensqualität der Anrainer blieben unbeantwortet. Im Rahmen der heutigen Gemeinderatssitzung hat die Planungssprecherin der Wiener Volkspartei Gemeinderätin Elisabeth Olischar die Ablehnung der Wiener Volkspartei zur Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Landstraßer Hauptstraße, Oberzellergasse, Klimschgasse und Eslarngasse im 3. Bezirk begründet. Die bisher private Parkanlage soll künftig öffentlich…

KORREKTUR zu OTS0161 vom 16.06.2026: 15. Wiener Gemeinderat (5)

Genehmigung von Förderrichtlinien der Stadt Wien – Kultur GRin Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE) betonte, dass Wien zu Recht als Kulturstadt bewundert würde. Das sei den vielen Kulturschaffenden zu verdanken, die oft mit sehr wenig Budget, dafür aber mit viel Engagement und Leidenschaft arbeiteten. Sie glaube der Kulturstadträtin, dass sie für Kunst und Kultur kämpfe. Das Problem sei aber die Prioritätensetzung in der Stadtpolitik, so die Abgeordnete. Während die Freie Szene und kleine Bühnen aufgrund…

15. Wiener Gemeinderat (5)

Genehmigung von Förderrichtlinien der Stadt Wien – Kultur GRin Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE) betonte, dass Wien zu Recht als Kulturstadt bewundert würde. Das sei den vielen Kulturschaffenden zu verdanken, die oft mit sehr wenig Budget, dafür aber mit viel Engagement und Leidenschaft arbeiteten. Sie glaube der Kulturstadträtin, dass sie für Kunst und Kultur kämpfe. Das Problem sei aber die Prioritätensetzung in der Stadtpolitik, so die Abgeordnete. Während die Freie Szene und kleine Bühnen aufgrund…