Wahlen

Bonn (ots) - Es wird gewitzelt, gespottet, gestichelt: Der Politische Aschermittwoch ist die perfekte Gelegenheit der Spitzenpolitik zum Schlagabtausch. Mit den Ereignissen um die Ministerpräsidentschaftswahl in Thüringen, dem Führungschaos bei der CDU, dem Erstarken des Rechtsextremismus und jüngst den Wahlen in Hamburg, gibt es auch im Jahr vor der Bundestagswahl ausreichend Stoff für raue Seitenhiebe und Kontroversen. Was sind die Top-Themen des diesjährigen Politischen Aschermittwochs? Wer erntet Spott und…

Osnabrück (ots) - Schuster fordert, Name von Bauwerk in Ostfriesland zu entfernen Osnabrück. Ein Denkmal in Ostfriesland empört den Zentralrat der Juden. Auf dem Bauwerk in dem Dorf Völlen ist der Name des stellvertretenden Leiters des Vernichtungslagers Sobibor Johann Niemann verewigt. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Sein Name sollte schnellstens von dem Gedenkstein entfernt werden." Niemann starb beim Gefangenenaufstand in Sobibor am 14. Oktober 1943. In seinem Heimatort…

Mainz (ots) - Die SPD in Hamburg mag noch so berechtigt jubeln. Zur Lage der SPD im Bund sagt das Ergebnis der Bürgerschaftswahl herzlich wenig aus. Es zeigt allein, dass bei Landtagswahlen der Bundestrend inzwischen weniger entscheidend ist als die persönliche Glaubwürdigkeit des Spitzenkandidaten. Die symbolträchtige Frage aus Hamburg: Fliegt die AfD zum ersten Mal wieder aus einem Landesparlament hinaus? In jedem Fall darf man aufatmen, dass das Spiel der AfD zum ersten Mal einen ordentlichen Dämpfer erhalten hat.…

Bonn/Berlin (ots) - Für das historisch schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl Hamburg gebe es nicht nur Hamburger Gründe, meint Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Es habe eine Menge Gegenwind aus Berlin und Thüringen gegeben. Mit Blick auf die erneut anstehende Ministerpräsidentenwahl in Thüringen sagte er: "Ich empfehle allen, sich jetzt nicht einer Lösung in Thüringen in den Weg zu stellen. Ich glaube, wofür die Menschen jetzt gar kein Verständnis haben, ist, dass wir seit vier…

Berlin (ots) - Mike Mohring ist das wandelnde Dilemma der CDU. Der Thüringer, der bald Fraktions- und Landesvorsitz abgibt, wackelt wie ein Blatt im Winde zwischen dem Kooperationsverbot der CDU gegenüber der Linken und den Verhältnissen in Thüringen. Die sind nicht zu stabilisieren, wenn man die Linkspartei ausgrenzt. Die Christdemokraten haben die Wahl zwischen Absprachen mit der Linkspartei oder der Aussicht, der AfD zu nutzen. Dem unter Schmerzen entstandenen Kompromiss in Thüringen zwischen Rot-Rot-Grün und der…

Berlin (ots) - Wohl dem drögen Vorhersehbaren! In einer Zeit, in der jede Prognose lieber dreimal gewendet wird, bevor man sie einmal äußert, wirkt das Hamburger Wahlergebnis wohltuend unspektakulär. Rot-Grün ist bestätigt, die SPD steht als haushoher Wahlsieger fest und bestätigt die These vom Amtsbonus. Die Grünen werden schnell unter ihre Fittiche eilen, bevor ihnen jemand vorhalten kann, sie hätten heimlich doch mit Grün-Schwarz geliebäugelt. Denn auch zusammen reichen Grüne und CDU nicht an die Sozialdemokraten…

München (ots) - Wahl-Eklat in Thüringen, Razzien gegen Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern und der rassistische Terroranschlag in Hanau - vor diesem Hintergrund findet am Sonntag die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Haben die Ereignisse der letzten Wochen und Tage Auswirkungen auf das Wahlergebnis? Wie tief ist Rassismus in Deutschland verwurzelt und wie sehr prägt er den politischen und kulturellen Alltag? Wie sicher können sich Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in Deutschland fühlen? Zu…

Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk kritisiert Gamer-Branche Streit über Giffey-Gesetz für mehr Jugendschutz im Netz Osnabrück. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat Bundesländer und Gamer-Branche gewarnt, die Reform des Jugendmedienschutzgesetzes zu blockieren. "Bund und Länder sollten nicht überkommene Zuständigkeiten wie Monstranzen durch die Gegend tragen, sondern den Kindern und ihren Eltern Rechnung tragen und nachvollziehbare Regelungen schaffen", sagte Thomas Krüger, Präsident des Kinderhilfswerks, der "Neuen…

Osnabrück (ots) - Streit in der Groko um Wehrbeauftragten Union will eigenen Kandidaten aufstellen, falls die SPD ihren eigenen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels nicht wiederwählen will Osnabrück. Die Wahl des Wehrbeauftragten des Bundestags im Frühjahr droht zu neuem Streit in der Großen Koalition zu führen. Zwar ist die Union nach Angaben ihres Fraktionsvizes Johann Wadephul bereit, den SPD-Amtsinhaber Hans-Peter Bartels aus Kiel für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen: "Falls die SPD Herrn Bartels vorschlägt, werden…

Osnabrück (ots) - Streit um Tesla: DGB warnt vor "weiterer Amerikanisierung" deutscher Betriebe Hoffmann mahnt Tarifverträge und Mitbestimmung an - "Schöne Grüße an Herrn Musk" Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt mit Blick auf den US-Elektroautobauer Tesla vor einer "weiteren Amerikanisierung" deutscher Betriebe. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er wünsche Tesla freie Fahrt, was den Bau der Autofabrik in Grünheide in Brandenburg angeht. Für Hoffmann bleiben allerdings…