Wahlen

Köln (ots) - Schwarz-Grün könnte regieren, Grün-Rot-Rot nicht. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer gewinnen Union und Grüne gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt, während FDP und Linke jeweils einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte für SPD, AfD und sonstige Parteien bleiben unverändert. Die Parteien könnten also mit folgendem Ergebnis rechnen, wenn jetzt der Bundestag neu gewählt würde: CDU/CSU 27 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 14 Prozent (20,5%), FDP 8 Prozent (10,7%), Grüne 22 Prozent (8,9%),…

Osnabrück (ots) - AfD-Chef will Abschaffung der Unvereinbarkeitsliste verhindern Gauland: "Das würde ich nicht akzeptieren" - Auch Identitäre Bewegung soll auf der Liste bleiben Osnabrück. Vor Beginn des Parteitages am heutigen Samstag hat sich AfD-Chef Alexander Gauland gegen den Antrag des völkischen "Flügels" gestellt, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen, mit der Parteimitgliedern Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen verboten werden. "Das hielte ich für falsch, und das würde ich nicht…

Hamburg (ots) - Anke Schwitzer (66) aus Schleswig-Holstein wird neue Vorsitzende des NDR Rundfunkrats. Das Gremium wählte sie am Freitag, 29. November, in Hamburg zur Nachfolgerin von Dr. Cornelia Nenz. Der Vorsitz wechselt gemäß NDR-Staatsvertrag alle 15 Monate in der Reihenfolge Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen, in diesem Fall zum 1. Dezember 2019. Anke Schwitzer ist entsandt vom CDU-Landesverband Schleswig-Holstein. Nach ihrer Ausbildung war die Diplomfinanzwirtin bei…

Berlin (ots) - Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat sich für die Unterstützung der Protestierenden in Iran durch die westlichen Staaten ausgesprochen. "Das Schweigen des sonst so großmäuligen Westens in dieser Situation ist unerträglich, denn diese Menschen, die in einer faktisch geschlossenen Gesellschaft dem Demonstrationsverbot trotzen, brauchen unsere unzweideutige und laute Unterstützung", sagte die Präsidentin der Iran-Delegation in der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues…

Berlin (ots) - Die Mitgliederversammlung von Pro Generika hat am 28.11.2019 ihren Vorstand neu gewählt und bestätigte Wolfgang Späth (Vorstand Hexal AG und Head Strategy, Portfolio & Market Development) als Vorstandsvorsitzenden. Wolfgang Späth dankte der Mitgliederversammlung für das starke Vertrauen. Er bekräftigte, dass er sich gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen für die Belange der Generikaunternehmen einsetzen werde, die in Deutschland die Sicherheit und Bezahlbarkeit der Arzneimittelversorgung tagtäglich…

Frankfurt (ots) - Die Fachausschüsse sind das Herzstück des Flughafenverbandes ADV. Die Vorsitzenden der zehn Fachausschüsse verantworten maßgeblich die inhaltliche Ausrichtung und Positionierung der ADV. Jeder Fachausschuss wird von einem Geschäftsführer oder Vorstand eines Flughafens geleitet. "Wer erfolgreich sein möchte, muss sich entwickeln. Auf künftige Herausforderungen bereiten sich die Flughäfen im Fachaustausch stetig vor: mit der bedarfsgerechten Entwicklung einer auf Nachhaltigkeit ausgelegten Infrastruktur,…

Berlin (ots) - Auf der Mitgliederversammlung am 21. November 2019 auf dem Oderberger Campus wurde Prof. Dr. Jürgen Aring für eine zweite Amtszeit als Vorstand des vhw - Bundesverbandes für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. wiedergewählt. In seiner ersten fünfjährigen Wahlperiode setzte der vhw seinen langjährigen, erfolgreichen Weg fort und es wurden eine Reihe von Neuerungen umgesetzt sowie Projekte in Gang gebracht. Im Forschungsbereich wurde beispielsweise eine neue Clusterstruktur eingeführt, im Fortbildungsbereich…

Mainz (ots) - Auch wenn 41 Prozent aller Befragten meinen, dass es bei uns zurzeit zu viel um den Klimawandel geht und nur 26 Prozent, dass es darum zu wenig geht (gerade richtig: 32 Prozent), sind 60 Prozent der Ansicht, dass die Bundesregierung nicht genug für den Klimaschutz tut, für 13 Prozent tut sie zu viel, und 24 Prozent meinen, es ist gerade richtig (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Dabei sagen insgesamt 65 Prozent, dass sie sich wegen des Klimawandels sehr große oder große…

Osnabrück (ots) - Agrargipfel im Kanzleramt: Opposition sowie Tier- und Umweltschützer müssen draußen bleiben Grüne kritisieren Teilnehmerauswahl - Union zu Gipfel: Überfälliges Zeichen der Anerkennung Osnabrück. Der für Montag geplante Agrargipfel im Bundeskanzleramt soll offenbar ohne Natur- und Tierschutzverbände sowie Oppositionsparteien stattfinden. Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) die Auswahl der Teilnehmer: "Der…

Frankfurt (ots) - Im Rahmen der Jahrestagung des Flughafenverbandes wurde turnusmäßig der ADV-Verwaltungsrat für drei Jahre neu gewählt. Nach der Satzung der ADV ist der Verwaltungsrat das höchste Entscheidungsgremium des Verbandes. Seit über sechs Jahrzehnten gehören dem ADV-Verwaltungsrat Vertreter der Bundesländer, der Kommunen, der Industrie- und Handelskammern, des Deutschen Städtetages sowie zahlreicher öffentlicher Körperschaften an. Für die Gesetzgebung relevante Fragestellungen der Flughafenpolitik kommen hier…