Wahlen

Berlin (ots) - Im Rahmen der turnusmäßigen Wahlen während der Jahresmitgliederversammlung des Bundesverbandes Mineralische Rohstoffe (MIRO) Ende November 2019 in Berlin gab es zwei einstimmige Bestätigungen und einen Wechsel im dreiköpfigen Präsidium. Den Bundesverband Mineralische Rohstoffe zu einer starken und unüberhörbaren Stimme für die organisierte Gesteinsindustrie in Deutschland zu formen, war der erklärte Wille von Dr. Gerd Hagenguth, als er nach dem Votum der Mitgliederversammlung das Präsidentenamt 2015…

Osnabrück (ots) - DGB: Auch Beamte und Bundestagsabgeordnete für Rente zahlen lassen Buntenbach fordert Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt auf einen Umbau der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Versicherung für alle Erwerbstätigen und nimmt dabei auch Beamte und Bundestagsabgeordnete als Beitragszahler in den Blick. "Diese Diskussion müssen wir führen", sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Aber es muss auch klar…

Osnabrück (ots) - Extremisten werfen Niedersachsens Regierungschef Parteilichkeit vor - SPD-Politiker sieht Verfahren "sehr gelassen" entgegen Osnabrück. Die rechtsextreme NPD hat vor dem Staatsgerichtshof ein Organstreitverfahren gegen Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beantragt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Anlass sind Äußerungen des Politikers anlässlich eines NPD-Aufmarsches, der sich gegen Journalisten richtete, am 23. November in Hannover. "Ich sehe dem Ausgang des Verfahrens…

Osnabrück (ots) - Industrie- und Handelskammertag: Betriebe dürfen wegen Klimaschutz nicht auf der Strecke bleiben Präsident Schweitzer: "Finanzieller Ausgleich muss kommen" - FDP warnt: Die Rechnung zahlen am Ende Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen Osnabrück. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnt angesichts der ehrgeizigen Klimaschutzziele von EU und Bundesregierung, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen "auf der Strecke bleibt". DIHK-Präsident Eric Schweitzer sagte der "Neuen…

Köln (ots) - DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin Mehrheit befürwortet Einführung einer Vermögenssteuer Die SPD will sich für die Einführung einer Vermögenssteuer einsetzen, belastet werden sollen Vermögen über 2 Millionen Euro. 72 Prozent der Wahlberechtigten fänden es gut, eine solche Vermögensabgabe einzuführen. Ein Viertel (25 Prozent) ist gegen die Pläne der SPD. Bei den Anhängern der eigenen Partei findet der SPD-Vorschlag großen Anklang. Auch in den Reihen der Linken und der Grünen begrüßen große Mehrheiten…

Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Trittin: US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 werden teuer für Europäer "Deutschland muss sich gegen diese Form eines Wirtschaftskriegs wehren" - Warnung vor Frackinggas Osnabrück. Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat mögliche US-Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 als "beispiellose Einmischung" in die europäische Energieversorgung kritisiert. "Die USA zielen auf Russland, treffen aber Europa", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Nord Stream 2 sei nach…

Bonn (ots) - Korrigierte Fassung der Meldung vom 11.12.2019, 15:50 Uhr - Korrektur der Sendezeit. Gerade noch lag Premierminister Boris Johnson in den Umfragen deutlich vorn, sein Labour-Konkurrent Jeremy Corbyn weit abgeschlagen. Doch vor den Wahlen schrumpft der Vorsprung der konservativen Tories plötzlich - und die sicher geglaubte absolute Mehrheit wackelt. Um den Brexit bis zum 31. Januar zu vollziehen, braucht Johnson jedoch einen stabilen Vorsprung im Parlament. Der amtierende Premier sagt selbst, die Situation…

Berlin (ots) - Die Präsidentschaftswahlen in Algerien am 12. Dezember stoßen bei der Protestbewegung auf Ablehnung. "Die derzeitigen Machthaber sind ein Relikt des gestürzten Regimes. Um nicht selbst zur Verantwortung gezogen zu werden, organisieren sie diese hausgemachten Wahlen mit ihren eigenen Kandidaten", sagte Moustapha Hammouche der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Der renommierte algerische Publizist wirft dem Generalstab ein Verkennen der ernsten Lage vor. Der…

Osnabrück (ots) - Tiergarten-Mord: Russischer Botschafter betont Bereitschaft zur Zusammenarbeit "Wenn es Defizite gibt, muss man sie beseitigen" - "Ausweisungen grundlos und keinesfalls freundschaftlich" Osnabrück. Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat signalisiert, die Zusammenarbeit bei der Aufklärung eines Mordes an einem Exil-Georgier in Berlin verstärken zu wollen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er auf die entsprechende Frage, "ich denke, dass die…

Bonn (ots) - 47 Millionen Briten sind am Donnerstag, 12. Dezember 2019, zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Es ist schon der dritte Wahlgang der Briten seit dem Brexit-Referendum von 2016. Am Wahltag sind die Wahllokale von 8.00 bis 23.00 Uhr deutscher Zeit geöffnet. phoenix widmet sein Programm den ganzen Tag lang der wichtigen Wahl, mit der nicht zuletzt erneut über Austritt oder Verbleib des Landes in der Europäischen Union entschieden wird. Den ganzen Tag über schaltet phoenix wiederholt live nach London, um…