Straßburg

Internationaler Tag der Menschenrechte jährt sich zum 75. Mal Am Sonntag findet der Internationale Tag der Menschenrechte statt, der die Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 75 Jahren markiert. Im Zuge dessen erinnert die EU-Abgeordnete der SPÖ Theresa Bielowski an die Unanfechtbarkeit dieser historischen Erklärung, insbesondere in Krisenzeiten wie diesen: „An Kriegsschauplätzen und in Krisenzonen kommt es derzeit weltweit zu Menschenrechtsverletzungen, die zeigen, wie wichtig…

Die an diesem Mittwoch, den 6. Dezember 2023, am Sendersitz in Straßburg zusammengekommene Mitgliederversammlung von ARTE GEIE hat HEIKE HEMPEL, Leiterin der ZDF Hauptredaktion Fernsehfilm/Serie II, zur neuen Vizepräsidentin des Vorstands von ARTE GEIE ernannt. Ihr Mandat beginnt am 1. Januar 2024 und endet am 31. Dezember 2024. In dieser Funktion folgt sie auf Peter Weber, Justiziar des ZDF, der das Amt zum Jahresende niederlegen wird. PETER WEBER: "Für das in mich gesetzte Vertrauen in den letzten Jahren darf ich…

Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner setzt sich für stärkeren Schutz von Frauen vor Gewalt ein Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen findet am 25. November statt und markiert gleichzeitig den Beginn der 16-tägigen Initiative „Orange the World“. Das Europäische Parlament debattiert heute in Straßburg darüber. Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner macht auf die desaströse Situation vieler Frauen aufmerksam: „Gewalt gegen Frauen passiert jeden Tag. Ob…

_Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter _https://www.presseportal.de/nr/106967 * Mehrheit der EU-Bevölkerung bevorzugt Reparatur gegenüber Neukauf * Hersteller künftig verpflichtet, Produkte auch nach Ablauf der gesetzlichen Garantiezeit zu reparieren * Gutscheine und andere finanzielle Anreize für Reparatur geplant DAS PARLAMENT NAHM SEINE VERHANDLUNGSPOSITION ZU NEUEN MASSNAHMEN AN, DIE DAS RECHT AUF REPARATUR STÄRKEN UND DIE UMWELTAUSWIRKUNGEN VON MASSENKONSUM VERRINGERN…

Feministische Perspektive in alle aktuellen politischen Themen einbringen! Die Arbeitsgruppe Sozialistische Frauen (SWWG) in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wurde in den neunziger Jahren gegründet und tritt seither entschlossen für die Geschlechtergerechtigkeit in allen Berichten und Diskussionen in der Parlamentarischen Versammlung ein. Petra Bayr freut sich über das Vertrauen, das ihr bei der Wahl im Zuge der Sitzungswoche in Straßburg einstimmig ausgesprochen wurde: „Frauen müssen in…

St. Pölten (OTS) - „Wir danken Othmar Karas für sein jahrzehntelanges Engagement in Brüssel und Straßburg. Als Partei der Mitte ist der Volkspartei der Weg ohne Verbote und Zwänge ein zentrales Anliegen. Insbesondere in den vergangenen Jahren hat sich die EU mit neuen Verboten und Vorschriften immer mehr selbst überboten – bis hin zum Verbrennerverbot. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten sich jedoch zurecht eine EU, die sich auf ihre Grundwerte besinnt: Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa. Unsere Aufgabe als…

Stocker: „Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“ Die Volkspartei nimmt die heute verlautbarte Entscheidung von Othmar Karas zur Kenntnis.  „Karas war viele Jahre in der Volkspartei engagiert und hat mit seinem europäischen Mandat die Politik der EU in Brüssel und Straßburg mitgestaltet. Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“, erklärt Generalsekretär Christian Stocker, der in den…

MONTAG, 9. Oktober 2023: Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung, nimmt von 9. bis 13. Oktober 2023 am Plenum der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil (Straßburg). 18.00 Uhr SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler besucht im Rahmen seiner Comeback-Tour Wien-Favoriten. Infos unter https://tinyurl.com/bdhdjr76. 18.00 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt zur Diskussion zum Thema „Towards a more inclusive Global Governance. What Role for Europe?“ über die Rolle für…

Am 8. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: SPÖ-Klima- und -Umweltsprecherin Julia Herr Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 8. Oktober 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Russisches Gas Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz ist vor mehr als einem Jahr im Ministerrat von der Regierungskoalition beschlossen worden, dieselben Parteien finden aber im Nationalrat keine Einigung, weswegen es weiter heißt: Bitte warten. Dieses Gesetz wäre…

Korinna Schumann und Günter Kovacs legen Tätigkeitsbericht 2022/23 der Länderkammer vor Einen aktiven Staat unterstützte der Bundesrat ausdrücklich im vergangenen Jahr, als die Bundesländer Wien und Burgenland jeweils halbjährlich den Vorsitz führten. Für den Schutz des Sozialstaates und die finanzielle Absicherung seiner Weiterentwicklung spricht sich Korinna Schuman, Bundesratspräsidentin für Wien im zweiten Halbjahr 2022, in ihrem Vorwort zum Tätigkeitsbericht 2022/23 aus. Corona-Pandemie,…