Straßburg

MONTAG, 5. Dezember 2022: Europas Sozialdemokrat*innen, die progressive Allianz der Sozialdemokrat*innen im Europäischen Parlament S&D, tagen von 5. bis 8. Dezember 2022 in Wien. Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/mrdn4pv4. 15.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr lädt zur Aktion der Favoritner Frauen gemeinsam mit der SJ Favoriten zum Equal Pay Day (15.00 bis 18.00 Uhr, Reumannplatz, 1100 Wien). 18.00 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt in Zusammenarbeit mit dem FES…

EU-Parlament stimmt über Resolution zu Wolf ab Wieder einmal mehren sich die Stimmen, die die Herabsenkung des Schutzstatuses des Wolfes fordern. Wieder einmal sind es dieselben Stimmen der Landwirtschaft wie jedes Jahr. Nicht nur in Österreich lässt der Wolf die Wogen hochgehen, auch auf EU-Ebene: Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag im Plenum in Straßburg über eine Resolution zu dem umstrittenen Beutegreifer ab, die Debatte dazu ist ähnlich emotional wie in Österreich.  "Die Entnahme, d.h. der Abschuss…

„ÖVP-Streitigkeiten bei Causa Sachslehner, Menschenrechtskonvention und Schengen-Erweiterung“ Die ÖVP-Asyl-PR versinkt zunehmend im kompletten innerparteilichen Chaos. Das ‚Hü und Hott‘ in den Reihen der Noch-Kanzlerpartei spielt sich nur auf medialer Bühne ab, während die illegale Massenzuwanderung ungehindert weiter geht und zu einer Völkerwanderung historischen Ausmaßes ausgewachsen ist“, reagierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf die Diskussionen rund um die…

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky lädt zusammen mit europäischen Partnerparteien aus verschiedenen Gruppen in Straßburg zu einer gemeinsamen Konferenz ein, um auf die ausufernde illegale Migration in der EU aufmerksam zu machen.  Einladung zur gemeinsamen Konferenz der ID-, der EKR-Fraktion und der Fidesz-Partei, organisiert vom FPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, zum Thema ,,Illegale Migration in der EU außer Kontrolle", am Mittwoch, dem 23. November um 14:30-15:30 Uhr im Europäischen…

MONTAG, 21. November 2022: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg (21. bis 24. November) SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien Tel.: 01/53427-275 https://www.spoe.at/impressum/ OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Österreich braucht Asylstopp und Ausreisezentren St. Pölten (OTS) - „Die ÖVP-interne Diskussion über eine Änderung der ‚Europäischen Menschenrechtskonvention‘ (EMRK), soll offenbar von der Plan- und Hilflosigkeit der ressortverantwortlichen Bundesminister samt Bundeskanzler in Sachen Asyl ablenken“, sagte FPÖ Landespartei-und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Die derzeitige Asylflut muss aktiv mit Grenzschutz, Grenzkontrollen und Push-Backs bekämpft werden, aber nicht in die Brüsseler Tintenburgen…

SPÖ-EU-Abgeordnete fordern von ÖVP klares Bekenntnis zu Europäischer Menschenrechtskonvention und EU Entsetzt zeigen sich die SPÖ-Europaabgeordneten Andreas Schieder und Theresa Muigg nach Aussagen führender ÖVP-Vertreter*innen zur Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. **** SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder sagt: „Sind die Dämme endgültig gebrochen? Die Äußerungen der ÖVP sind brandgefährlich. Wer die EMRK infrage stellt, stellt damit auch die österreichisches Verfassung und die EU-Verträge…

Erste Erkenntnisse aus Pegasus-Untersuchungsausschuss legen schockierendes Ausmaß illegaler Überwachung offen Heute wird der Berichtsentwurf des Untersuchungsausschusses zum Einsatz von Pegasus und gleichwertiger Spionagesoftware (PEGA) vorgestellt. SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Heide, Koordinator der S&D-Fraktion im Ausschuss, kommentiert: „Die Ausmaße sind schockierend, Pegasus und vergleichbare Spionagesoftware wird auch von EU-Staaten ohne jede rechtsstaatliche Grundlage zur Überwachung eingesetzt.…

Am Dienstag, den 18. Oktober, versammelten sich in Straßburg mehr als 200 Persönlichkeiten aus Kultur, Medien und Politik anlässlich des 30-jährigen Jubiläums von ARTE. Zu den Gästen zählten die Präsidentin des Europäischen Parlaments, ROBERTA METSOLA, die französische Kulturministerin RIMA ABDUL-MALAK, der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, THIERRY BRETON, sowie die Koordinatorin der deutschen Rundfunkkommission HEIKE RAAB. Der französische Staatspräsident, EMMANUEL MACRON, richtete eine Botschaft an die Gäste, die…

Erster Ein-Personen-Unternehmen-Gipfel in Straßburg - Unternehmertum noch attraktiver machen "Wir geben Ein-Personen-Unternehmen (EPU) eine starke Stimme in der EU", sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, nach dem ersten EPU-Gipfel diese Woche in Straßburg. Diese neue Initiative wurde von Winzig gemeinsam mit der überparteilichen Organisation SME Connect und der Europaabgeordneten Maria Grapini ins Leben gerufen. "Unser Ziel ist es, die Sichtbarkeit von EPU in der EU zu erhöhen.…