Wahlen

Osnabrück (ots) - Kaiser-Nachfahre Prinz von Preußen kritisiert Reichsbürgerproteste in Berlin Hohenzollern-Chef sieht Geschichte "für ideologische Zwecke instrumentalisiert" Osnabrück. Als Oberhaupt des Hauses Hohenzollern hat Georg Friedrich Prinz von Preußen die Proteste vor dem Reichstag unter Missbrauch der Insignien des Deutschen Kaiserreiches kritisiert. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Nachfahre von Kaiser Wilhelm II., er setze sich "seit vielen Jahren dafür ein, dass wir uns mit…

Osnabrück (ots) - Jeder vierte "Systemrelevante" bekommt nur Niedriglohn Anteil deutlich höher als unter allen Beschäftigten - Antwort des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage Osnabrück. Von den Beschäftigten in den sogenannten systemrelevanten Berufsgruppen bekommt mehr als jeder Vierte (26,5 Prozent) nur einen Niedriglohn. Damit sind viele der als "Helden des Alltags" gefeierten Personengruppen deutlich häufiger im unteren Entgeltbereich beschäftigt als Vollzeitbeschäftigte insgesamt, von denen 18,8 Prozent…

Mainz (ots) - Die USA sind im Wahlkampf - und das Land ist tief gespalten. Die beiden neuen Dokumentationen "Election Game - Amerikas Wahlsystem in der Krise" und "Trumps schmutziger Deal - Der Präsident und die Ukraine-Krise" beleuchten am Mittwoch, 2. September 2020, 20.15 und 21.00 Uhr in ZDFinfo, einige der Ursachen für die Vertrauenskrise in der US-Politik. In sechs weiteren Dokumentationen bietet ZDFinfo am Mittwochabend zwischen 18.45 und 1.00 Uhr zudem informative Einblicke in die US-amerikanische Gesellschaft,…

Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt zu fünf Jahren Flüchtlingskrise: Beim nächsten Mal besser vorbereitet sein Grünen-Fraktionschefin rechnet mit weiteren Fluchtbewegungen - "Wir haben zusammen viel geschafft" Osnabrück. Fünf Jahre nach dem Satz "Wir schaffen das" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise zieht Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine positive Bilanz. "Wir haben zusammen viel geschafft seitdem. Es waren nicht zu viele Flüchtlinge, die aufgenommen wurden", sagte…

Köln (ots) - Sollen die drei städtischen Kliniken in Köln mit der Uniklinik fusionieren? Das ist Thema bei der Kommunalwahl am 13. September 2020. Jörg Detjen (Linke), der für das Amt des Oberbürgermeisters (OB) kandidiert, lehnt diesen Plan, ebenso wie der OB-Kandidat der SPD, Andreas Kossiski, ab. In einer Talkrunde bei health tv warnt er davor, den Schutz von Patientendaten aus der kommunalen Hand zu geben: "Die Daten dürfen nicht bei der Universitätsklinik gesammelt werden. Das ist auch ein heimlicher Grund für…

Osnabrück (ots) - Weidel: "Wir schaffen das" wurde "Parole der Herrschaft des Unrechts" AfD-Fraktionschefin kritisiert Flüchtlingspolitik der Regierung vor fünftem Jahrestag der Merkel-Aussage - Schäden für Gesellschaft "enorm" Osnabrück. Zum fünften Jahrestag des "Wir schaffen das"-Ausspruchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat AfD-Fraktionschefin Alice Weidel die Flüchtlingspolitik der Regierung harsch kritisiert. "Merkels ,Wir schaffen das' ist zur Parole der Herrschaft des Unrechts in der deutschen…

Köln (ots) - Politische Stimmung bleibt stabil Die politische Stimmung in Deutschland bleibt gegenüber der Vorwoche unverändert. Das RTL/ntv-Trendbarometer verzeichnet für keine Partei Gewinne oder Verluste. Damit bleibt die Union mit derzeit 36 Prozent klar die stärkste politische Kraft im Land, 17 Prozentpunkte vor den Grünen und 20 Prozentpunkte vor der SPD. Wenn jetzt der Bundestag neu gewählt würde, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 36 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 16 Prozent…

Osnabrück (ots) - Designierter Generalsekretär der FDP hält staatliche Dominanz für gefährlich - Zweifel an Großer Koalition: Sie hat nicht die Kraft, sich wieder zurückzuziehen Osnabrück. Der designierte Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, drängt auf ein baldiges Ende staatlicher Hilfen für Unternehmen in der Corona-Pandemie. "Das muss so schnell wie möglich passieren. Wir haben jetzt durch staatliche Beteiligung die Gefahr eines starken politischen Einflusses auf Unternehmen. Das kann nicht lange gut gehen",…

Osnabrück (ots) - Brysch fürchtet um Schutz der Alten und Kranken - "Gleichgültige und Verweigerer in den Blick nehmen" Osnabrück. Alarmiert durch den steigenden Verdruss über Anti-Corona-Maßnahmen, haben Deutschlands Patientenschützer an alle Bürger appelliert, sich gegenseitig zur Einhaltung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht zu ermahnen. "Die meisten Menschen halten sich an Quarantäne- und Hygieneregeln. Jetzt müssen die Sorglosen, Gleichgültigen und Verweigerer in den Blick genommen werden", sagte Eugen…

Osnabrück (ots) - Osnabrücker Bischof warnt vor Legalisierung von Sterbehilfe Bode schränkt jedoch ein: Moralische Bewertung ist eine andere Frage Osnabrück. Der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz warnt vor einer Liberalisierung in Sachen Sterbehilfe. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Bischof Franz-Josef Bode, das Leben sei von Gott geschenkt, mit aller Verantwortung. "Aber diese Verantwortung hat eine Grenze. Ich bin der Meinung, dass die Freiheit, die Gott uns…