Stark

Polizei erwartet erhöhtes Verkehrsaufkommen – Hauptverkehrsrouten, unfallträchtige Strecken, beliebte Ausflugsstrecken, Nah- und Freizeitverkehr werden überwacht „Pfingsten ist für viele Menschen eine Zeit von Ausflügen oder des Reisens. Aus diesem Grund sind auch deutlich mehr Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs. Stark überhöhte Geschwindigkeit, Alkohol oder Telefonieren am Steuer gehören nach wie vor zu den größten Gefahrenquellen und gefährden die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer“, sagte…

„Österreichs Journalist:in” kürt APA-Chefredakteur nach 2019 erneut zum „Chefredakteur des Jahres“ - Paul Krisai „Journalist des Jahres“ - Barbara Gindl „Fotojournalistin des Jahres“ 2022 Die Medienbranche traf sich Mittwochabend in Wien zur Auszeichnung der Journalistinnen und Journalisten des Jahres 2022. Neben dem ORF, der mit Paul Krisai den „Journalist des Jahres“ sowie die „Redaktion des Jahres“ stellte, nahm APA-Chefredakteur Johannes Bruckenberger den Titel „Chefredakteur des Jahres“ nach 2019…

Gemeindebau-Bonus-Maßnahmenpaket zur Begrenzung von Mietzinsbelastungen für Mieter*innen im Gemeindebau und Gemeindebau Neu GR Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ) meldete sich erneut zu Wort und konterte seinem Vorredner Nepp: Die „Abzocke“ im Gemeindebau gebe es nicht; Wiener Wohnen würde genau so viel Miete einnehmen, wie notwendig sei um die Verwaltung und Sanierung der Gemeindebauten zu finanzieren ebenso gebe es keine Zuschläge und keine Kautionen, betonte Stürzenbecher. „Die Mieten sind im unterstmöglichen…

Dringliche Anfrage GRin Mag.a Heidemarie Sequenz (GRÜNE) erklärte, warum es wichtig sei, dass die betroffenen Studien veröffentlicht werden. Denn viele politische Entscheidungen würden auf Studien fußen, doch dazu müssten diese bekannt sein und veröffentlicht werden. Sequenz wollte an zwei Beispielen erklären, wieso gewisse Studien nicht veröffentlicht werden: „Ich glaube, es passt Ihnen die Ergebnisse der Studien nicht, deshalb bleiben diese in der Schublade.“ Die Kordon-Erhebung zeige das…

Koalitionsparteien und NEOS stimmen für den Entwurf, SPÖ pocht auf Antiteuerungsmaßnahmen Das bereits seit längerem verhandelte Energieeffizienz-Reformgesetz scheiterte heute im Nationalrat in einer namentlichen Abstimmung an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit und wurde abgelehnt. Für die Vorlage hatten sich neben den Koalitionsparteien auch die NEOS ausgesprochen. Die FPÖ sah die Klimaziele einer "Ideologie" entspringen und zeigte sich ebenso ablehnend wie die SPÖ. Letztere pochte allerdings wie schon…

Dringliche Anfrage Um 16 Uhr wurde die laufende Sitzung für die Behandlung einer dringlichen Anfrage an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität, Mag. Ulli Sima, (SPÖ) unterbrochen. Die Anfrage hatten die GRÜNEN gestellt, sie betraf „unveröffentlichte Studien der Geschäftsgruppe Innovation, Stadtplanung und Mobilität“. GR Kilian Stark (GRÜNE) lieferte die Begründung für die „Dringliche“. Stark rief die sogenannte „Geheimstudie Supergrätzl Volkertviertel“…

„Für alle Radfahrer:innen bedeutet das eine sichere und familienfreundliche Radverbindung in Döbling.“ Für Döbling ist eine wichtige Entscheidung zur Verbesserung der Radinfrastruktur gefallen. Die Bezirksvertretung hat sich mehrmals für einen baulich getrennten Zwei-Richtungsradweg in der Krottenbachstraße ausgesprochen, der nun umgesetzt wird. Nach eingehenden Prüfungen aller möglichen Varianten kam man zu dem Entschluss, dass dieser 850 m lange Radweg die höchste Sicherheit für Radfahrerinnen und…

Änderungen vorbehalten * 11.30 Uhr, Präsentation Wiener Rechnungsabschluss 2022 mit Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (6., Laimgrubengasse 10, APA Pressezentrum). Anmeldung an jan.hofmann@wien.gv.at  * 19.00 Uhr, Grünen-PK zur Präsentation der „geheimsten Studie Wiens“ mit u.a. nicht amtsführendem Stadtrat Peter Kraus, Gemeindrät*innen Heidi Sequenz und Kilian Stark (2., Gasthaus Automat Welt, Rueppgasse 19)  PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst…

Kurze Debatte über Anfragebeantwortung des Finanzministers Die FPÖ stößt sich an den Kosten, die in Zeiten der wirtschaftlichen Notlage den Steuerzahler:innen durch die Teilnahme von Regierungsmitgliedern am Opernball 2023 entstanden seien. Die Freiheitlichen thematisierten eine entsprechende Anfragebeantwortung von Finanzminister Magnus Brunner in einer Kurzdebatte im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung. Die Teilnahme am Opernball 2023 habe die Gelegenheit geboten, zahlreiche Dialoge mit hochrangigen…

Erforderliche Zweidrittelmehrheit im Nationalrat noch offen Für einen "Energiesparplan für Österreich" in Form des sogenannten Energieeffizienzgesetzes stimmten heute im Wirtschaftsausschuss die beiden Koalitionsparteien. Mittels Abänderungsantrag von ÖVP und Grünen wurde die Vorlage etwa noch um die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Energiearmut ergänzt - ein Thema, das laut Tanja Graf (ÖVP) aus Gesprächen mit der SPÖ aufgegriffen worden sei. Seitens der SPÖ räumte Alois Schroll…