Sorgen

EU-Rahmenabkommen mit Malaysia und Thailand gebilligt Auf die Bedeutsamkeit von Gesprächen auf Augenhöhe mit jenen Staaten, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine "fragmentierter" sehen würden, wies Außenminister Alexander Schallenberg heute im Außenpolitischen Ausschuss des Nationalrats hin. Die Abgeordneten waren an seiner Einschätzung zur möglichen Ausweitung des Konflikts und der diesbezüglichen Rolle anderer Staaten sowie an der EU-Nachbarschaftspolitik und an Schengen interessiert. Grundlage für…

Im Absatz zur Rede von GR Erich Valentin (SPÖ) wurde fälschlicherweise von einer Gebäudehöhe von 35 Metern geschrieben. Es muss richtig lauten: "Es könne zudem keine Verschlechterung sein, wenn anstatt eines 55 Meter hohen Turmes, der vor Jahrzehnten gebaut wurde, nun ein 25 Meter hohes Gebäude entstehe." Nachstehend die korrigierte Fassung: HAUPTDEBATTE: FLÄCHENWIDMUNG IM 10. BEZIRK, KATGEN OBERLA STADT, OBERLAA LAND, ROTHNEUSIEDL UND UNTERLAA GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic (NEOS) begann ihre Rede mit der…

Hauptdebatte: Flächenwidmung im 10. Bezirk, KatGen Oberlaa Stadt, Oberlaa Land, Rothneusiedl und Unterlaa GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic (NEOS) begann ihre Rede mit der Feststellung in Richtung ihres Vorredners, dass „die Bevölkerung“ sein „Spiel“ durchschaue. Sie sagte, die Gegend um die Kurbadstraße sei anders als die anderen vorliegenden Plandokumenten. Dort sei in den 1960-er Jahren erst „belebt“ worden, indem dort eine Therme errichtet wurde. Zusätzlich habe die Internationale Gartenschau einen…

Hohe Auszeichnungen des Landes Wien für 140 Bezirksrät*innen Wiens Landeshauptmann Michael Ludwig hat am Mittwoch im Festsaal des Wiener Rathauses rund 140 Bezirksrät*innen aus allen 23 Wiener Gemeindebezirken Goldene und Silberne Verdienstzeichen des Landes Wien überreicht. Gewürdigt wurden die Abgeordneten der Bezirksparlamente für deren Leistungen für die Bezirke und Grätzln. Da seit Beginn der Pandemie keinerlei Ehrungen von Mandatar*innen stattgefunden haben, wurde diese Verleihung gestern im…

Brunnenmarkt als Unsicherheitszone muss ernst genommen werden Wien (OTS) - „Die problematischen Entwicklungen am Brunnenmarkt in Ottakring sind leider Realität und gefallen uns allen nicht. Durch die Abschottung ethnischer Communities fühlen sich auch Frauen hier unsicher – die Politik hat die Verantwortung, diese Sorgen ernst zu nehmen“, so Obfrau der Wienerinnen Sabine Keri in einer Reaktion auf das Brunnenmarkt Video von Landesparteiobmann Stadtrat Karl Mahrer. Im Zuge einer Befragung der Wienerinnen…

„ÖVP-Politik für Immobilien-Lobby ist sozialpolitische Katastrophe“ – 26 Prozent Mieterhöhung binnen drei Jahren Fassungslos zeigt sich SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried über die Ignoranz der Regierung gegenüber den Sorgen und Problemen von Millionen Mieterinnen und Mietern in Österreich. „Die ÖVP lässt eine Mietpreisbremse scheitern, weil sie alles tut, um die Gewinne und Renditen der Immobilienlobby und Hausbesitzer zu sichern. Statt einer Mietpreisbremse kommt jetzt ab April eine Mieterhöhung um 8,6…

Der Pflegenotstand ist Realität. Auf der Suche nach einfachen Lösungen greifen Ärztekammer, Arbeiterkammer und Politik jetzt die Akademisierung der Pflege an. „Mit der Akademisierung fährt der Bund die Pflege an die Wand“, „Ohne Matura kann man nicht mehr in die Pflege gehen“, „Die Akademisierung schreckt Personen, die sich für den Pflegeberuf interessieren, ab“. Das sind nur drei der Aussagen, die in den vergangenen Wochen durch die österreichische, speziell die oberösterreichische, Medienlandschaft…

Vorgangsweise der Energie Klagenfurt – zuerst Vertrag zu kündigen und mit neuem Vertrag den Energiepreis unkommentiert zu erhöhen – sieht AK Kärnten rechtlich nicht geklärt. Die Energie Klagenfurt erhöht mit 15. Mai die Energiepreise um über 100 Prozent. Laut Ansicht der AK sollten Bestandskunden, die mit dieser Vorgangsweise nicht einverstanden sind, das neue Vertragsangebot unter Vorbehalt rechtlicher Klärung zustimmen.  „Bei uns laufen die Telefone heiß. Konsumenten bekommen von den Stadtwerken die…

Dreiviertel der Menschen in der DACH-Region sind mit ihrer aktuellen Lebenssituation zufrieden. Krieg und Teuerung machen zu schaffen. Gesundheit und Sicherheit sind wichtiger geworden. Die erste Generali Zukunftsstudie in der DACH-Region liefert spannende Ergebnisse zur aktuellen Lebenssituation, den Sorgen und den Zukunftsperspektiven der Menschen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Für die Studie hat Marketagent.com eine Befragung unter 3.000 Menschen im Alter von 14 bis 75 Jahren in den…

Mietervereinigung fordert Mietpreisbremse: Eine Entlastung für alle Mieter und Mieterinnen ist überfällig Der Koalitions-Zwist um die Mietpreisbremse zieht sich weiter in die Länge und stößt bei den Österreicherinnen und Österreichern, die unter der Rekord-Teuerung leiden, auf immer mehr Unverständnis. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) ließ nun mit der Aussage aufhorchen, die Erhöhung der Richtwertmieten mit 1. April sei ein „regionales Problem“ und beträfe Großteils Wohnungen in der Wiener Innenstadt…