Wahlen

Köln (ots) - Union plus zwei, SPD minus zwei Prozentpunkte Zum ersten Mal seit dem August 2017 erreicht die CDU/CSU im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer wieder 40 Prozent (ein Plus von zwei Prozentpunkten gegenüber der Vorwoche). Die SPD verliert zwei Prozentpunkte, die Grünen können einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Beide liegen jetzt gleichauf bei 15 Prozent. Die Linke verliert einen Prozentpunkt, FDP und AfD bleiben unverändert. Auch in dieser Woche könnte die Union sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen mit…

Osnabrück (ots) - Digitalstaatsministerin weist Grünen-Forderung nach Datenschutzgesetz für Corona-App zurück Bär: Haben schon höchstes Schutzniveau - Appell an Spahn: Kritik auch mal aushalten - Ruf nach mehr Tempo Osnabrück. Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Forderung der Grünen nach einem Datenschutzgesetz für die geplante Corona-App als abwegig zurückgewiesen: "Wir haben in Europa und in Deutschland bereits eines der weltweit höchsten Datenschutzniveaus. Inwieweit dieses Niveau noch gesteigert…

Hannover (ots) - In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt. Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah zu informieren. "Angeregt durch die Situation des Piraten-Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy aus Göttingen, der dort massiven Angriffen aus der…

Osnabrück (ots) - Zentralrat der Juden: Corona-Krise kann zu Ressentiments führen Schuster fordert mehr Geschichtsunterricht nach Lockdown Osnabrück. Der Zentralrat der Juden hat davor gewarnt, dass die Corona-Krise zu einer Welle von Ressentiments gegen Minderheiten führen kann. Präsident Josef Schuster sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), er halte es für wahrscheinlich, "dass wirtschaftliche Verwerfungen den Nährboden bilden, auf dem rechtsextreme Kreise ihre Saat aussäen. Sie könnte in Deutschland zwar…

Osnabrück (ots) - Patientenschützer warnen: Nicht jedes Heim auf Ansturm vorbereitet Brysch rät zu vorherigem Anruf bei Einrichtung - "Nicht die ganze Familie mitbringen" Osnabrück. Nach dem Beschluss zur Lockerung der Besuchsbeschränkungen für Heimbewohner raten Patientenschützer zur Vorsicht: "Nicht jedes Heim ist auf einen Ansturm vorbereitet", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Hoffnung, schon am Muttertag am 10. Mai sei…

Osnabrück (ots) - Josef Schuster: Bin nicht überzeugt, dass die Deutschen es verstanden haben Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg - Präsident des Zentralrats der Juden besorgt Osnabrück. 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Zweifel daran geäußert, dass die Deutschen hinreichende Lehren aus der Vergangenheit gezogen hätten. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schuster, wer in Deutschland…

Berlin, Hannover (ots) - Wie heute berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona zu überarbeiten. "Wenn schon eine Wahlrechtsreform, die Corona berücksichtigt, dann aber richtig. Wichtig wäre erst einmal dafür zu sorgen, dass aufgestellte Kandidaten überhaupt eine Chance haben, gewählt zu werden. In Zeiten der Absage von jeglicher Art von Großveranstaltungen ist es für nicht in Bundes- oder Landtagen vertretene Parteien nahezu unmöglich, die wie hier in…

Osnabrück (ots) - 8. Mai: Zentralrat der Juden wirft Gauland "geschichtsverzerrende Relativierung der NS-Verbrechen" vor Präsident Schuster: Betrachtung wie bei Neonazis Osnabrück. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat scharf auf eine Äußerung des AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland reagiert, der den 8. Mai als Tag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg als ungeeignet für einen Feiertag bezeichnet hatte. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", "mit…

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn 'Notlagen' wie Pandemien vorlägen. Als stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland kritisiert Stephan Brandner derartige Ideen als undemokratisch sowie verfassungswidrig und positioniert sich strikt dagegen: "Die sehr große Altparteienmehrheit im Bundestag hat stets die Möglichkeit, jederzeit eine Notlage auszurufen und so Wahlen, wie…

Osnabrück (ots) - SPD startet mit neuen Formaten in Wahlkampfvorbereitung Klingbeil kündigt "Digital-Talks" mit Kühnert und Heil an - Über Kanzlerkandidat "wird frühzeitig entschieden" - Groko-Neuauflage "streben wir definitiv nicht an" Osnabrück. Die SPD fährt im Schatten der Corona-Krise ihre Wahlkampfvorbereitung hoch und geht dabei einen neuen Weg: "Mit Blick auf die Bundestagswahl starten wir ein neues Format. Ich organisiere für die kommenden Wochen drei digitale Talks, bei denen wir Zukunftsfragen diskutieren…