Stöger

Umweltausschuss debattiert über EU-Vorhaben bei Klimaschutz und Mobilität Wien (PK) - Der Umweltausschuss befasste sich heute mit der EU-Jahresvorschau für 2020 des Umweltministeriums, die neben dem Klimaschutz unter anderem den Bereich Mobilität umfasst. Im Zentrum der Debatte standen der Green Deal der Europäischen Kommission sowie vor dem Hintergrund der Corona-Krise der Umgang mit den Austrian Airlines und die Rolle des Klimaschutzes. Angesichts der hohen Kosten für die wirtschaftlichen Folgen der…

Ausgabe vom 29. Aptril 2020 Linz (OTS) - Aus der griechischen Mythologie kennt man den Begriff des Danaergeschenks — es bringt, siehe Trojanisches Pferd — dem Empfänger Unheil und Schaden. Sieht man sich den nun gestarteten blauen Feldzug gegen den „Corona-Wahnsinn“ an, drängt sich der Gedanke an ein solches Danaergeschenk geradezu auf. Die FPÖ geißelt die gegen die Ausbreitung des Virus gesetzten Maßnahmen, der Regierung wirft sie die Verbreitung von Todesangst vor. Was offenbar in die Köpfe der in dieser…

Opposition vermisst Einbeziehung von pflegenden Angehörigen und Schwangeren Wien (PK) - Nach der aktuellen Stunde befasste sich der Nationalrat mit einer Reihe von weiteren COVID-19-Gesetzen, wobei zunächst Maßnahmen aus dem Arbeits- und Sozialbereich auf der Agenda standen. Im Konkreten ging es dabei etwa um eine Präzisierung jener Bestimmungen, die eine verpflichtende Dienstfreistellung für Beschäftigte vorsehen, die bestimmte Vorerkrankungen haben und nicht im Homeoffice bzw. an einem besonders…

Wien (OTS/SK) - In der Nationalratsdebatte zur Risikogruppenregelung forderte der SPÖ-Abgeordnete Alois Stöger vehement einen Kündigungsschutz für Risikogruppen, Unterstützung für Angehörige und die Freistellung von schwangeren Frauen und brachte einen dementsprechenden Abänderungsantrag ein. „Wenn sie die Lebensrealität kennen würden, würden sie nicht von pflegenden Angehörigen verlangen, dass sie sich zwischen der Gesundheit ihrer Angehörigen und ihrem Arbeitsplatz entscheiden müssen“, warf Stöger der Regierung vor.…

ÖVP-Klubobmann: Wir halten ein, was wir zusagen, und setzen es auf Punkt und Beistrich um Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Erschüttert“ reagiert ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger auf Aussagen des SPÖ-Abgeordneten Stöger, der Corona mit einer Grippe verglichen hatte. „Das ist eines ehemaligen Gesundheitsministers nicht würdig. Experten sind sich einig, dass Corona zehn Mal so gefährlich ist wie eine Grippe, es gibt kein Medikament dagegen und auch keine Impfung. Das macht Corona so gefährlich, und die…

Anträge der Opposition fanden keine Mehrheit bzw. wurden vertagt Wien (PK) - Im Rahmen der Nationalratssitzung am gestrigen Tag haben ÖVP und Grüne eine Reihe an COVID-19-Gesetzen aus den Bereichen Arbeit und Soziales eingebracht, die Opposition legte umfassende Initiativen und Entschließungen vor. Die entsprechenden Maßnahmenpakete von ÖVP und Grünen wurden bereits heute im Sozialausschuss beschlossen. So werden etwa Bestimmungen über die Dienstfreistellung besonders gefährdeter Beschäftigter präzisiert…

Corona-Kurzarbeit im Fokus der Aussprache im Sozialausschuss Wien (PK) - Um aktuelle Entwicklungen am Arbeitsmarkt im Zusammenhang mit der Corona-Krise drehte sich die Aussprache mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher heute im Sozialausschuss. Im Zentrum standen die Corona-Kurzarbeit und weitere Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Arbeitsministerin Aschbacher informierte über Corona-Kurzarbeit Ministerin Aschbacher zeigte sich überzeugt, dass die Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze…

Nationalrat thematisiert in Debatte zu Luftverkehrsabkommen die aktuelle Krise der Luftfahrt und Fragen der Förderungen Wien (PK) - Feuerwehren werden bald bei Einsätzen nach Verkehrsunfällen auf Datenbanken mit technischen Fahrzeugdaten zugreifen können. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die Veränderungen der Fahrzeugtechnik, die die Rettungskräfte vor neue Herausforderungen stellen. Mit der 38. Kraftfahrgesetz-Novelle wird ein wesentlicher Teil eines gemeinsamen Initiativantrag s von FPÖ und SPÖ…

Wien (OTS/SK) - Eine staatliche Beteiligung an der AUA oder an der Lufthansa, forderte SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger Mittwoch in der Nationalratsdebatte. Nur dann dürfe es öffentliche Mittel für die AUA geben. „Die AUA ist systemrelevant für Österreich, es geht um die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Sicherung des Wirtschaftsstandortes, vor allem in Ostösterreich. Es gibt jetzt ein Zeitfenster, das genützt werden sollte.“ **** Von der Bundesregierung will Stöger transparente Informationen darüber, ob geplant…

Fürstentum Liechtenstein, Republik Österreich und ÖBB geben abschließende Absichtserklärung ab Bregenz/Wien/Vaduz (OTS) - Zum Projekt S-Bahn Liechtenstein gibt es positive Nachrichten aus Wien und Vaduz. In den letzten Monaten wurden die Verhandlungen zur Finanzierung zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Österreich intensiv geführt und nun zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. „Es freut mich sehr, dass nun die S-Bahn Liechtenstein unter Bundesministerin Leonore Gewessler Realität…