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Budget 2021: Start der Beratungen über Detailbudgets im Nationalrat

Debatte über Voranschläge für die Obersten Organe, für das Bundeskanzleramt und für öffentlichen Dienst und Sport Wien (PK) - Im Nationalrat haben die Beratungen über die Detailbudgets des Haushaltsentwurfs für 2021 und den zugehörigen Bundesfinanzrahmen 2021 bis 2024 begonnen. Zum Auftakt nahmen die Abgeordneten das Budget des Parlaments, des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft, der Präsidentschaftskanzlei, der Höchstgerichte, des Bundekanzleramts und des Vizekanzlers mit den Bereichen öffentlicher

FPÖ – Steger: Schwarz-Grün soll Sport auch in der Krise für Kinder und Vereine wieder ermöglichen

Wien (OTS) - „Man kann ohne Übertreibung sagen, dass es fast keinen anderen Gesellschaftsbereich gibt, der in der Corona-Krise dermaßen vernachlässigt und im Stich gelassen wurde, wie der österreichische Sport in all seinen Facetten. Viele Sportler, Trainer, Funktionäre und Vereine, stehen vor dem absoluten Nichts und werden seit Monaten ständig mit immer neuen Verordnungen, Verboten und jetzt wieder mit einem neuen Lockdown drangsaliert“, erklärte die freiheitliche Sportsprecherin NAbg. Petra Steger in ihrem heutigen

Bundesjugendvertretung: „Krisen-Budget ist eine einzige Enttäuschung!“

Armutsbekämpfung bei Kindern kommt zu kurz - Jugendarbeit geht leer Wien (OTS) - Anlässlich der Budgetdiskussion im Parlament fordert die Bundesjugendvertretung (BJV) ein Budget, das den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen gerecht wird. „Das Krisen-Budget ist eine einzige große Enttäuschung! Die minimale Erhöhung der Mittel genügt gerade, um den notwendigsten Bedarf im familienpolitischen Bereich zu decken. Die Unterstützung ist aber angesichts der schwierigen Situation für armutsbedrohte Kinder und

EU-Unterausschuss des Nationalrats beschließt Stellungnahme zu EU-Industriestrategie-Überarbeitungsprozess

Abgeordnete erörtern mit Ministerin Schramböck europäische Strategien für Industrie, KMU und faire Wettbewerbsbedingungen Wien (PK) - Wirtschaftsthemen standen heute auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ständigen Unterausschusses in EU-Angelegenheiten. Konkret befassten sich die Abgeordneten mit Strategien der Union für Industrie und KMU. Ziel ist es dabei jeweils, eine gemeinsame Antwort auf die Herausforderungen des digitalen und ökologischen Wandels zu entwickeln und insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit

Maßnahmenvollzug keine zeitgemäße Unterbringung von Straftäter*innen

Monitoringausschuss betrachtet die Ausweitung des Maßnahmenvollzugs als problematisch, eine Reform ist seit Jahren überfällig Wien (OTS) - Anlässlich des vorgeschlagenen Anti-Terror-Paketes verweist Christine Steger, Vorsitzende des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich auf die Großbaustelle Maßnahmenvollzug: „Schon in seinem aktuellen Zustand verletzt der Maßnahmenvollzug systematisch die Rechte von Menschen mit

Budgetberatungen: Sportförderung soll 2021 erhöht werden

NPO-Unterstützungsfonds und spezielle Förderung für Frauen-Ligen im Budget für Öffentlichen Dienst und Sport vorgesehen Wien (PK) - Für die UG 17 ist im Bundesvoranschlag des kommenden Finanzjahres eine beträchtliche Erhöhung auf 598,4 Mio. € vorgesehen. Im Vorjahr waren 184,2 Mio. € veranschlagt. Die zusätzlichen 414,1 Mio. € für 2021 lassen sich beinahe gänzlich auf COVID-19-Maßnahmen zurückführen - 400 Mio. € sind für den NPO-Unterstützungsfonds und den Sportligen-Fonds budgetiert, weitere 1,5 Mio. €

„profil“: Alexander Wrabetz: „Mit mir gab es keine Vereinbarung über die ORF-On-Führung“

ORF-Chef über die FPÖ-Chats: „Das waren Gedankenspiele für die Zeit nach mir“ – „Ich rede mit Politikern nicht über Personalwünsche Wien (OTS) - ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz nimmt in einem Interview in der kommenden erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ erstmals zu den FPÖ-Chats zwischen EX-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und ORF-Stiftungsrat Norbert Steger Stellung. Steger schrieb, wie „profil“ kürzlich berichtete, dass „mit ÖVP und GD“ ein neuer Chefredakteur von ORF-Online

FPÖ – Steger zu EU-Budget: Dank ÖVP-Zustimmung zahlt Österreich trotz Corona-Krise in Zukunft mehr

Wann, wenn nicht jetzt, müsste es heißen: „Österreich zuerst!“ Wien (OTS) - „400 Millionen Euro - das ist die Summe, die Österreich trotz gegenteiliger Versprechen der ÖVP im kommenden Jahr mehr zahlen wird. Offenbar ist das Wort der ÖVP nicht einmal das Papier wert, auf dem es steht. Seit dem letzten EU-Wahlkampf hat die ÖVP der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut und immer wieder betont, dass sie keiner Erhöhung des EU-Budgets zustimmen wird. Gekommen ist es aber ganz anders“, kritisierte heute

FPÖ – Steger: Nächste Covid-Verordnung quält Sportvereine weiter

Nächstes Foul am Sport – Von Essverboten über unsinnige Zuschauerbeschränkungen bis hin zu ausstehenden Hilfszahlungen Wien (OTS) - „Die nächste COVID-Verordnung ist da, und wenig überraschend setzt sie die Durststrecke und die Schikanen für den österreichischen Sport fort“, kritisierte heute die freiheitliche Sportsprecherin NAbg. Petra Steger. „Wen wundert’s? Seit Beginn der Krise wird der Sport vom grüngeführten Ministerium vernachlässigt, während ‚Kunst & Kultur‘ seit März Hilfszahlungen erhalten.

Dr. Christoph Steger zum ersten Vorsitzenden der VDMA Geschäftsstelle Österreich gewählt

Mitgliederversammlung wählt Dr. Markus Baldinger und Mag. Alexander Melkus zu stellvertretenden Vorsitzenden. Wien (OTS) - Auf der ersten Mitgliederversammlung der VDMA Geschäftsstelle Österreich wurde Dr. Christoph Steger, Geschäftsführer der ENGEL Austria GmbH in Schwertberg (OÖ), für die kommenden vier Jahre zum Vorsitzenden des Vorstands gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende der Geschäftsstelle fungieren Dr. Markus Baldinger, Geschäftsführer PÖTTINGER Landtechnik GmbH, Grieskirchen (OÖ) sowie Mag.