Wahlen

Osnabrück (ots) - Klöckner fordert Anlaufstellen für bedrohte Kommunalpolitiker Auch Agrarministerin wird angefeindet - "Baustein unseres Gemeinwesens gefährdet" Osnabrück. Bundesagrarministerin Julia Klöckner hat eine größere Unterstützung für bedrohte Kommunalpolitiker gefordert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die CDU-Vorsitzende von Rheinland-Pfalz: "Wir brauchen Anlaufstellen für Kommunalpolitiker und deren Familien, die bedroht werden. Ihnen muss mit Beratung beigestanden werden." Als…

Osnabrück (ots) - "Nur über Geld reden ist zu kurz gedacht" - Grünen-Politikerin für Pflicht-Herkunftsangabe Osnabrück. Grünen-Politikerin Renate Künast hat dazu aufgerufen, bei der Debatte um bessere Tierhaltung über mehr als Finanzierungsfragen zu diskutieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie vor Beginn der Agrarmesse Grüne Woche: "Nur über Geld zu reden ist doch zu kurz gedacht." Es müsse zeitgleich geklärt werden, wie die Ställe der Zukunft überhaupt aussehen sollten. Zudem müsse die Kennzeichnung der…

Bonn (ots) - Major Franziska Matura (37) vertritt künftig die Interessen des Verbandes der Soldaten der Bundeswehr als stellvertretende Bundesvorsitzende. "Der VSB bietet eine ideale und einmalige Möglichkeit sich für seine Kameraden und Kameradinnen einzusetzen", erklärte sie nach ihrer Wahl vor den Mitgliedern des Bundesvorstands. "Ich werde das Amt in Ihrem Sinne nutzen, um die Zukunft der Bundeswehr aktiv mitzugestalten!" Zurzeit ist Major Franziska Matura im Kommando Cyber- und Informationsraum in der…

Osnabrück (ots) - Streit um Sauenhaltung: Tierschutzbund droht Agrarministerin Klöckner mit Anzeige Präsident hält Reformvorschlag für gesetzeswidrig - Ministerium spricht von PR-Gag Osnabrück. Der Streit zwischen Tierschützern und Bundesregierung um die Zukunft der Schweinezucht spitzt sich weiter zu. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigte Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder an, Strafanzeige gegen Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) stellen zu wollen, sollte die geplante Reform der…

Osnabrück (ots) - Linkspartei mobilisiert gegen bevorstehendes Großmanöver "Defender 2020" Verteidigungspolitischer Sprecher Pflüger: "Nato übt mit klimafeindlicher Materialschlacht Aufmarsch gegen Russland" - Aus "Fridays for Future" nichts gelernt Osnabrück. Die Linken im Bundestag machen gegen die in diesem Frühjahr bevorstehende Übung zur Verlegung Zehntausender US-Soldaten einschließlich Kampfgerät quer durch Europa nach Polen und ins Baltikum mobil. "Das Großmanöver Defender 2020 ist gefährliches Säbelrasseln,…

Straubing (ots) - Dass sich in Thüringen keine Mehrheit nach herkömmlichen Mustern bilden lässt, hat maßgeblich mit dem Erstarken der AfD zu tun. Das Wahlergebnis kann aber auch so gedeutet werden: Eine große Mehrheit der Thüringer will nicht, dass die AfD im Freistaat Macht ausübt. Wenn sie das am Ende dann doch tun würde, weil CDU und FDP um jeden Preis am Ausschluss jeder Kooperation mit der Linkspartei festhielten, wäre das fatal. Die AfD würde dann zwar nicht den Ton angeben, aber doch verhindern, dass überhaupt…

Hamburg (ots) - In Hamburg regieren sie derzeit gemeinsam, im NDR Fernsehen treffen sie sich zum Streitgespräch: Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). In der Live-Sendung "NDR Info Wahl: Das Duell" diskutiert der Erste Bürgermeister mit seiner Herausforderin bei der Bürgerschaftswahl, der Zweiten Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin. Die einstündige Sendung im NDR Fernsehen fünf Tage vor der Bürgerschaftswahl beginnt am Dienstag, 18. Februar, um 21.00 Uhr. Moderator ist NDR…

Osnabrück (ots) - CDU-Politiker nennt ARD und ZDF Indoktrinationsplattformen links-grüner Weltanschauung Von Abercron wirft Öffentlich-Rechtlichen Vernachlässigung der "gebotenen politischen Neutralität" vor Osnabrück. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" massive Kritik an der politischen Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks laut. In einem Gastbeitrag für die Zeitungsgruppe wirft der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron ARD und ZDF eine…

Köln (ots) - Nur zum Bundespräsidenten bleibt das Vertrauen stabil Während des vergangenen Jahres ist das Vertrauen der Deutschen zu fast allen politischen Institutionen gesunken. Lediglich der Bundespräsident genießt zur Jahreswende 2019/2020 dasselbe hohe Vertrauen wie vor einem Jahr. Im RTL/ntv-Trendbarometer haben 73 Prozent der Bundesbürger Vertrauen zum deutschen Staatsoberhaupt, genauso viele wie zur Jahreswende 2018/2019. Damit steht das von Frank-Walter Steinmeier geführte Amt im Ranking der politischen…

Osnabrück (ots) - Klöckner: Werden Kükentöten und betäubungslose Ferkelkastration beenden Agrarministerin hält an Ausstiegszielen fest - Treffen mit französischem Amtskollegen Osnabrück. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hält an ihrem Ziel fest, das millionenfache Vergasen männlicher Küken im kommenden Jahr zu beenden. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die CDU-Politikerin: "Mit großer Anstrengung kann es uns gelingen, bis Ende 2021 aus dem Kükentöten auszusteigen. Deutschland wird dann weltweit das…