Wahlen

Köln (ots) - Rückgang der AfD nach Anschlag in Halle Nach der öffentlichen Diskussion über den Anschlag eines Rechtsextremisten in Halle und darüber, ob die AfD durch ihr Auftreten und ihre Wortwahl den geistigen Nährboden für die Gewalttat bereitet hat, verliert die AfD Sympathien. Im RTL/n-tv-Trendbarometer sank der AfD-Wert am Donnerstag und Freitag um zwei Prozentpunkte gegenüber den ersten drei Tagen der Woche. Montag bis Mittwoch hatten 13 Prozent die Absicht erklärt, AfD zu wählen; Donnerstag und Freitag waren…

Osnabrück (ots) - Nach Anschlag in Halle: Bildungsministerin mahnt Schutz jüdischen Lebens an Karliczek: Appell an Schulen, darüber "intensiv zu diskutieren" - "Extremistische Gruppen dringen in Jugendkultur ein" Osnabrück. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat an Deutschlands Schulen appelliert, nach dem antisemitischen Anschlag von Halle "noch einmal intensiv zu diskutieren, auf welchem geschichtlichen und geistigen Fundament unsere Gesellschaft steht". Karliczek sagte im Interview mit der "Neuen…

Osnabrück (ots) - Bielefelder Forscher nach dem Anschlag von Halle: Deutsche Juden erleben ein massives Bedrohungspotenzial im Alltag Osnabrück. Für Konfliktforscher Andreas Zick kam die Tat von Halle nicht überraschend, da die Forschung seit mehr als fünf Jahren eine Radikalisierung in weiten Teilen der Gesellschaft beobachtet. "Der Antisemitismus ist im Rechtsextremismus ein Kernelement. Wenn sich die Szene radikalisiert und seit 2015 die Parole ausgibt, sich in den Widerstand zu bewegen, dann war es zu erwarten,…

Osnabrück (ots) - Hundertfach Gewalt gegen Einsatzkräfte: FDP fordert realistischere Erfassung der Kriminalitätslage Abgeordneter Strasser kritisiert mangelnde Vergleichbarkeit der Statistik - "Von der Koalition kommt dazu rein gar nichts" Osnabrück. Die FDP fordert eine bessere statistische Erfassung der Gewalt gegen Bundespolizisten. "Es ist ein Trauerspiel, dass die Bundesregierung keine belastbaren Zahlen zu gewalttätigen Übergriffen gegen Einsatzkräfte bieten kann", sagte Benjamin Strasser, Berichterstatter der…

Osnabrück (ots) - Hochschulen kritisieren Pläne der Bildungsministerin Präsident der Hochschulrektorenkonferenz: Berufliche und akademische Abschlüsse sind nicht identisch - Ministerin Karliczek will Weiterbildung fördern Osnabrück. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) kritisiert die Pläne der Bundesregierung, Abschlüsse der beruflichen Bildung umzubenennen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" begründete HRK-Präsident Prof. Dr. Peter-André Alt: "Berufliche und akademische Bildungsabschlüsse sind…

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In der aktuellen Sonntagsfrage bleibt die Union stärkste Kraft. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 28 Prozent der Deutschen der CDU/CSU ihre Stimme geben (+1 Prozentpunkt im Vgl. zu September). Die SPD kommt auf 13 Prozent (-1), die AfD auf 14 Prozent (-1). Die FDP bleibt wie im Vormonat bei 7 Prozent. Die Linke klettert leicht auf 8 Prozent…

Osnabrück (ots) - Jahn erinnert sich an Konflikte auch in eigener Familie - "Habe viele Kompromisse gemacht aus Rücksicht auf meine Eltern" Osnabrück. Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, plädiert dafür, auch 30 Jahre nach dem Mauerfall einen differenzierten Blick auf die Menschen in der früheren DDR zu bewahren. "Pauschalvorwürfe helfen uns nicht weiter", sagte Jahn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Auch in seiner eigenen Familie habe es Diskussionen darum gegeben, wie viel…

Osnabrück (ots) - CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer: Grüne müssen Klimakonzept auf den Tisch legen "Nur zu sagen, das reicht nicht, reicht eben gerade nicht" - Ministerin mahnt Antworten an Osnabrück. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Grünen aufgefordert, in der Debatte um das Klimapaket "konkrete Vorschläge" vorzulegen. "Was genau die Grünen wollen und wie teuer ihre Pläne werden, da müssen jetzt Antworten auf den Tisch, damit wir in die Sachdebatte einsteigen können", erklärte Kramp-Karrenbauer im…

Osnabrück (ots) - Private Pflegeanbieter verteidigen neuen Pflege-Tüv bpa-Präsident Meurer: Künftig sehr umfangreiche Informationen - "Enormer Aufwand für Heime" Osnabrück. Die privaten Pflegeheimbetreiber haben den neuen Pflege-Tüv als Chance für Patientinnen und Patienten begrüßt. "Die bisherige Kritik der Verbraucher wird mit sehr umfangreichen Informationen aufgegriffen", sagte Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei "positiv…

Osnabrück (ots) - Kampf gegen Hass und Hetze im Internet: Richterbund beklagt "Strafbarkeitslücke" Hauptgeschäftsführer Rebehn: Netzwerke müsse Daten von Nutzern herausgeben Osnabrück. Der Deutsche Richterbund sieht im Kampf gegen Hasskriminalität, Hetze und Bedrohungen im Internet weiterhin große Defizite. "Hier besteht nach wie vor eine faktische Strafbarkeitslücke", erklärte Hauptgeschäftsführer Sven Rebehn in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er kritisierte damit das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das vor…