Thüringen

Berlin (ots) - Ob die CDU kein Führungsproblem habe und die Große Koalition nicht ein noch viel größeres. Wieso wird diese Frage diskutiert, als gäbe es keine wichtigere? Weil ein abgewirtschafteter CDU-Politiker, der beim Sprung an die Parteispitze im letzten Jahr auf die Nase fiel, seinen Groll offenbar nicht anders verarbeiten kann. Und weil er recht hat. Der Anklang, den Friedrich Merz mit seinem gegen allen politischen Anstand verstoßenden Kläffen aus sicherer Distanz fand, hat nicht nur mit dem Reiz der…

Berlin (ots) - Dem thüringischen CDU-Landtagsabgeordneten Michael Heym droht der Parteiausschluss, weil er sich für Gespräche mit der AfD ausgesprochen hat. Dazu teilt der AfD-Bundessprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es ist bezeichnend für den Zustand der CDU, dass innerhalb der Partei offen über eine mögliche Koalition mit der Linkspartei gestritten werden kann, aber sofort mit dem Parteiausschluss gedroht wird, wenn jemand Gespräche mit der AfD vorschlägt.…

Leipzig (ots) - In der zweiten öffentlichen Sitzung des MDR-Rundfunkrates wurde Prof. Dr. Gabriele Schade (Bund für Umweltschutz und Naturschutz Thüringen) zur neuen Vorsitzenden des Rundfunkrates gewählt. Ihre Amtszeit beginnt am 9. Dezember 2019. Schade hat sich als wesentliches Thema die Qualitätsbewertung von MDR-Programmen im Radio, Fernsehen und online gesetzt. "Der Rundfunkrat hat die Aufgabe, die Einhaltung der für die Programme geltenden Grundsätze zu überwachen, die Qualität ist der Eckpfeiler für den…

Berlin (ots) - "Deutschland hat alle Chancen, die Ampeln auf Grün zu stellen. Dazu gehört auch der Mut für unverzichtbare politische Weichenstellungen, wie die Verwendung der Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer zur Förderung von grünem Kraftstoff", betont ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. Der Flughafenverband ADV ist als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung heute am 04. November 2019 in den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages geladen. Gemäß dem aktuellen Entwurf zur Änderung des…

Berlin (ots) - Bund, Länder und Kommunen müssen nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland deutlich intensivieren. Eine aktuelle Auswertung der Armutsgefährdungsquoten zeigt, dass die Armut unter Kindern in allen Bundesländern höher, teils sogar wesentlich höher ist als die Armut unter Erwachsenen. Bei der Betrachtung der Quoten im Verlauf der letzten zehn Jahre zeichnet sich ein differenziertes Bild: Während in der einen Hälfte der Bundesländer die…

Köln (ots) - 54 Prozent glauben: Merz will sich an Merkel rächen Nach der verbalen Attacke von Friedrich Merz auf Angela Merkel und die nach seiner Auffassung "grottenschlechte" Arbeit der Bundesregierung halten 51 Prozent der Bundesbürger und 75 Prozent der CDU-Anhänger die Angriffe für "weit übertrieben". Im RTL/n-tv Trendbarometer teilen 44 Prozent der Befragten die Kritik, insbesondere Anhänger der Linken (50%), der FDP (72%) und der AfD (92%). Die meisten Anhänger der SPD (54%) und der Grünen (68%) weisen die…

Berlin (ots) - Neulich hatte die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« 70. Geburtstag. Zur Party erschien auch Alexander Gauland. Jeder feiert so, wie es ihm am besten gefällt; bei der »FAZ« kommt ohne den Vogelschiss-Experten von der AfD offenbar keine Stimmung auf. Die Episode steht für die nicht mehr nur schleichende Verharmlosung einer Partei, die das Faschistische zu einem immanenten Bestandteil erklärt. Björn Höcke, der Thüringer Frontmann der AfD, darf per Gerichtsurteil als Faschist bezeichnet werden; eben diesen…

Jena (ots) - 6794 Zuschauer, davon 1309 Gästefans, verfolgten heute das Spiel des FC Carl Zeiss Jena gegen den FC Hansa Rostock. Die Polizei war mit mehreren Hundert Beamten aus Thüringen und Sachsen im Einsatz mit dem Ziel der strikten Fantrennung, um gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Fanlagern von vorn herein zu unterbinden. Traditionell ist das Verhältnis zwischen den Fans der beiden Mannschaften feindlich, weshalb das Spiel als Risikospiel eingeordnet wurde. Das Spiel verlief aus…

Berlin (ots) - Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Linkspartei aufgefordert, stärker an ihrer Regierungsfähigkeit zu arbeiten. "Irgendwann" seien dann auch Koalitionen zwischen CDU und der Linken machbar, sagte Gauck im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Dafür müsse sich die Linke aber "bedeutend stärker" ändern als die CDU. In Thüringen habe die Linke Regierungsfähigkeit bewiesen. Diesen Weg müsse die Partei fortsetzen, "hin zum Realismus, weg von kommunistischen Zwangsvorstellungen", sagte Gauck.…

Köln (ots) - Köln, 02.11.19: Aufwind für die Linke nach Ramelows Wahlsieg Die Landtagswahl in Thüringen beeinflusst die bundespolitische Stimmung. Im RTL/n-tv-Trendbarometer steigt der Anteil der Linkspartei, die mit Bodo Ramelow in Thüringen gewonnen hat, gegenüber der Vorwoche um zwei Prozentpunkte. Union und SPD verlieren je einen Prozentpunkt. Bei allen anderen Parteien gibt es keine Veränderung, der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 25 Prozent drei Prozentpunkte über der Vorwoche. 45 Prozent…