Wahlen

Strasbourg (ots) - Der 3. November 2020 stellt die USA vor die Wahl: ein "Weiter so" unter Donald Trump oder doch lieber ein vermeintlicher Neustart mit Joe Biden? Das Ergebnis entscheidet nicht nur über die Zukunft der Vereinigten Staaten von Amerika, sondern wird Auswirkungen auf die ganze Welt haben. Während der letzten Wochen des erbitterten US-Wahlkampfs wirft ARTE in dem umfangreichen Programmschwerpunkt "Inside USA" einen tiefgreifenden Blick auf Land und Leute. Der ARTE-Schwerpunkt "Inside USA" zeichnet ab…

Osnabrück (ots) - Linksfraktion: Wahlkampfhaushalt zur Freude des Geldadels und der Rüstungsindustrie Bartsch übt scharfe Kritik an Etatentwurf für 2021, den Scholz an diesem Mittwoch vorlegt Osnabrück. Die Opposition im Bundestag kritisiert scharf den Etatentwurf für das kommende Jahr, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegt. "Das ist ein Wahlkampfhaushalt zur Freude des Geldadels und der Rüstungsindustrie", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen…

Osnabrück (ots) - EU-Sozialkommissar: Europa braucht zielgerichtete Einwanderung Nicolas Schmit sieht manche EU-Staaten für alternde Bevölkerung unzureichend gerüstet - Viel Nachholbedarf bei Integration Osnabrück. Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar warnt die Mitgliedstaaten davor, die Alterung der Bevölkerung zu unterschätzen. "Nicht alle Staaten der Gemeinschaft sind für die demografische Entwicklung so gut gewappnet, wie es sein sollte", sagte Nicolas Schmit im Gespräch mit…

Osnabrück (ots) - Tiertransporte: Mehr als 50.000 Rinder teils bis nach Usbekistan exportiert Saarland will auf Agrarministerkonferenz für Verbot von Langstreckentransporten werben Osnabrück. Mehr als 50.000 Rinder sind im vergangenen Jahr von Deutschland aus in Länder außerhalb des Schengen-Raums exportiert worden. Geht es nach der Regierung im Saarland, sollen solche Transporte künftig verboten werden. Laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" hat das Bundesland einen entsprechenden Antrag für die am heutigen Mittwoch…

Osnabrück (ots) - Chefhaushälter der Union warnt vor ungedeckten Haushaltslöchern Rehberg kritisiert Haushaltspläne von Olaf Scholz - Schwere Bürde für jüngere Generation Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat die ungedeckten Haushaltslöcher in der Finanzplanung der Bundesregierung ab 2022 in Höhe von mindestens 61 Milliarden Euro kritisiert. "Ich hätte eigentlich erwartet, dass der Bundesfinanzminister in vielen Bereichen nicht so hohe Ausgaben vorsieht. Herr Scholz…

Köln/Düsseldorf (ots) - In 128 Kommunen wird am Sonntag, 27. September 2020, noch einmal gewählt. Zu den Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen gibt es einen zusätzlichen WDR Kandidatencheck. Mehr als 200 Kandidat*innen haben die Chance genutzt und ein weiteres Video hochgeladen, um sich den Wähler*innen zu präsentieren. Die Zusatz-Frage für die potentiellen Oberbürgermeister*innen, Bürgermeister*innen und Landrät*innen lautet: "Warum sind Sie für das Amt die bessere Wahl?" Wie schon bei den Kandidatencheck-Fragen…

Osnabrück (ots) - Patientenschützer fordern "Corona-Monitor" für Pflegeheime Brysch: Politik hat noch immer keine Überblick über Infektionsgeschehen in Einrichtungen - "Spahn muss Altenpflege endlich coronafest machen" Osnabrück. Alarmiert durch die steigenden Infektionszahlen, fordern Deutschlands Patientenschützer ein Meldesystem für infizierte Heimbewohner und Altenpflegekräfte. Es fehle noch immer ein tagesaktueller Überblick zum Infektionsgeschehen in den Pflegeeinrichtungen, kritisierte Eugen Brysch, Vorstand…

Osnabrück (ots) - Ärztepräsident: Fieberambulanzen "können sinnvolle Ergänzung" zum Schutz vor Corona sein BÄK-Präsident Reinhardt begrüßt auch vermehrten Einsatz von Schnelltests - Reihentestungen "müssen aus Praxen herausgehalten werden" Osnabrück. Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigten Strategiewechsel im Kampf gegen Corona begrüßt. Sollten sich im Herbst und Winter Erkältungspatienten in den Arztpraxen drängeln, dann "können auch die von Jens Spahn ins…

Osnabrück (ots) - Die CDU und die SED-Diktatur: Ex-DDR-Minister Meckel wirft der Union Verlogenheit vor "Vergangenheit der Ost-CDU mit keinem Deut aufgearbeitet" Osnabrück. Die CDU sieht sich im Zusammenhang mit der SED-Diktatur schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der ehemalige DDR-Außenminister und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die CDU sollte sehr vorsichtig sein, was sie in Richtung der Linken sagt. Die CDU hat sich bis heute mit keinem Deut mit der…

Straubing (ots) - Die FDP hat ein Feuerwerk der hohlen Phrasen abgebrannt. Alles schon 1000-mal gehört. Dabei hätten die Liberalen Konzepte und Persönlichkeiten, die diese engagiert vortragen könnten. Zum Thema Generationengerechtigkeit beispielsweise. Sie könnten die mahnende Stimme für Augenmaß in der Corona-Debatte sein. Stattdessen geißeln sie die angebliche Verschwendung der Bundesregierung, die viel Geld in die Hand genommen hat, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu begrenzen und möglichst…