Straßburg

Europäische Kommission und Österreichische Gesellschaft für Europapolitik diskutieren mit Landeshauptmann Kaiser über die Lage der Union Wien (OTS) - „Lassen Sie uns Europa gemeinsam stärker machen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute am Ende ihrer Rede zur Lage der Union. Gemäß diesem Motto suchen Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), derzeit in…

Von der Leyen setzt richtigen Fokus auf Digitalisierung, Forschung, Technologie und Binnenmarkt - Wichtig sind weniger Bürokratie und mehr unternehmerische Freiheit Straßburg (OTS/ÖVP-PK) - "Den Fokus auf Digitalisierung, Forschung, Technologiehoheit, die Stärkung der Produktionskapazitäten und verstärkte Anstrengungen für einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt begrüße ich sehr. Klar ist für mich aber auch, dass die Basis für einen erfolgreichen Weg aus der Krise die Wahrung bestehender und die…

Informationen vernetzen, Cybersicherheit forcieren, globale wirtschaftliche Kooperation für ein starkes Europa in der Welt Straßburg (OTS) - "Meines Erachtens war das die bisher beste Rede zur Lage der Union, die Ursula von der Leyen gehalten hat. Sie hat in dieser Rede ihr Versprechen weiterverfolgt, dass ihre Kommission 'die erste geopolitische' sein würde. Sie hat jene Themen besonders hervorgehoben, die für die Stärke Europas auf der Welt so entscheidend wichtig sind", sagt Lukas Mandl, Außenpolitik-…

Von-der-Leyen-Rede hat Pflicht erfüllt, aber Kür ausgelassen – Jetzt muss Startschuss für konkrete Umsetzung von Klimaschutz, Demokratisierung und sozialer Säule fallen Wien (OTS/SK) - Heute hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die jährliche Rede zur Lage der EU im Europaparlament in Straßburg gehalten. SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder lassen die Ausführungen eher ratlos zurück: „Viele wichtige Themen wie die Pflege, Digitalisierung, Klimaschutz, Ausbau von Gesundheits- und…

Linke Fraktionen im EU-Parlament wollen Antibiotika in der Tiermedizin verbieten - ÖVP für wissenschaftlichen Ansatz beim Einsatz von Reserve-Antibiotika in der Veterinärmedizin Straßburg (OTS) - "Ich lehne den Einspruch der Europäischen Grünen ab, der ein generelles Verbot von Reserveantibiotika in der Tierhaltung zur Folge hätte. Der Vorschlag der Kommission, welcher derzeit am Tisch liegt, wurde über acht Jahre verhandelt und stellt eine deutliche Verschärfung der derzeitigen Rechtslage dar", betont…

Strasbourg (ots) - * Am Dienstag, 14. September 2021, wirft ARTE um 22:15 Uhr einen europäischen Blick auf 16 Jahre Kanzlerschaft Angela Merkels. * Am Sonntag, 26. September 2021, begleitet das ARTE Journal in einer Sondersendung ab 19:45 Uhr die ersten Tendenzen der Bundestagswahl. Um 23:00 Uhr ordnet das Journal in einer Gesprächsrunde das Resultat aus europäischer Sicht ein. * Ein Web-Dossier blickt mit zahlreichen Porträts und Erklärvideos auf "Deutschland vor der Bundestagswahl": arte.tv/bundestagswahl 1.…

Wien (OTS) - (KW 37 von 13. September 2021 bis 19. September 2021) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 13. September 2021 Auslandsreise von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (bis 15.09., Schweden) EP-Vizepräsident Othmar Karas nimmt an der Plenarwoche in Straßburg teil (bis 16.09., Frankreich) BM Klaudia Tanner nimmt am Westbalkantreffen teil (bis 14.09., 3511 Furth bei Göttweig und Am Goldberg 2, 3500 Krems/Wachau) 14:30 Betriebsbesichtigung von BM Margarete Schramböck…

Wien (OTS) - In der gestrigen Hauptversammlung des Freiheitlichen Bildungsinstituts (FBI) wurde FPÖ-Nationalratsabgeordneter Hon. Prof. MMMag. Dr. Axel Kassegger einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt auf Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl, der die Präsidentschaft wie angekündigt zurückgelegt hatte. Die Mitglieder der Hauptversammlung und der neu gewählte Präsident dankten Herbert Kickl für seine langjährige erfolgreiche Arbeit an der Spitze des Freiheitlichen Bildungsinstituts. Herbert Kickl…

Tierärzt*innen betonen: „Auch Tiere haben ein Recht auf adäquate Behandlung!“ Wien (OTS) - „Sollte sich das Europäische Parlament für ein Antibiotikaverbot bei Heim- und Nutztieren aussprechen, so hätte dies schwerwiegende Folgen für Mensch und Tier“, betont Tierärztekammerpräsident Mag. Kurt Frühwirth, anlässlich der bevorstehenden parlamentarischen Abstimmung, die Mitte September 2021 in Straßburg stattfinden wird. „Zur Diskussion steht ein weitreichendes Verbot von bestimmten antimikrobiellen…

Der VfGH ignoriert ein Diskriminierungs-Gutachten der UNI Ibk., eine substantiierte Wirtschaftlichkeitsdarlegung sowie die aufgezeigten Tatsachen auf dem Wiener Wohnungsmarkt Wien (OTS) - Die Kurzgeschichte: Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg heißt es lapidar in der kürzlich eingegangenen VfGH-Entscheidung. Zur Erinnerung: 2016/2017 hat der VfGH in seinen letzten Entscheidungen zum Diskriminierungsverdacht „Wiener Richtwert“ (verkürzt dargestellt) auf formelle Defizite hingewiesen. Das…