Steger

Vorstellung Expertinnenliste: Frauen mit Behinderungen für Vorträge/Podiumsdiskussionen/Interviews Wien (OTS) - Es ist höchste Zeit, über das Thema Frauen mit Behinderungen zu sprechen. Bis jetzt werden Frauen mit Behinderungen nicht gehört und nicht gesehen. Ihre Sicht als Expertinnen und ihre Lebensrealitäten spielen dadurch keine Rolle. Zum Frauentag am 8. März wird eine Expertinnenliste von Frauen mit Behinderungen von einem Podium aus Expertinnen mit Behinderungen vorgestellt. Die Liste von Frauen mit…

Wien (PK) - EU-Chefverhandler für den Brexit informiert österreichische Abgeordnete Der zwischen der Europäischen Union und Großbritannien ausverhandelte Brexit-Vertrag ist die einzige Möglichkeit für einen geordneten Austritt des Vereinten Königreichs aus der EU. In seinen Gesprächen mit österreichischen Abgeordneten im Parlament stellte EU-Chefverhandler Michel Barnier heute klar, dass das Abkommen nicht noch einmal aufgeschnürt werde, und schloss auch für den Fall einer Fristverlängerung neue Verhandlungen aus.…

Nationalrat debattiert Entwicklung der Europäischen Union anhand des EU-Vorhabensberichts aus dem Bundeskanzleramt Wien (PK) - Die Neuausrichtung der Europäischen Union war noch vor der Debatte über das Brexit-Begleitgesetz Thema im Nationalrat. "2019 ist ein Jahr der Veränderung", erklärte im Plenum Bundeskanzler Sebastian Kurz. Neben dem geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU würden auch die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) und die neu zu bildende Europäische Kommission…

„Wir wollen ein subsidiäres Europa der unabhängigen Nationalstaaten mit einem neutralen Österreich und keinen zentralistischen Superstaat, wie es SPÖ und NEOS fordern“ Wien (OTS) - „Die Sozialdemokratie befindet sich in ganz Europa auf einem absteigenden Ast, weil sie nicht mehr die Antworten auf die Probleme des 21. Jahrhunderts liefert. Die jetzige Bundesregierung unter FPÖ und ÖVP hingegen, stellt sich den Schwierigkeiten und bezieht klar Stellung, wie zum Beispiel beim mehrjährigen Finanzrahmen, der…

FPÖ-Bundesparteivorstand reiht Steirer auf zweiten Listenplatz. Graz (OTS) - Der FPÖ-Bundesparteivorstand hat gestern die Spitzenkandidaten für die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament nominiert. Die Liste führt FPÖ-Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky an. Auf Platz zwei rangiert der Steirer Georg Mayer, der bereits die vergangenen fünf Jahre im EU-Parlament die Interessen der Österreicher und insbesondere jene der Steirer vertrat. Auf Platz drei kandidiert Petra Steger, die…

Am 17. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 17. Februar 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: EU im Wandel Prognosen über die Zukunft der Europäischen Union sind äußerst schwierig. Noch lässt sich nicht absehen, welche Auswirkungen der bevorstehende Austritt Großbritanniens auf die Union haben wird. Die Zentrifugalkräfte innerhalb der Union sind erstarkt, der Wille zur Vertiefung ist schwächer geworden. Italiens…

Parteien erhalten Jugend-Paket für die EU-Wahl Wien (OTS) - Am 6. Februar präsentierte die Bundesjugendvertretung (BJV) im Palais Epstein das Ergebnis ihrer Europakampagne „Europa, das sind wir“. Über 500 Jugendlichen haben im Rahmen der Kampagne an Dialogen mit politischen EntscheidungsträgerInnen aller Ebenen in den Bundesländern teilgenommen. Außerdem nahmen 50.000 Jugendliche europaweit an einer Umfrage zum Europa der Zukunft teil. Das Ergebnis daraus ist nun ein „Jugendpoltisches EU-Programm“, das die…

Präsentation des Jugendpolitischen EU-Programms im Parlament Wien (PK) - Eine EU, in der alle BürgerInnen die gleichen Chancen haben und ab 16 wählen gehen. Günstige öffentliche Verkehrsmittel mit besseren Anbindungen, attraktivere Arbeitsplätze und Wohnmöglichkeiten in ländlichen Gegenden. Zuverlässige Informationsquellen im Internet, ein klar definiertes Urheberrecht und das Recht auf uneingeschränkte digitale Vernetzung. Saubere und nachhaltige Energie und ein Europäisches Parlament mit Initiativrecht,…

Debatte im Nationalrat über polarisierende Aussagen des Innenministers Wien (PK) - Der von den Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT gemeinsam eingebrachte Misstrauensantrag, in dem sie Innenminister Herbert Kickl das Vertrauen in die Regierungsarbeit versagen, wurde in der heutigen Sitzung des Nationalrats in einer namentlichen Abstimmung erwartungsgemäß abgelehnt. Auch der an Bundeskanzler Sebastian Kurz gerichtete Dringliche Antrag der Liste JETZT bezüglich eines uneingeschränkten Bekenntnisses zur…

Aktuelle Europastunde zur Weiterentwicklung der Union Wien (PK) - "Nach dem Brexit-Debakel: Jetzt ist die Chance, Europa neu zu gründen!" Diesen Titel hatten die NEOS der heutigen Aktuellen Europastunde im Nationalrat gegeben und provozierten damit eine Debatte, die einen Vorgeschmack auf den Europawahlkampf im Mai lieferte. Thema der zwischenparteilichen Auseinandersetzung war die Zukunft der Europäischen Union. Die "Vereinigten Staaten von Europa", getragen von Menschenrechten und Demokratie, sollten…