Wahlen

Berlin (ots) - Auf der heutigen Mitgliederversammlung des IKK e.V. sind Hans Peter Wollseifer als arbeitgeberseitiger und Hans-Jürgen Müller als versichertenseitiger Vorstandsvorsitzender des IKK e.V. einstimmig für weitere vier Jahren gewählt worden. Die alternierenden Vorstandsvorsitzenden dankten den Mitgliedern für das mit der Wahl verbundene Vertrauen. Gleichzeitig betonten sie die Bedeutung des gemeinsamen Engagements der Innungskrankenkassen auf der Bundesebene gerade in Zeiten, in denen die soziale wie die…

Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren deutsche Enthaltung bei europäischer Sammelklage Finanzexperte Giegold: Europa stärkt den Verbraucherschutz, und die Groko ist nicht Teil dieses Erfolgs Osnabrück. Nachdem die EU-Mitgliedsländer mehrheitlich für die Einführung kollektiver Schadenersatzklagen gestimmt haben, kritisiert der Finanzexperte der Grünen im Europaparlament, Sven Giegold, die Enthaltung Deutschlands im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" als "Eigentor". Er betonte: "Nun stärkt Europa den…

Hamburg (ots) - Die Mehrheit der Deutschen (57%) glaubt, dass der Ausgang der laufenden Mitgliederbefragung über den neuen Parteivorsitz für die Zukunft der SPD entscheidend sein wird. Unter SPD-Anhängern sind sogar drei von vier Befragten (73%) dieser Überzeugung, so das Ergebnis einer aktuellen Ipsos-Umfrage. Uneinigkeit herrscht jedoch darüber, in welche Richtung das künftige Führungsduo die Partei lenken soll. Mehrheit der SPD-Anhänger befürwortet Fortbestehen der GroKo Mehr als vier von zehn Deutschen (42%)…

Osnabrück (ots) - GKV-Präventionsbericht: 2018 mit 544 Millionen Euro 8,5 Millionen Versicherte erreicht - Plus von 24 Millionen Euro gegenüber 2017 Osnabrück. Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr gut 544 Millionen Euro für Gesundheitsförderung ausgegeben und damit fast 8,5 Millionen Versicherte unterstützt. Das geht aus dem Präventionsbericht 2019 des GKV-Spitzenverbandes hervor, der an diesem Donnerstag veröffentlicht werden soll und der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Gegenüber…

Osnabrück (ots) - Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger werden auch für unter 25-Jährige deutlich entschärft Bundesarbeitsministerium verschickt Weisung an Jobcenter Osnabrück. Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger werden auch für unter 25-Jährige deutlich entschärft. Das geht nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus der für Freitag anstehenden Weisung des Arbeitsministeriums zum Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts hervor. Leistungsbeziehern unter 25 Jahren drohte in der Vergangenheit bei…

Osnabrück (ots) - Fraktionen beschließen nach Schwächeanfällen im Bundestag Abschaffung von Nachtsitzungen Grosse-Brömer: "Einigung auf sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs" - AfD: "Lehnen Gesamtpaket ab" Osnabrück. Nach den Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten im Bundestag werden die Nachtsitzungen abgeschafft. "Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt", sagte Michael Grosse-Brömer (CDU),…

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschefin: Gesetzentwurf für Kinderrechte nur Symbolpolitik "Justizministerin enttäuscht auf ganzer Linie" - Göring-Eckardt fordert aktive Beteiligung von Kindern Osnabrück. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz als "Enttäuschung auf ganzer Linie" bezeichnet. "Der Gesetzentwurf bringt die überfällige Umsetzung von Kinderrechten in Deutschland nicht entschieden…

Osnabrück (ots) - FDP warnt angesichts konjunktureller Risiken vor zu hohem Mindestlohn Generalsekretärin Teuteberg: Kein Überbietungswettbewerb und parteipolitische Profilierung für den Wahlkampf Osnabrück. In Zeiten wachsender konjunktureller Risiken warnen die Liberalen vor einem aus dem Ruder laufenden Mindestlohn. "In der jetzigen Lage wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit kann ein zu hoher Mindestlohn dazu führen, dass Arbeitsplätze abgebaut oder nicht neu geschaffen werden. Deshalb darf die Festsetzung…

Osnabrück (ots) - Agrarökonom Balmann geht von Fortsetzung des Höfesterbens aus - "Protest hin oder her" Osnabrück. Alfons Balmann, einer der führenden deutschen Agrarökonomen, zweifelt, dass die Protestbewegung der Landwirte erfolgreich sein wird. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Balmann vor der Bauern-Großkundgebung am Dienstag in Berlin, die Forderungen der Bewegung klängen "eher nach Ablenkung von tatsächlichen Problemen als nach Zukunftsperspektiven". Es gehe bei den Forderungen etwa nach einer…

Osnabrück (ots) - Bundesregierung: Mängel bei Schlachthygiene - Hofreiter spricht von Skandal Osnabrück. Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Hygiene in Schlachthöfen zu verbessern. Hintergrund sind anhaltend hohe Nachweisraten von Darmbakterien auf Hähnchenfleischproben. Fraktionschef Anton Hofreiter sprach in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" von einem Skandal. Laut Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wurde im vergangenen Jahr auf 47,8 Prozent der kontrollierten…