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Straßburg

ARTE-Sonderprogramm zur Bundestagswahl 2021 (FOTO)

Strasbourg (ots) - * Am Dienstag, 14. September 2021, wirft ARTE um 22:15 Uhr einen europäischen Blick auf 16 Jahre Kanzlerschaft Angela Merkels. * Am Sonntag, 26. September 2021, begleitet das ARTE Journal in einer Sondersendung ab 19:45 Uhr die ersten Tendenzen der Bundestagswahl. Um 23:00 Uhr ordnet das Journal in einer Gesprächsrunde das Resultat aus europäischer Sicht ein. * Ein Web-Dossier blickt mit zahlreichen Porträts und Erklärvideos auf "Deutschland vor der Bundestagswahl": arte.tv/bundestagswahl 1.

ÖVP Termine

Wien (OTS) - (KW 37 von 13. September 2021 bis 19. September 2021) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 13. September 2021 Auslandsreise von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (bis 15.09., Schweden) EP-Vizepräsident Othmar Karas nimmt an der Plenarwoche in Straßburg teil (bis 16.09., Frankreich) BM Klaudia Tanner nimmt am Westbalkantreffen teil (bis 14.09., 3511 Furth bei Göttweig und Am Goldberg 2, 3500 Krems/Wachau) 14:30 Betriebsbesichtigung von BM Margarete Schramböck

FPÖ – Axel Kassegger neuer Präsident des Freiheitlichen Bildungsinstituts

Wien (OTS) - In der gestrigen Hauptversammlung des Freiheitlichen Bildungsinstituts (FBI) wurde FPÖ-Nationalratsabgeordneter Hon. Prof. MMMag. Dr. Axel Kassegger einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt auf Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl, der die Präsidentschaft wie angekündigt zurückgelegt hatte. Die Mitglieder der Hauptversammlung und der neu gewählte Präsident dankten Herbert Kickl für seine langjährige erfolgreiche Arbeit an der Spitze des Freiheitlichen Bildungsinstituts. Herbert Kickl

EU entscheidet demnächst über Antibiotikaverbot bei Nutz- und Heimtieren

Tierärzt*innen betonen: „Auch Tiere haben ein Recht auf adäquate Behandlung!“ Wien (OTS) - „Sollte sich das Europäische Parlament für ein Antibiotikaverbot bei Heim- und Nutztieren aussprechen, so hätte dies schwerwiegende Folgen für Mensch und Tier“, betont Tierärztekammerpräsident Mag. Kurt Frühwirth, anlässlich der bevorstehenden parlamentarischen Abstimmung, die Mitte September 2021 in Straßburg stattfinden wird. „Zur Diskussion steht ein weitreichendes Verbot von bestimmten antimikrobiellen

Mietrechtsgesetz – Der VfGH hat ohne wirkliche Substanzprüfung die aktuelle Beschwerde zum „Wiener Richtwert“ abgelehnt

Der VfGH ignoriert ein Diskriminierungs-Gutachten der UNI Ibk., eine substantiierte Wirtschaftlichkeitsdarlegung sowie die aufgezeigten Tatsachen auf dem Wiener Wohnungsmarkt Wien (OTS) - Die Kurzgeschichte: Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg heißt es lapidar in der kürzlich eingegangenen VfGH-Entscheidung. Zur Erinnerung: 2016/2017 hat der VfGH in seinen letzten Entscheidungen zum Diskriminierungsverdacht „Wiener Richtwert“ (verkürzt dargestellt) auf formelle Defizite hingewiesen. Das

Winzig/Thaler: „Bremse für den Bauboom lösen“

Preise von Rohstoffen und Baumaterialien steigen stark an - Müssen Versorgung im Binnenmarkt sicherstellen Straßburg (OTS) - "Die Baubranche kann einen wesentlichen Beitrag für die Rückkehr zu mehr Wachstum und Beschäftigung nach der Pandemiekrise leisten. Und die Zeichen dafür stehen an sich gut, doch bremsen die stark steigenden Preise für Rohstoffe und Baumaterialien um bis zu 60 Prozent seit Jahresbeginn aufgrund vermehrt auftretender Versorgungsengpässe den Bauboom. Wir werden uns auf europäischer

Sagartz: „Keine Toleranz bei Menschenrechtsverletzungen“

Kein einzelner Mitgliedstaat darf Sanktionen bei Menschenrechtsverletzungen blockieren - Kampf gegen Korruption verschärfen Straßburg (OTS/ÖVP-PK) - "Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Mit unserem neuen Sanktions-Katalog bei Menschenrechtsverletzungen – dem sogenannten EU-Magnitsky Act – haben wir bereits einen wichtigen Schritt gesetzt. Doch jetzt müssen wir verhindern, dass einzelne Mitgliedstaaten, aus welchem Interesse auch immer, Sanktionen gegen Diktatoren, Folterer oder andere verhindern

Bernhuber: „Volle Unterstützung zur Aufwertung der EMA“

EU-Arzneimittelagentur EMA soll Medikamenten Engpässe frühzeitig aufzeigen / Produktion nach Europa verlagern / Arzneimittelforschung stärker fördern Straßburg (OTS) - "Die Corona-Pandemie hat die Schwächen bei der Bekämpfung einer grenzüberschreitenden Pandemie klar aufgezeigt. Die Stärkung der Europäischen Arzneimittelagentur ist daher ein wichtiger Schritt und ebnet den Weg für eine starke und krisenfeste EU-Gesundheitspolitik", sagt Alexander Bernhuber, Gesundheitssprecher der ÖVP im Europaparlament,

Winzig zur Forschung: „Engere Kooperation auf EU-Ebene nötig“

Europäischen Forschungsraum stärken - Mehr Mobilität für Forscher - Mehr Förderung von Forschung, Entwicklung, Innovation Straßburg (OTS) - "Wo stünden wir heute, wenn wir seit der Etablierung des europäischen Forschungsraumes im Jahr 2002 der Forschung, Entwicklung und Innovation jene Bedeutung gegeben hätten, wie wir es heute tun und auch tun müssen? Ohne Innovationskraft werden wir die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht meistern können. Deshalb müssen die Forderungen dieser Resolution

ÖVP-Thaler: „Eine gute Woche für die europäische Mobilität“

EU-Parlament verabschiedet Infrastrukturförderungen Connecting Europe Facility, legt Fokus auf Europäisches Zugleitsystem ERTMS und Ausbau Transeuropäischer Verkehrsnetzwerke Straßburg (OTS) - "Das ist eine gute Woche für die Mobilität in Europa: Wir haben gestern Abend die Infrastrukturförderungen für Verkehrs-, Energie- und Telekomnetzwerke im Wert von 33,7 Milliarden Euro im Rahmen der sogenannten Connecting Europe Facility (CEF) verabschiedet. Außerdem legt das EU-Parlament den Fokus auf den dringend