Wahlen

Osnabrück (ots) - Chemiewaffen in Nord- und Ostsee: Forscher entdecken Arsen-Abbauprodukte in Dorschen Speisefische durch Kriegsmunition belastet - FDP fordert Risikobewertung von Regierung Osnabrück. Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee belastet Speisefische. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der FDP hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". So seien in Plattfischen aus der Kieler Bucht krebserregende Abbauprodukte von TNT nachgewiesen worden. Zudem hätten finnische Forscher…

Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin Lambrecht verteidigt Haftstrafen für Fotos von Unfall-Toten und unter Röcken Justizministerin: Widerliche Entwicklung - Anti-Gaffer-Gesetz an diesem Mittwoch im Kabinett - Likes für Horror-Fotos "einfach nur gruselig" Osnabrück. Fotos von Unfall-Toten und heimliche Aufnahmen unter Röcken werden unter Strafe gestellt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) begründete ihr Anti-Gaffer-Gesetz, das an diesem Mittwoch ins Kabinett kommt, in der "Neuen Osnabrücker…

Osnabrück (ots) - Justizministerin: IS-Rückkehrer werden nicht zum Sicherheitsrisiko Lambrecht weist türkische Blockade-Vorwürfe zurück: Nehmen selbstverständlich deutsche Staatsangehörige auf - "Nicht in jedem Fall IS-Bezug" Osnabrück. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, die von der Türkei nach Deutschland abgeschobenen Anhänger der Terror-Miliz "Islamischer Staat" würden zur Bedrohung hierzulande. "Wir sorgen dafür, dass IS-Rückkehrer nicht zu einem…

Osnabrück (ots) - Lohn-Kluft zwischen Deutschen und Ausländern seit 2010 vervierfacht Zahlen des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage - Springer: "Qualifizierte Zuwanderung ist richtig, Lohndumping nicht" Osnabrück. Die Kluft beim durchschnittlichen Verdienst von deutschen und ausländischen Beschäftigten hat sich binnen acht Jahren mehr als vervierfacht. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Im Jahr 2010…

Osnabrück (ots) - Stiftung Weltbevölkerung: Familienplanerische Anstrengungen in Afrika müssen intensiviert werden Geschäftsführerin Bähr: "Starkem politischen Gegenwind etwas entgegensetzen" Osnabrück. Angesichts der weltweit weiter steigenden Bevölkerung mahnt die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) die Intensivierung politischer Maßnahmen zur Eindämmung an. "In vielen Teilen der Welt hat sich das Wachstum der Bevölkerungen in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich verlangsamt. Damit sich diese positive…

Berlin (ots) - Pedro Sánchez hat sich verzockt. Der Plan des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, sich zum zweiten Mal binnen Jahresfrist mit Neuwahlen eine größere Parlaments- und damit Verhandlungsbasis bei der Regierungsbildung zu schaffen, ging in die Binsen. Jetzt rächt sich, dass Sánchez im Sommer nicht versucht hat, ein progressives Bündnis der linken Mitte zu schmieden. Die sozialdemokratische PSOE, die Linkspartei Unidas Podemos und die linkssozialdemokratische katalanische ERC hatten eine rechnerische…

Hannover (ots) - Belit Onay wird sein Amt als neuer Oberbürgermeister von Hannover am Freitag, den 22. November antreten. Er war bei der Stichwahl am Sonntag (10. November) mit 52,9 Prozent als Sieger hervorgegangen. Sein Gegenkandidat Dr. Eckhard Scholz kam auf 47,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl lag bei 43,5 Prozent. Mit dem Gewinn der Wahl ist der künftige Oberbürgermeister allerdings noch nicht automatisch im Amt. Entsprechend den gesetzlichen Vorschriften muss der Wahlausschuss der Stadt das…

Berlin (ots) - Nach der Freilassung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula könnte er auch bei der kommenden Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 Kandidat der Arbeiterpartei werden. Der Mitbegründer der brasilianischen Arbeiterpartei, Eduardo Suplicy, fordert, dass alle bestehenden Anklagen gegen Lula fallengelassen werden: "Für uns ist klar, dass es sich um einen politischen Prozess handelte und Lula keine Verbrechen begangen hat. Wir fordern, dass alle Urteile aufgehoben werden und weitere Anklagen fallengelassen werden.…

Osnabrück (ots) - Pistorius und Köpping unterstützen Scholz/Geywitz Politiker plädieren für Ost-West-Duo an SPD-Spitze Osnabrück. Das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz hat weitere prominente Unterstützer im Kampf um den SPD-Vorsitz gewonnen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der sich gemeinsam mit Petra Köpping ebenfalls um die Parteiführung beworben hatte, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir sind als Ost-West-Team angetreten. 30 Jahre nach dem Mauerfall ist für uns klar: Unsere SPD…

Bonn (ots) - "75 Prozent haben nicht AfD gewählt. Ich glaube, dass die großen Parteien es nicht schaffen, den Wähler abzuholen", sagt der ostdeutsche Unternehmer und Filmproduzent Lars Dittrich bei phoenix persönlich. 30 Jahre nach dem Mauerfall mahnt er die Parteien zu mehr Bürgernähe. Dittrich selbst scheint ein Gespür dafür zu haben, was die Leute wollen. Mit einem Schulfreund baut er erfolgreich eine Kette von Handyläden auf. Später produziert er die Hitler-Satire "Er ist wieder da". Inzwischen investiert er in…