Wahlen

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 20. August 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin" Mit dem erneuten Anstieg der Corona-Neuinfektionen wächst auch die Angst vor einer Ansteckung. Aktuell äußern 34 Prozent sehr große bzw. große Sorgen, dass sie sich selbst oder Familienmitglieder mit dem Virus infizieren könnten. Das sind mehr als in den vergangenen…

Osnabrück (ots) - SPD lehnt Unions-Vorschlag für Wahlrechtsreform strikt ab Walter-Borjans: Das können wir so nicht akzeptieren - Parteichef für Übergangslösung und Aufschub von Wahlkreisreduzierung auf nächste Legislaturperiode Osnabrück. Die SPD lehnt die Vorschläge der CDU/CSU-Fraktion für eine Wahlrechtsreform strikt ab. "Den Unionsparteien geht es allein um den eigenen, taktischen Vorteil. Das können wir so nicht akzeptieren", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker…

Köln (ots) - 8.10 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender Auswärtiger Ausschuss, Thema: US-Wahlkampf Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Straubing (ots) - Die EU hat bei ihrem Sondergipfel das Kunststück geschafft, dem weißrussischen Volk die moralische Hoheit über ihr Land zurückzugeben, ohne sich in die inneren Angelegenheiten einzumischen und ohne den russischen Präsidenten Wladimir Putin so zu provozieren, dass er daraus einen Grund für eine militärische Intervention ableiten könnte. Mehr war nicht zu erwarten, mehr wäre auch unsinnig gewesen. Die Belarus-Krise darf nicht eskalieren. In Brüssel weiß man, dass für Moskau viel auf dem Spiel steht.…

Berlin (ots) - Zielgerichtete Sanktionen gegen einzelne Personen Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am heutigen Mittwoch auf einem Video-Sondergipfel über die Situation in Belarus beraten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Die Staats- und Regierungschefs der EU haben heute die massive Gewalt gegen Menschen in Belarus verurteilt und das Wahlergebnis nicht anerkannt. Die Wahlen am 9. August seien weder fair noch frei gewesen. Die Staats- und…

Osnabrück (ots) - DGB kritisiert neue Hartz-IV-Sätze: So zementiert man Armut Vorstand Anja Piel fordert neues Berechnungsverfahren, neue Kindergrundsicherung und feste Zuschüsse für "weiße Ware" Osnabrück. Die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze zum kommenden Jahr stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund auf scharfe Kritik. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir appellieren dringend an Bundestag und Bundesrat, den Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums deutlich…

Osnabrück (ots) - Parteichef Walter-Borjans: FDP muss ihren Begriff der Mitte korrigieren - SPD will "Mehrheit für soziale Politik" Osnabrück. Die SPD-Spitze hat erstaunt auf Äußerungen führender FDP-Mitglieder reagiert, wonach die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten die Chance auf eine Koalition mit den Liberalen erhöht hat. "Wir nehmen die Avancen von Herrn Wissing und Herrn Kubicki mit Verblüffung zur Kenntnis", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"…

Osnabrück (ots) - SPD-Chef unterstützt Gewerkschaftsforderung nach "flexibler" 4-Tage-Woche mit Lohnausgleich Walter-Borjans: Arbeitszeitverkürzung ja, aber nicht zum Nulltarif - Unternehmen dürfen sich in Krise "keinen schlanken Fuß machen" Osnabrück. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich hinter die IG-Metall-Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich gestellt, um Massenentlassungen zu verhindern. "Ich finde den Vorstoß der Gewerkschaften insgesamt gut, der Anfang ist längst gemacht", sagte…

Köln (ots) - Knapp vier Wochen vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist der WDR Kandidatencheck online gegangen. Rund 1.200 Politiker*innen haben bis Ende Juli ihre Videos eingeschickt und die exklusive Gelegenheit genutzt, sich den Wähler*innen zu präsentieren. Die Bürger*innen in NRW können sich jetzt die Kandidat*innen, die als Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen, Landräte und Landrätinnen zur Wahl stehen, auf einer zentralen Plattform ansehen und ihre Aussagen vergleichen. Tom Buhrow, WDR…

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Schulminister stemmt sich gegen Maskenpflicht im Unterricht Tonne: Lernen mit Maske ist schwierig bis unmöglich - Lehrer vor Reisen in Risikogebiete gewarnt Hannover. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne schließt eine Maskenpflicht im Unterricht zum Schutz vor Corona zwar nicht gänzlich aus, lehnt sie aber nach derzeitigem Stand vehement ab. "Es gibt nach meiner festen Überzeugung sehr seriöse Argumente gegen die Maske im Klassenzimmer", sagte der SPD-Politiker im…