Straßburg

Theresa Muigg zieht für Tirol in das Europäische Parlament ein Diese Woche tritt Theresa Muigg in Straßburg offiziell ihr Mandat als SPÖ-Abgeordnete im Europäischen Parlament an. Sie folgt auf die steirische Abgeordnete Bettina Vollath, die ihr Mandat Anfang des Monats niedergelegt hat. Muigg wird ihre Arbeit in den Ausschüssen für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und im Ausschuss für Menschenrechte übernehmen. Die Tirolerin kandidierte bereits im Europa-Wahlkampf 2019 und arbeitete bis zuletzt…

MONTAG, 17. Oktober 2022:  18.00 Uhr „Zeitenwende in Europa?“ – Anlässlich des 85. Geburtstags von Bundeskanzler a.D. Dr. Franz Vranitzky lädt SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner zu einer Veranstaltung, bei der u.a. auch Ministerpräsident und EU-Kommissionspräsident a.D. Prof. Dr. Romano Prodi sprechen wird. Um Anmeldung der Medienvertreter*innen bis Montag, 12.00 Uhr, unter veranstaltung@spoe.at oder telefonisch unter 01 40110 DW 3467 wird gebeten. Livestream unter…

Österreich unterstützt die Ukraine vor dem Internationalen Gerichtshof als Streithelfer im Verfahren gegen Russland aufgrund der Völkermordkonvention Wien/Den Haag (OTS) - Österreich wird heute eine Interventionserklärung an den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag übermitteln, um die Ukraine in ihrem Verfahren gegen Russland aufgrund der Völkermordkonvention als Streithelfer zu unterstützen. Die Ukraine brachte am 26. Februar 2022 eine Klage gegen Russland vor dem IGH ein, um der russischen…

Am 9. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 9. Oktober 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Zweimal Schlagabtausch extra Gleich zwei Sondersitzungen des Nationalrates gab es diese Woche. Eine auf Verlangen der Regierungskoalition zu den Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Energieversorgung, eine auf Verlangen der FPÖ zu den steigenden Zahlen von Asylwerbern. Bis September sind heuer in…

* Ein Ladegerät für alle Mobiltelefone und Tablets - umwelt- und verbraucherfreundlich * USB-C-Anschluss bietet für tragbare Geräte Laden und Datenübertragung auf hohem Niveau * Wahlmöglichkeit beim Kauf - neue Geräte mit oder ohne Ladegerät kaufen Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter https://www.presseportal.de/nr/106967 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT HAT DEN WEG FREI GEMACHT: BALD KÖNNEN VERBRAUCHERINNEN UND VERBRAUCHER IN DER EU EIN EINHEITLICHES LADEGERÄT FÜR IHRE…

Wir ebnen den Weg für eine starke und krisenfeste EU-Gesundheitspolitik "Die COVID-19-Krise hat gezeigt, dass Krankheiten nicht an Grenzen haltmachen. Diese Lehren setzen wir nun in die Praxis um", sagt Alexander Bernhuber, Gesundheitssprecher der ÖVP im Europaparlament. Heute stimmt das Europaparlament in Straßburg über zwei Maßnahmenpakete ab, die den Rechtsrahmen für die Sicherstellung der Gesundheit der EU-Bürgerinnen und Bürger besser machen. "Wir verbessern die Koordination bei grenzüberschreitenden…

EUROPÄISCHES PARLAMENT ERHÖHT ZIELE FÜR ENERGIESPARMASSNAHMEN * Energieeinsparziele auf 40% des Endenergieverbrauchs und 42,5% des Primärenergieverbrauchs erhöht * Zusätzliche Sparmaßnahmen bekämpfen den Klimawandels und verbessern die Energiesicherheit _Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter _ _https://www.presseportal.de/nr/106967_ BIS ZUM JAHR 2030 SOLL NACH DEM WILLEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS DER ENERGIEVERBRAUCH STÄRKER REDUZIERT WERDEN ALS BISHER GEPLANT. Die…

MONTAG, 3. Oktober 2022: 11.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sondersitzung zu Ukraine und Energiekrise zusammen (Großer Redoutensaal, Wiener Hofburg). 17.00 Uhr Die Zweite Präsidentin des Nationalrates Doris Bures, VIDC (Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation) und Frauen ohne Grenzen (Women without Borders-WwB) laden anlässlich des Jahrestages der Machtübernahme durch die Taliban zur Veranstaltung „Afghanistans starke Frauen: Ein Jahr Widerstand gegen die Taliban-Herrschaft“ ein. Nähere…

MONTAG, 26. September 2022: 9.30 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr eröffnet gemeinsam mit Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung und Tendayi Achiume, UN-Sonderberichterstatter für Rassismus, das jährliche Seminar der Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz zum Thema „Verbot von Diskriminierung: Kann ein Fokus auf Intersektionalität zu einer effektiven Gleichstellung beitragen?“ in Straßburg. Nähere Informationen zur Veranstaltung unter https://tinyurl.com/amuxzbdy  18.30 Uhr Das…

Personeller Wechsel: Bettina Vollath legt Mandat zurück, Theresa Muigg rückt ins EU-Parlament nach Nach der heutigen Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstandes gibt SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath bekannt, dass sie ihr Mandat im Europäischen Parlament Anfang Oktober aus familiären Gründen zurücklegt. Ihr folgt die Tirolerin Theresa Muigg. **** Bettina Vollath beendet damit eine lange und erfolgreiche politische Karriere. Nach zehn Jahren in der steirischen Landesregierung wurde sie 2015 als erste Frau zur…