Wahlen

Osnabrück (ots) - Grant Hendrik Tonne (SPD): Alles in allem ist die Bilanz derzeit zufriedenstellend Hannover. Wenige Tage nach dem Schulbeginn vorige Woche Donnerstag hat Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne eine positive Zwischenbilanz gezogen. Rückmeldungen aus den Schulen zeigten, dass sich Lehrkräfte und Schülerschaft über den Präsenzbetrieb freuten. "Stand heute war es richtig, den mehr als eine Million Kindern und Jugendlichen die Chance auf Bildung in der Schule zu geben. Die Einschränkungen für…

Berlin (ots) - Nach der Corona-Krise stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen für Deutschlands Zukunft. Auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur zum Herbstbeginn verabschiedete sie ein Positionspapier mit Vorschlägen, wie Wohlstand und Sicherheit auch morgen gewährleistet werden können. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, man wolle "mit Lust auf Zukunft" in die kommenden Plenarwochen gehen. Überraschend stattete Tesla-Chef Elon Musk der Klausur eine Stippvisite ab. "Wir wollen noch Tore machen",…

Düsseldorf (ots) - CDU-Ministerpräsident Armin Laschet kann in der Gunst der Wähler*innen wieder zulegen. Das ist ein Ergebnis des NRW-Trends, den infratest dimap im Auftrag des WDR erhoben hat. Laschet kann demnach sein Ansehen im Vergleich zum Trend vom Juni um 6 Prozentpunkte verbessern und erreicht einen Zustimmungswert von 52 Prozent. Damit bleibt er allerdings weiter unter seinem persönlichen Rekordwert vom April dieses Jahres (65 Prozent). Laumann legt zu, Gebauer verliert an Zustimmung Deutlich zulegen…

Düsseldorf (ots) - Elf Tage vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Meinungsforscher*innen von infratest dimap im Auftrag des WDR sowie des Kölner Stadt-Anzeigers, des Bonner General-Anzeigers und der Aachener Zeitung/Aachener Nachrichten die politische Stimmung in ausgewählten Städten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gemessen. Bei den Wahlen am 13. September zeichnen sich demnach beachtliche Verschiebungen im Vergleich zu den Abstimmungen 2014 ab. Die CDU hat besonders gute Chancen, in…

Berlin (ots) - Nach der Corona-Krise stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen für Deutschlands Zukunft. Auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur nach der parlamentarischen Sommerpause beschäftigte sie sich damit, wie Wohlstand und Sicherheit für die Menschen auch morgen gewährleistet werden können. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte zum Auftakt der Klausur, man wolle "mit Lust auf Zukunft" in die kommenden Plenarwochen gehen. "Wir wollen noch Tore machen" "Wir wollen noch Tore machen", betonte…

Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund mahnt mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona an Präsident Trips: Dieser ganze Alarmismus gefällt mir nicht Hannover. Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips, rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona. "Dieser ganze Alarmismus gefällt mir nicht. Viele sind irgendwie in so einer Weltuntergangsstimmung und schimpfen und zeigen auf die anderen. Mit ein bisschen mehr Mit- statt Gegeneinander und einer etwas…

Osnabrück (ots) - Fraktionschefin Mohamed Ali: Keine Kampfeinsätze, keine Aufrüstung, raus aus der Nato - "Wir wollen echten Politikwechsel" Osnabrück. Die Linken im Bundestag knüpfen ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2021 an eine Reihe von Bedingungen. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" "NOZ"): "Uns geht es um einen echten Politikwechsel. Wir machen keinen Sozialabbau mit, wir machen keine Kampfeinsätze und keine Aufrüstung mit. Und wir bleiben dabei,…

Osnabrück (ots) - Verlängerung der Maßnahme ist für den Präsidenten des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft politisches Kalkül vor der Wahl Osnabrück. Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht an diesem Mittwoch warnt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, die Politik vor einem "brandgefährlichen Irrweg". Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Es gibt bereits jetzt viele Betriebe, die…

Bonn (ots) - Eine Ära geht zu Ende. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Die CDU braucht einen neuen Parteivorsitzenden und die Union einen neuen Kanzlerkandidaten. Doch die Kandidatenkür ist schwieriger als gedacht, nicht nur wegen Corona. Wer hat die größten Chancen auf die Nachfolge? Welche Richtung sollte die Union nach Merkel einschlagen? Welches Erbe hinterlässt sie? Anke Plättner diskutiert mit: - Frank A. Meyer, Publizist - Elisabeth Motschman,…

Osnabrück (ots) - Arbeitsminister: Kein Ersatz für Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit - "Wer Zusammenhang zwischen miesen Arbeitsbedingungen und gesundheitlicher Gefährdung nicht begreift, hat den Schuss nicht gehört" Osnabrück. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Fleischindustrie vorgeworfen, mit dem überraschenden Angebot zu einem Tarifvertrag die geplanten Verbote von Werkverträgen und Leiharbeit stoppen zu wollen. "Ich werde mich von Ablenkungsmanövern von dem Gesetz nicht mehr abbringen lassen.…