Wahlen

Osnabrück (ots) - Mecklenburg-Vorpommern bereitet Öffnung für Tagesurlauber vor Osnabrück. Im Corona-Stab der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern wird intensiv daran gearbeitet, wieder Tagesgäste ins Land zu lassen. "Wir sind dabei, für diesen Schritt alles vorzubereiten", bestätigte Staatskanzleichef Heiko Geue (SPD) in Schwerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gastwirte und Hoteliers gehen demnach davon aus, dass nach der Hochsaison im Juli und August deutlich weniger Übernachtungsurlauber im Land sein werden…

Straubing (ots) - Die Demokraten tun gut daran, sich möglichst wenig auf schmutzige Grabenkämpfe mit Trump einzulassen, sondern deutlich zu machen, dass er seines Amtes unwürdig ist. Belege dafür liefert er jeden Tag. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 politik@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Osnabrück (ots) - Middelberg: Clankriminalität schon in den Anfängen Einhalt gebieten Innenexperte der Union hält Einziehung von Vermögenswerten und Aufenthaltsbeendigung für geeignete Instrumente Osnabrück. Angesichts des neuen Lagebilds der Clan-Kriminalität in Nordrhein-Westfalen hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, gefordert, alle rechtlichen Mittel zu nutzen und gegebenenfalls zu erweitern, um Straftäter auszuweisen. "Die Vereinfachung der Einziehung der aus…

Osnabrück (ots) - Volker Wissing steht für Amt des Generalsekretärs der FDP zur Verfügung Rheinland-Pfälzer als Nachfolger für Linda Teuteberg im Gespräch Osnabrück. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing steht nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) für das Amt des Generalsekretärs der FDP zur Verfügung. Der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende bestätigte der "NOZ", dass Parteichef Christian Lindner ihn beim Parteitag im September als neuen Generalsekretär vorschlagen will.…

Bonn (ots) - US-Präsidentschafts-Wahlkampf unter Corona-Bedingungen. Auch die US-Demokraten müssen wegen der vielen Infektionen in den USA auf die geplante Großveranstaltung verzichten und umdisponieren. Um große Menschenansammlungen zu vermeiden, findet der viertägige Nominierungsparteitag der Trump-Herausforderer von Montag, 17. bis Donnerstag, 20. August 2020 in Milwaukee, Wisconsin hauptsächlich digital statt. Wichtigster Punkt ist die offizielle Nominierung des ehemaligen Vize von Barack Obama, Joe Biden, zum…

Osnabrück (ots) - Vize-Ministerpräsident Althusmann (CDU) hält Maske im Schulunterricht für "keinesfalls ausgeschlossen" Scharfe Kritik am Sozial- und Gesundheitsministerium wegen Entwurf für Corona-Bußgeldkatalog - Geplante Strafandrohung von bis zu 10.000 Euro für Schulleiter "völlig überzogen" Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann hält eine Ausweitung der Maskenpflicht an Schulen auf den Unterricht für denkbar. "Sollte das Infektionsgeschehen nach den…

Osnabrück (ots) - Vize-Ministerpräsident Althusmann (CDU) fordert: Nach Rückkehr aus Risikogebiet Corona-Test selbst zahlen Kostenfreier Test binnen drei Tagen nach Rückkehr werde "voraussichtlich nur vorübergehende Regelung sein" Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann schaltet sich mit einer klaren Botschaft in die Debatte um die Kostenübernahmen für verpflichtende Corona-Tests nach der Rückkehr aus Risikogebieten ein. "Bei weiterhin hohem Infektionsrisiko weltweit…

Köln (ots) - In der am Sonntag (16.8.) ausgestrahlten Sendung hält Dr. Stephan Wallmeyer, Schatzmeister der Dortmunder CDU und Arzt, Demonstranten gegen die Maskenpflicht vor: "Wer glaubt, dass die Maske ihn stört, soll mal abwarten, bis der Beatmungsschlauch im Hals kratzt." Bei Schulkindern hingegen falle ihm auf, dass sie die Masken sehr diszipliniert trügen: "Das ist das neue Normal." Daniela Schneckenburger, OB-Kandidatin der Grünen, kommentiert ebenfalls die Demonstration gegen die Maske: "Dahinter stehen ja…

Köln (ots) - CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 16, AfD 9, FDP 6, Linke 6 Prozent Zum ersten Mal seit Wochen ist die politische Stimmung im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer etwas in Bewegung geraten: Union und Linke verlieren jeweils zwei Prozentpunkte, SPD und Grüne gewinnen je zwei Prozentpunkte. Die AfD geht um einen Prozentpunkt nach oben, die sonstigen kleineren Parteien verlieren einen Prozentpunkt. Die SPD hat vor allem bisherige Anhänger der Linken gewinnen können. Die CDU/CSU hat vor allem an die Grünen verloren.…

Osnabrück (ots) - Kliniken haben vor Corona fast 2000 neue Hygiene-Experten eingestellt Kassen stellten ab 2013 mehr als eine halbe Milliarde Euro für Hygienemaßnahmen bereit - GKV-Spitzenverband: "Erfolg des Programms zahlt sich in Corona-Zeiten aus" Osnabrück. Deutschlands Krankenhäuser haben in den Jahren vor der Corona-Krise fast 2000 Hygiene-Experten eingestellt, um Belegschaft und Patienten vor Infektionen zu schützen. Das geht aus einem Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Hygienesonderprogramm hervor, der…