Wahlen

Hamburg (ots) - Ab dem 16. Januar präsentieren sich Hamburgs Kandidatinnen und Kandidaten zum ersten Mal vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 per Video im "Kandidat*innen-Check" auf ndr.de/kandidatencheck. Sechs Wochen lang hatten alle Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit, in einem vorgegebenen Interview-Format bei NDR 90,3 über ihre politischen Anliegen und Ziele zu sprechen. "Durch die Videos können sich alle Menschen in der Hansestadt ein zusätzliches, sehr persönliches Bild der Beteiligten machen",…

Berlin (ots) - Antifa sprengt "Dialog P"-Veranstaltung an der Max-Brauer-Schule in Hamburg / im Herbst 2019 hatte die AfD an genau dieser Schule linksextreme Antifa-Umtriebe aufgedeckt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Fraktionsvorsitzender in Hamburg, war heute im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Dialog P" an der Max-Brauer-Schule in Altona mit Bürgerschaftsabgeordneten anderer Fraktionen zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Doch dazu kam es nicht. Schüler und schulfremde Personen der linksextremen…

Osnabrück (ots) - Nabu-Präsident: Preisaufschlag für Umweltschäden bei Lebensmittelproduktion Krüger spricht sich für CO2-Aufpreis oder Import-Beschränkungen aus Osnabrück. Nabu-Präsident Jörn-Andreas Krüger hat dazu aufgefordert, die Umweltfolgen der Lebensmittelproduktion an der Ladenkasse zu berücksichtigen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Krüger: "Der Einfluss, den die Herstellung eines Produktes auf Klima und Umwelt hat, muss sich im Preis widerspiegeln. Etwa durch einen CO2-Aufschlag."…

Mainz (ots) - Seit der Gründung der Grünen vor 40 Jahren hat sich die Partei deutlich verändert. Gerade in den letzten Jahren hat sie sich Richtung politischer Mitte entwickelt. Auch für die Zukunft sind die meisten Befragten der Meinung, dass ein weiterer Kurs Richtung Mitte für die Grünen besonders erfolgversprechend ist: 53 Prozent aller Befragten und 46 Prozent unter den Anhängern der Grünen sehen das so. 10 Prozent bei allen und ebenso viele in den eigenen Wählerreihen glauben, dass ein Kurs stärker nach links der…

Osnabrück (ots) - Müller: "Supergeil" ist "superdreist und superunmoralisch" - "Nur durch Ausbeutung von Erzeugern möglich" - CSU-Minister fordert Nachweis über existenzsichernde Löhne in Dritte-Welt-Ländern Osnabrück. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den Einzelhandelsketten vor Beginn der Grünen Woche "unmoralische" Geizkampagnen vorgeworfen: "2,88 Euro für 500 Gramm Kaffee, das ist auf Dauer nur durch Ausbeutung der Erzeuger möglich. ,Supergeil' ist dann nur noch superdreist und superunmoralisch",…

Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren: Zu wenig Fahrradstellplätze in niedersächsischen Fernzügen Teilweise pro Zug nur acht Plätze für Räder - Kindler: "Angebot bleibt meilenweit hinter Bedarf zurück" Hannover. Die Zahl der Fahrradstellplätze in Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn, die durch Niedersachsen fahren, hat sich in den vergangenen Jahren kaum erhöht. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des niedersächsischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervor,…

Osnabrück (ots) - Ditib-Chef: "Muss erst Schlimmeres passieren?" - Ali Ünlü fordert mehr Einsatz von Landesregierung und Sicherheitskräften Osnabrück. Angesichts wiederholter Angriffe auf Muslime, Moscheen und jüngst einen muslimischen Friedhof in Northeim fordert der niedersächsische Ditib-Chef mehr Einsatz von Landesregierung und Sicherheitskräften für die Sicherheit der Muslime im Land. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Ali Ünlü: "Diese Vorfälle hören nicht auf. Worte gehen in Taten über, und…

Osnabrück (ots) - Deutschlands transplantierte Sportler attackieren Kirchen wegen Haltung zu Organspende TransDia-Vorstand: "Kirchen ist Freiheit zu Schweigen wichtiger als Rettung von Menschenleben" - Verein wirbt für doppelte Widerspruchslösung - Abstimmung am Donnerstag Osnabrück. Deutschlands transplantierte Sportler haben vor der Organspende-Abstimmung am Donnerstag im Bundestag schwere Vorwürfe gegen die Kirche erhoben. "Die Freiheit, die Ablehnung einer Organspende mit Schweigen ausdrücken zu können, ist den…

Berlin (ots) - Berlins Linkspartei und Linksfraktion im Abgeordnetenhaus verlieren einen ihrer führenden Köpfe. "Ich werde im Februar mein Abgeordnetenhausmandat niederlegen und nach Hamburg umziehen", erklärte Harald Wolf der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Der ehemalige Wirtschaftssenator und langjährige Abgeordnete will aus persönlichen Gründen wegziehen. Sein Amt als Bundesschatzmeister und im Geschäftsführenden Bundesvorstand der LINKEN will der 63-Jährige behalten.…

Osnabrück (ots) - Länderfinanzausgleich rückläufig - aber Bayern zahlt Rekordbeitrag Größtes Empfängerland bleibt erneut Berlin Osnabrück. Das Volumen des zwischen den reichen und armen Bundesländern verteilten Finanzausgleichs ist nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" 2019 erstmals seit zehn Jahren gesunken. Wurden im Jahr 2018 noch 11,45 Milliarden Euro umverteilt, waren es im vergangenen Jahr nur noch 11,16 Milliarden. Das geht aus den vorläufigen Abrechnungszahlen des Bundesfinanzministeriums…