Wahlen

Osnabrück (ots) - Münkler sieht gravierende demokratische Defizite im Osten Wissenschaftler weist DDR Mitschuld für "fehlende Imprägnierung" gegen völkische Ideen zu Osnabrück. Die Vorgänge in Thüringen belegen für Herfried Münkler einen bedenklichen Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland in Fragen der politischen Kultur. "Im Osten fehlen 40 Jahre Bürgerlichkeit", sagte der Wissenschaftler in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der lange Prozess der Entstehung der mit sich selbst beschäftigten…

Osnabrück (ots) - Grüne: VW-Entschädigungsangebot an Kunden "nur heiße Luft" Verbraucherpolitische Sprecherin Rößner: Konzern darf sich transparentem Verfahren nicht entziehen - Forderung nach Nachbesserung von Musterfeststellungsklage-Gesetz Osnabrück. Die Grünen haben das Angebot von VW, Dieselfahrer auch ohne Vergleich mit den Verbraucherschützern zu entschädigen, als "absurd" bezeichnet. "Ohne einen Vergleich und damit klaren Rechtsanspruch und einem funktionierenden System der Abwicklung ist es nur heiße Luft,…

Bonn (ots) - Das Dilemma von Thüringen offenbart es: Das Verhältnis der Mitte-Parteien zu den politischen Rändern steht inzwischen im Zentrum von Mehrheitsfindungen und Regierungsbildungen. Wie umgehen mit den Mitbewerbern an den Rändern? Ist eine Gleichsetzung von Linksaußen und Rechtsaußen zulässig? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen Philipp Amthor, CDU, MdB, und Prof. Gesine Schwan, Vorsitzende SPD-Grundwertekommission. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle…

Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg liegt die SPD klar vor den Grünen und hat trotz deutlicher Verluste die Chance, auch in der nächsten Legislaturperiode den Ersten Bürgermeister in der Hansestadt zu stellen. Die CDU könnte auf ein Rekordtief fallen und die FDP nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten sein. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, ergäben sich die folgenden Projektionswerte für die Parteien: Die SPD käme zurzeit auf 37 Prozent, die CDU auf 13 Prozent, die Grünen…

Osnabrück (ots) - Unfallforscher bezweifelt vor Bundesratsabstimmung Sicherheitsvorteil von generellem Tempolimit Brockmann: "Wirkung vermutlich gering" - Forderung nach bundesweiten Begrenzungen auf Risiko-Strecken Osnabrück. Deutschlands führender Unfallforscher hat vor der Bundesratsabstimmung Sicherheitsvorteile eines generellen Tempolimits bezweifelt. "Die Wirkung eines Tempolimits auch nachts, auch auf Strecken, auf denen kaum jemand unterwegs ist, wäre vermutlich gering. Aber das ist den…

Osnabrück (ots) - Liberale fordern mehr Geld für Deutschlands Diplomaten FDP-Außenexperte Graf Lambsdorff: Chronische Unterfinanzierung des Auswärtigen Amtes - Europa kann USA sicherheitspolitisch nicht ohne Weiteres ersetzen Osnabrück. Im Vorfeld der 56. Münchner Sicherheitskonferenz fordern die Liberalen mehr Geld für Deutschlands Diplomaten. "Aus unserer Sicht ist es überfällig, das chronisch unterfinanzierte Auswärtige Amt zu stärken - denn wenn Diplomaten erfolgreich sind, müssen wir Soldaten gar nicht erst…

Köln (ots) - Seit dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn dieser Woche wird in Berlin viel diskutiert. Auch über potentielle Kandidaten für den Unions-Kanzlerkandidaten. Ginge es nach den Deutschen, würden CDU und CSU mit Friedrich Merz an der Spitze in den nächsten Bundestagswahlkampf ziehen: 40 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der 64-Jährige ein guter Kanzlerkandidat für die Union wäre. Etwa ebenso viele (42 Prozent) sind hingegen der Auffassung, er wäre kein guter…

Osnabrück (ots) - Vorstand des Elmshorner MTV verweist auf Unvereinbarkeit mit Werten des Vereins Osnabrück. Der Elmshorner Männer-Turnverein (EMTV) hat einem Auszubildenden fristlos gekündigt und begründet den Schritt gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), mit den Aktivitäten des Mannes in der AfD. Der 23-Jährige ist seit Anfang Februar Vorsitzender des Elmshorner Ortsverbandes der Partei und ist nach Einschätzung der Vereinsspitze Anhänger des rechtsnationalen "Flügels" der Partei, den der…

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In zehn Tagen wird in Hamburg gewählt. Müssten die Hanseaten bereits am kommenden Sonntag über die Zusammensetzung ihrer Bürgerschaft entscheiden, käme die SPD aktuell auf 38 Prozent (+4 Prozentpunkte im Vergleich zum Hamburg-Trend am 6. Februar 2020; Bürgerschaftswahl 2015: 45,6 Prozent). Die CDU käme auf 14 Prozent (+/- 0 im Vgl. zur Vorwoche;…

Berlin (ots) - Die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD hat ein politisches Beben ausgelöst. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kündigt ihren Rücktritt an und sieht sich nicht in der Lage, ihre Partei weiterhin zu führen. Wer folgt auf Kramp-Karrenbauer? Wohin rückt die Union? Wie geht es weiter in der Großen Koalition? Darüber diskutiert Michel Friedman mit Karl Lauterbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, und Kai Whittaker, Mitglied im…