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Sorgen

POL-WES: Kreis Wesel – Sicher durch die Karnevalstage

Kreis Wesel (ots) - Clubbesuche oder private Feiern, traditionelle Feste oder Motto-Partys, Karneval oder Fasnacht - es gibt nahezu immer einen Grund zu feiern. Damit der eigene Spaß und die eigene Sicherheit nicht zu kurz kommen, gibt die Polizei Tipps gegen Belästigung und für einen sicheren Heimweg. Mitunter kann es vor allem aufgrund von hohem Alkoholkonsum zu Belästigungen und körperlichen Auseinandersetzungen kommen. Auch Freunde und Bekannte müssen Grenzen akzeptieren und dürfen zurückgewiesen werden. Bei

Erdrutsch in Köln – Sensationelles Urteil für Privatversicherte / Oberlandesgericht erklärt Beitragserhöhungen der AXA für unwirksam

Köln (ots) - Acht Millionen Kunden der Privaten Krankenversicherungen (PKV) ächzen jedes Jahr unter den saftigen Beitragserhöhungen. Das OLG Köln befasste sich am 28. Januar mit der Frage, ob es dabei immer mit rechten Dingen zugeht, oder ob die meisten Erhöhungen der letzten Jahre unzulässig waren. Das Urteil gegen die AXA-Versicherung, die zweitgrößte private Krankenversicherung, fiel deutlich zugunsten der Versicherten aus. Diese können nun mit immensen Beitragsrückzahlungen rechnen. Besonders brisant: Die AXA hat

POL-LG: ++ Wochenendpressemitteilung der PI Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen vom 15./16.02.2020 ++

Lüneburg (ots) - Pressemeldung PI Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen - 15./16.02.2020 ++ - Landkreis Lüneburg - Fahren unter Alkohol- und Drogeneinfluss Am 15.02.2020 gegen 04:00 kontrollierte die Polizei einen 23-jährigen Lüneburger. Er war mit seinem Pkw unterwegs, obwohl er unter Alkoholeinfluss stand. Er pustete über 1,5 Promille. Einen Führerschein besitzt er auch nicht, so dass ihn nun zwei Strafverfahren erwarten. Am 14.02.2020 gegen 22:20 Uhr fiel der Polizei bei einer Verkehrskontrolle eine 26-jährige

Dongguan, Chinas Stadt der Fertigung, kündigt Maßnahmen zur Unterstützung der lokalen Unternehmen an

Dongguan, China (ots/PRNewswire) - Sorgen über die chinesische Wirtschaft tauchen auf, da viele Provinzen des Landes die Geschäftsaktivitäten einiger Unternehmen, Geschäfte und Fabriken ausgesetzt haben, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (COVID-19) einzudämmen. Dongguan, die im Süden Chinas gelegene Stadt der Fertigung, hat jedoch Maßnahmen getroffen, um lokalen Firmen zu helfen, mit den Schwierigkeiten und Auswirkungen fertig zu werden, die durch die Epidemie verursacht wurden. Das Informationsbüro der

„Hohes Haus“ über die Sorgen und Nöte der Justiz

Am 16. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 16. Februar 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen: Die Sorgen und Nöte der Justiz Er habe lediglich Defizite aufzeigen wollen, antwortete Bundeskanzler Sebastian Kurz im Bundesrat auf die Kritik, er habe in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten die Justiz angegriffen und sich in den Verantwortungsbereich von Justizministerin Alma Zadic

Der Sozialhaushalt frisst die von den Gemeinden aufgebrachte Kreisumlage komplett!

Stuttgart (ots) - Es ist verständlich, wenn Kommunen die an ihren jeweiligen Kreis abzutretende Kreisumlage als eine Art ungeliebte Steuerpflicht aus eigenem, sauer verdientem Vermögen betrachten - doch geht es ihnen da wie den Bürgern. Laut Grundgesetz Art. 106 setzen sich die Einnahmen der Gemeinden aus Grundsteuer, Gewerbesteuer, örtlichen Verbrauchs- und Aufwandsteuern, sowie einem vom Land durchgereichten Anteil an den Gemeinschaftssteuern Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Körperschaftssteuer zusammen. Ferner

BGA zum Teilabkommen zwischen den USA und China: Ein „Deal“ auf Kosten anderer

Berlin (ots) - "Das Abkommen dürfte erst einmal ein wenig Druck aus dem Handelskonflikt nehmen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein Großteil der gegenseitigen Strafzölle bestehen bleibt. Auch viele der anderen Brandherde, wie beispielsweise die staatliche Subventionierung von chinesischen Unternehmen oder der Umgang mit chinesischen Technologiekonzernen, bleiben weitestgehend ungelöst. Der Nutzen des Übereinkommens wird von dem Schaden, den der Handelskrieg in den letzten 18 Monaten verursacht hat,

POL-KS: Kasseler Polizei stärkt bürgernahe Präsenz: Neue „Schutzfrauen und Schutzmänner vor Ort“ im Einsatz

Kassel (ots) - Stadt und Landkreis Kassel: Die Polizeidirektion Kassel stärkt ihre bürgernahe Präsenz. Das Konzept "Schutzfrauen und Schutzmänner vor Ort" (SvO), bei dem einzelne Beamte bei den vier Polizeirevieren und zwei Polizeistationen in Stadt und Landkreis Kassel bereits als feste Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Einrichtungen und Kommunen bereitstanden, ist neu aufgestellt worden. Zudem sind im Zuge dessen neue Kolleginnen und Kollegen in das Amt des SvO eingeführt worden. Mehr Präsenz

„Garagenvolk“ – der letzte Hort der russischen Männer

Leipzig (ots) - Im unwirtlichen russischen Norden, zwischen Schnee und Beton, erstrecken sich bis ins Unendliche reichende Garagenfelder. Hinter rostigen Toren verbergen sich die geheimen Refugien des russischen Mannes: Projektionsflächen großer Träume, kleine Paradiese. Der vom MDR koproduzierte und in Zusammenarbeit mit Arte entstandene Dokumentarfilm "Garagenvolk" von Regisseurin Natalija Yefimkina erlebt im Rahmen der Berlinale am 26. Februar um 19.30 Uhr im Kino International seine Welturaufführung. Im

Hamburger Finanzbehörde verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank / SPD-Spitzenpolitiker trafen Beschuldigte während laufender…

Hamburg (ots) - Die Hamburger Finanzbehörde hat auf die Rückforderung von rund 47 Millionen Euro verzichtet, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Geschäfte aus dem Staatshaushalt verschafft hatte. Die Summe geht aus Steuerunterlagen hervor, die nun im ersten Cum-Ex-Strafprozess vor dem Landgericht Bonn eingeführt wurden. Die Stadt Hamburg wusste spätestens seit 2016 von ihrem Anspruch. Nach Informationen des ARD-Magazins "Panorama" (NDR) und der Wochenzeitung "Die Zeit" war die Finanzbehörde der Hansestadt