Knes: ÖVP verbreitet Unwahrheiten oder versteht Parlamentarismus nicht
SPÖ-Petitionssprecher Wolfgang Knes klärt auf: „Stellungnahmen für Bürgerinitiativen einholen ist übliches parlamentarisches Procedere, das keine inhaltliche Zustimmung bedeutet“
Wien (OTS/SK) - Anlässlich des gestrigen Petitionsausschusses im Parlament und den dazu von der Wiener ÖVP verbreiteten Unwahrheiten klärt SPÖ-Petitionssprecher Wolfgang Knes die ÖVP Wien auf: „Die einstimmige Zustimmung Stellungnahmen für Bürgerinitiativen einzuholen ist ein vollkommen üblicher parlamentarischer Vorgang“, so Knes!-->!-->!-->…