Straßburg

Hochkarätig besetzte Talkrunde mit Edtstadler, Totschnig, Stelzer, Ludwig, Luger, Riedl, Schiller und Hubert von Goisern Nach der feierlichen Eröffnung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen diskutierte eine hochkarätig besetzte Talkrunde mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Städtebund-Präsident Michael Ludwig, Städtebund-Vizepräsident Klaus Luger (Linz), Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, Bürgermeisterin Ines…

Cybermobbing ist kriminell und kein Kavaliersdelikt und kann zu drastischen psychischen und noch schlimmeren Folgen führen. Bereits seit 2016 ist Cybermobbing in Österreich strafbar. Auch die Europäische Union sagt der digitalen Gewalt nun den Kampf an. Diese Woche diskutierte das Europäische Parlament die nächsten Schritte zum Schutz von Jugendlichen im Internet. EU-weit soll es zukünftig Strafen für Cybermobbing geben. Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm und Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin…

Am 14. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 14. Mai 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Waffen und Sanktionen Der Krieg Russlands gegen die Ukraine stand diese Woche einmal mehr ganz oben auf der Agenda der EU-Institutionen. Die EU-Kommission und das Europäische Parlament arbeiten daran, die Waffen- und Munitionsbeschaffung für die Ukraine zu verbessern und weitere Sanktionen gegen Russland in Kraft zu…

Am 14. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 14. Mai 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Waffen und Sanktionen Der Krieg Russlands gegen die Ukraine stand diese Woche einmal mehr ganz oben auf der Agenda der EU-Institutionen. Die EU-Kommission und das Europäische Parlament arbeiten daran, die Waffen- und Munitionsbeschaffung für die Ukraine zu verbessern und weitere Sanktionen gegen Russland in Kraft zu…

Istanbul-Konvention soll Europäisches Recht werden Im EU-Parlament haben die Abgeordneten heute dafür gestimmt, dass Teile der Istanbul-Konvention in europäisches Recht überschrieben werden. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Evelyn Regner und Theresa Bielowski sind Mitglieder in den zuständigen Ausschüssen und begrüßen den heutigen Entschluss: „Vor zwölf Jahren wurde das ,Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt‘ unterzeichnet und ist seither der…

Druck des Europaparlaments auf den Rat war erfolgreich In Straßburg hat das Europaparlament heute der Ratifizierung der Istanbul Konvention durch den Rat zugestimmt. „Der jahrelange Druck des Europaparlaments auf den Rat hatte Erfolg: die heutige Abstimmung ist ein gewaltiger Schritt zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Der Rat wird die Istanbul Konvention nach 6 Jahren Blockade endlich ratifizieren. Das ist ein großer Erfolg für das Europaparlament, aber in erster Linie für den Schutz von Frauen und…

EU-Beitritt zur Istanbul-Konvention - Gemeinsamer Schritt für bessere Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen "Heute ist ein historischer Tag für Frauen in Europa. Mit dem EU-Beitritt zur Istanbul-Konvention setzen wir einen wichtigen und notwendigen Schritt bei der Bekämpfung von Gewalt an Frauen in Europa", sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament. Das Plenum des Europaparlaments in Straßburg hat heute seine Zustimmung für den EU-Beitritt zum Übereinkommen des Europarats…

Europa-Gala in den Wiener Sofiensälen als Bühne für die Verleihung der diesjährigen Europa-Staatspreise – Festrede zum Europatag durch Bundespräsident Van der Bellen Innovative Europa-Projekte in Österreich sichtbar machen und damit auch das Engagement zahlreicher Einzelpersonen und Organisationen in den Mittelpunkt rücken: Das möchte der Europa-Staatspreis erreichen, den Europaministerin Karoline Edtstadler am 9. Mai 2023 verliehen hat. „Ich möchte mich nicht nur bei den Preisträgerinnen und Preisträgern,…

EU-Parlament legt Verhandlungsposition zu Methan-Verordnung fest Heute stimmen die Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg über sie sogenannte Methan-Verordnung ab, die darauf abzielt, Methanemissionen im Energiesektor zu regulieren und damit zu reduzieren. Mit der heutigen Abstimmung legt das EU-Parlament seine Position fest, um im Anschluss in die Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten zu treten. SPÖ-Abgeordneter Günther Sidl hat die Methan-Verordnung für die S&D-Fraktion verhandelt und…

Der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments steht Medienvertreter:innen im Online-Gespräch zur Verfügung Diese Woche tagt wieder das Europäischen Parlament in Straßburg. Über die Themen, die diesmal auf der Tagesordnung stehen und die aktuellen Herausforderungen, denen sich die Union gegenüber sieht, spricht der erste Vizepräsident Othmar Karas in einem Online-Pressegespräch, morgen, 10. MAI, UM 11 UHR.  Dazu laden wir Medienvertreter:innen sehr herzlich ein. Das Pressegespräch wird über Zoom…