Wahlen

Osnabrück (ots) - Zukunftsforscher Opaschowski: Die Jugend ist ein neuer Machtfaktor geworden Pädagogikprofessor über die Ziele der jungen Generation: "Das Blatt soll sich wenden" Hamburg. Der Zukunftsforscher Horst Opaschowski schreibt der Generation von "Fridays for Future" eine enorme politische Bedeutung zu. "Mit ihrem starken öffentlichen Engagement ist die Jugend ein neuer Machtfaktor geworden", sagte Opaschowski der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Als "Fridays-for-Future-Bewegung" zeige sie gesellschafts- und…

Osnabrück (ots) - Rüstungsexporte: Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von Anstieg der Genehmigungen Linken-Expertin Dagdelen fordert Verbot von Waffenexporten - "Kontrolle funktioniert nicht" Osnabrück. Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von der im vergangenen Jahr stark gestiegenen Zahl von Rüstungsexportgenehmigungen. Auf Platz drei folgt Niedersachsen. Das geht aus parlamentarischen Anfragen und einer Auswertung der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker…

Berlin (ots) - Katharina Fegebank, die Spitzenkandidatin der Grünen, bekräftigt vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag ihre Ambitionen auf das Amt der Ersten Bürgermeisterin. Ihre Ziele: "Ich würde den Klimaschutz zur Chefinnensache machen, die Mobilitätswende beherzt vorantreiben, die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft enger miteinander verzahnen, eine starke Stimme für unsere liberale Demokratie erheben und klare Kante gegen Rechts zeigen." Im Interview mit "nd.Die Woche", der Wochenendausgabe…

Bonn (ots) - Rund 1,32 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger sind aufgefordert, am Sonntag, 23. Februar 2020, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Nach letzten Umfragen muss die SPD auch in Hamburg mit Verlusten rechnen. Dennoch könnten die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft bleiben und mit Peter Tschentscher auch in Zukunft den Ersten Bürgermeister stellen. Nach neuesten Umfragen liegt die SPD mit mehr als zehn Prozentpunkten wieder deutlich vor den Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin und Zweiten Bürgermeisterin…

Osnabrück (ots) - CDU-Innenpolitiker Middelberg: Verfassungsschutz muss AfD dringend überprüfen Osnabrück. Nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Hanau fordert der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, eine Überprüfung der AfD. "Die AfD trägt massiv dazu bei, den Acker zu düngen, auf dem der Extremismus blüht. Der Verfassungsschutz muss dringend prüfen, ob die AfD zu beobachten ist", sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Middelberg verwies darauf, dass diese…

Osnabrück (ots) - Verfassungsrechtler Battis zur AfD nach Hanau: Genauere Prüfung durch Verfassungsschutz wäre richtiger Schritt Rechtsexperte sieht "dezidierte Handhabe" gegen Partei - "Rassistische Äußerungen haben Boden für Welle der Gewalt bereitet" Osnabrück. Verfassungsrechtler Ulrich Battis von der Humboldt-Universität Berlin hat sich hinter Forderungen aus der SPD gestellt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Es gibt rassistische Äußerungen von AfD-Mitgliedern. Eine genauere Prüfung der AfD…

Osnabrück (ots) - Pistorius zu Hanau: "AfD trägt Mitschuld an fataler Enthemmung" Niedersachsens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden - SPD-Politiker für mehr Polizeibefugnisse und härtere Strafen gegen Täter von rechts Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der AfD eine Mitverantwortung für die rassistisch motivierten Morde in Hanau gegeben: "Natürlich gibt es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Erstarken der AfD und der Zunahme rechter Gewalt", sagte…

Osnabrück (ots) - Virenexperte Osterhaus: Jetzt in Forschung investieren Mit-Entdecker der Sars-Coronaviren fordert bessere Vorsorge - "Sie können Berlin oder Hannover nicht einfach abriegeln" Osnabrück. Mit Blick auf die aktuelle Coronavirus-Epidemie in China fordert Professor Dr. Albert Osterhaus, Mit-Entdecker der Sars- und Mers-Coronaviren, verstärkte Investitionen in die Forschung. Auch in Zukunft werde es durch Viren verursachte Ausbrüche geben, sagte der wissenschaftliche Leiter des Research Center for…

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 6. Februar 2020 im Rahmen ihrer Afrikareise im südafrikanischen Pretoria unter anderem die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich einen Vorgang genannt, der "unverzeihlich" sei und dessen Ergebnis "wieder rückgängig" gemacht werden müsste. Das Bundespresseamt hat die Mitschrift dieser Pressekonferenz anschließend auf der Webseite der Bundesregierung veröffentlicht, vergleiche hier: http://ots.de/hHRE3u Mit diesen Äußerungen, die in keinerlei…

Berlin (ots) - Diese Forderung sieht Günther Enger, Leiter Politik Metropolregion Hamburg des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), als wichtigsten Parameter für die Wahlentscheidung der Hamburger Unternehmerinnen und Unternehmer bei der bevorstehenden Bürgerschaftswahl an. "Durch die hohe Industriedichte in der Hansestadt sind die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) oft unterrepräsentiert, obwohl 69 Prozent aller Erwerbstätigen in KMU arbeiten. Zudem wird der Mittelstand angesichts der zahlreichen…