Straßburg

Hamburg (ots) - KW 14: Europas Zukunft liegt auf dem Tisch: Konferenzplenum wertet weitere Vorschläge aus Vom 8. bis 9. April tagt das Plenum der Konferenz in Straßburg und beugt sich über die Entwürfe, die zuletzt im Rahmen der "Konferenz zur Zukunft Europas" erarbeitet wurden. Zuvor haben sich die neun Arbeitsgruppen der Konferenzthemen getroffen und konkrete Vorschläge ausgestaltet, wie es in den jeweiligen Politikbereichen der EU weitergehen kann. Grundlage für die Vorschläge sind die Ideen der Europäischen…

EU-weite Strategie gegen strukturellen Antiziganismus erster Schritt Straßburg (OTS) - Heute wird im Europaparlament in Straßburg über die Situation marginalisierter Rom*nja in der EU debattiert. Es ist der Tag vor dem 8. April, dem internationalen Roma-Tag, der seit über 50 Jahren auf die jahrhundertelang andauernde Diskriminierung und Antiziganismus aufmerksam macht. Seit Beginn der Pandemie und dem russischen Angriffskrieg hat sich die rassistische Ausgrenzung von Rom*nja und Sinti*ze in allen…

Europaparlament stimmt morgen über Resolution zum "Recht auf Reparatur" ab - Produkte sollen besser reparierbar und der Binnenmarkt nachhaltiger gestaltet werden Straßburg (OTS) - "Produkte besser reparierbar zu machen, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit. Wie ein großer Teil der Bevölkerung wünsche auch ich mir in jedem Fall mehr Reparaturkultur. Den Weg dahin müssen innovative Unternehmen und eigenverantwortliche Konsument:innen gemeinsam gehen. Die dafür notwendigen…

EU-Unterausschuss schickt Bericht zur EU-Zukunftskonferenz ins Plenum Wien (PK) - Der Vorschlag der EU-Kommission zur Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge führte heute im EU-Unterausschuss zur Diskussion über das neue 2035-CO2-Ziel der Kommission von minus 100% für Pkw, das ein de facto-Verkaufsende von neuen Benzin- und Dieselfahrzeugen in der EU bedeute. Ein dazu von Petra Steger eingebrachter Antrag der FPÖ auf Stellungnahme, wonach die Umweltministerin einem…

Höchste Zeit für ernsthafte Schritte der EU-Kommission Straßburg (OTS) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute im Plenum im Europaparlament verkündet, dass EU-Kommissar Johannes Hahn den Rechtsstaatsmechanismus, der formal bereits seit 2021 in Kraft ist, erstmals einleiten wird, und zwar gegen die ungarische Regierung. Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, kommentiert: „Endlich löst die Kommission den Rechtsstaatsmechanismus aus. Nach dem…

Langjährige Forderung der Grünen einen Schritt näher an Umsetzung Straßburg (OTS) - Das Europaparlament hat sich heute in seiner Plenarsitzung in Straßburg für den Vorschlag einer Lohntransparenz-Richtlinie und für interinstitutionelle Verhandlungen („Triloge“) mit dem Rat ausgesprochen. Darüber zeigt sich Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, sehr erfreut: „Heute ist ein guter Tag für die europäische Gleichstellungspolitik. Frauen verdienen auch im Jahr 2022 für…

Vorschlag des Europäischen Parlaments überschießend - Neues Belastungspaket für Unternehmen verhindern - Braucht mehr Hausverstand Straßburg (OTS) - "Der derzeitige Vorschlag zur Lohntransparenz ist überschießend und führt zu weiteren Belastungen für die europäischen Klein- und Mittelbetriebe. Dagegen verwehre ich mich entschieden. Es steht außer Frage, dass wir weiter an der Schließung des Gender Pay Gaps arbeiten werden, aber das ist der falsche Weg. Statt mit der Brechstange vorzugehen, braucht es mehr…

Die Europäische Kommission muss in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn endlich handeln! Straßburg (OTS) - Die gestrige Wahl in Ungarn hat das befürchtete Ergebnis gebracht: Nach Auszählung von 98 Prozent der abgegebenen Stimmen hat Viktor Orbán nicht nur erneut eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im Parlament erreicht, sondern die allgemeine Unterstützung für seine Partei hat sich in fast allen Wahlbezirken erhöht. Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im…

Wahlergebnis ist Resultat des jahrelangen Raubbaus am ungarischen Rechtsstaat Wien (OTS/SK) - Ungarn hat gewählt, die Fidesz-Partei von Viktor Orbán hat gewonnen. SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath ist Ungarn-Berichterstatterin der S&D-Fraktion. Sie kommentiert: „Ich bin enttäuscht, aber nicht überrascht. Es gab Gründe zu hoffen, allen voran die historisch geeinte Opposition, aber wir sehen, wie weit Viktor Orbán in den letzten zwölf Jahren bereits mit der Aushöhlung der ungarischen Demokratie gekommen…

Strasbourg (ots) - Tracks Spezial Russische Kulturschaffende gegen den Krieg Magazin | Jetzt online, auf Deutsch und auf Russisch "Tracks Spezial" gibt in dieser Ausgabe russischen KünstlerInnen wie den Artrockern von IC3PEAK, Rappern wie Face und Oxxxymiron, der Punkrock-Band Pussy Riot oder dem Social-Media-Star Nikita Sass ein Forum, ihre Sicht der Dinge zu zeigen, für die sie mehrheitlich ihr Heimatland verlassen mussten. In Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle wird die Sendung auch auf Russisch angeboten. Jetzt…