Sorgen

ASFINAG gibt Tipps für sichere Fahrt - Europa-League-Spiel in Salzburg am 29. November Wien (OTS) - Regen, Nebel und in vielen Regionen Temperaturen nahe am Gefrierpunkt: Typisches Herbstwetter ist für die kommenden Tage angesagt. Die Jahreszeit bringt durch schlechtere Sicht, längere Bremswege und ersten Frost auch große Herausforderungen für die Lenkerinnen und Lenker. „Bei solchen Witterungsbedingungen heißt es, unbedingt konzentriert zu fahren und mit angepasster Geschwindigkeit unterwegs zu sein.…

ÖVP, FPÖ und JETZT wollen bei Verantwortung des Ministers gegenüber Parlament bleiben; Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen Wien (PK) - Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde in der heutigen Nationalratssitzung im Rahmen einer Ersten Lesung unterschiedlich bewertet. Während NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss mit Unterstützung von SPÖ-Justizsprecher…

Der Falter berichtet morgen über die Ideologie hinter TeenSTAR. HOSI Salzburg spielte interne Dokumente zu. Bildungsministerium prüft, Landesschulrat Salzburg untersagt Workshops. Salzburg (OTS) - Nach außen gibt sich der Verein TeenSTAR gerne modern und predigt den Zugang einer ganzheitlichen Sexualität. In Salzburg, Nieder- und Oberösterreich bietet TeenSTAR Aufklärungsworkshops in Volksschulen und so genannte TeenSTAR-Kurse für Jugendliche an. Interne Unterlagen, die der HOSI Salzburg zugespielt wurden,…

Selbstentlarvung der FPÖ, Nein zu Pestizid-Antrag und eigene Anträge auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses, Anpassung des AZG und Studierendenticket St. Pölten (OTS) - Im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die kommende Landtagssitzung. Die SPÖ sei dankbar über die Aktuelle Stunde der FPÖ „Arbeit für NÖ statt Fake News“ und freut sich auf die Diskussion im Landtag, so Hundsmüller: „Die Aktuelle Stunde der FPÖ in der kommenden LT-Sitzung ist als…

Straches SMS-Frage bleibt unbeantwortet - "Wie sollen wir einen 4. Direktor argumentieren, wenn dieser keine Arbeit mehr hat?" Wien (OTS/SK) - SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer hält nichts von den neuen Regierungsplänen zur Bankenaufsicht. Er bezeichnet das Vorhaben als "riskant, weil es im Krisenfall die Position der Zentralbank schwächt, und offensichtlich von parteipolitischem Postenschacher getrieben". Krainer schätzt die Motivlage in der Regierung so ein: "ÖVP-Finanzminister Löger will den Banken und…

JETZT ortet hohes Risiko im Krisenfall Wien (OTS) - Bruno Rossmann, Klubobmann und Finanzsprecher von JETZT, mahnt bei der Reform der Bankenaufsicht zur Vorsicht: „Es ist die Nationalbank, die gerade im Krisenfall rasch mit Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes reagieren können muss. Ihr damit eng verbundene Kompetenzen – wie etwa die Bankenaufsicht – zu streichen, birgt daher ein hohes Risiko. Vor der in der Vergangenheit zu beobachtenden Schnittstellenproblematik stellt dieser Schritt eine…

Bezirke sind bürgernäheste Ebene - Zentralisierung völlig falscher Weg – Stellungnahmen der Bezirke ignoriert Wien (OTS) - „Den Bezirken ohne vorhergegangene Gespräche Kompetenzen wegzunehmen ist der völlig falsche Weg, denn die Stärken der Bezirke liegen vor Ort im engen und direkten Kontakt mit den Entscheidungsträgern sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Die Bezirke brauchen nicht weniger Kompetenzen, sondern ganz im Gegenteil! Wir bestehen darauf, dass die Dezentralisierung ernst genommen wird“, stellen…

Stv. SPÖ-Klubchef vermisst klare Worte Blümels zu rechtsextremen „Einzelfällen“ aus FPÖ-Reihen Wien (OTS) - Für Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender, ist es „unwürdig“, sich als Bundeskanzler bei weisungsgebundenen Beamten abzuputzen, sagte er heute zu den Aussagen von Kanzler Kurz und Kanzleramtsminister Blümel zum Asyl-Fall in Vorarlberg. „Wer so patzig auf die Sorgen von BürgerInnen reagiert, zeigt, dass er nichts von Dialogbereitschaft hält“, so Leichtfried zu Blümels Aussagen im heutigen…

Wien (OTS/SK) - „Trotz aller Meinungsunterschiede zwischen Russland und der EU ist es unabdingbar, die Gesprächsbasis aufrecht zu erhalten“, so Eugen Freund, außenpolitischer Sprecher der SPÖ-EU-Abgeordneten nach einem Treffen von sozialdemokratischen Europaabgeordneten und russischen KollegInnen der Staats-Duma heute in Belgrad. Freund, der als österreichischer Vertreter an dieser Aussprache teilnahm, sagte: „Mir war es aber auch wichtig, den russischen Abgeordneten ganz klar zu machen, dass eine Einmischung durch vom…

Regierung hat den Grundkonsens der Zweiten Republik über Bord geworfen, den Weg des Dialogs und des Gemeinsamen Wien (OTS/SK) - In der heutigen Sondersitzung am Freitag im Nationalrat, in der es um das neue Arbeitszeitgesetz in der Praxis geht, erklärte die SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner: „Dieses Gesetz ist ein schlechtes Gesetz, es ist eine grundlegende Fehlkonstruktion.“ Die befürchteten Auswirkungen sind auf dem Tisch. „Das neue Arbeitszeitgesetz hat in kurzer Zeit so viele Härtefälle und…