Wahlen

Berlin (ots) - Agrarministerin Birgit Keller kann sich eine von anderen Fraktionen unterstützte rot-rot-grüne Koalition in Thüringen vorstellen. "Ich halte eine Minderheitsregierung in Thüringen für möglich", sagte die Linke-Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagsausgabe). "Bodo Ramelow hat den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Den wird er auch ausführen", sagte Keller. Es könne keinesfalls ein Fehler sein, nach möglichst breiten Mehrheiten im Landtag zu suchen. "Denn das…

Osnabrück (ots) - Bauern planen nächste Demo: Am 26. November Tausende Trecker in Berlin? Kundgebung angemeldet - Landwirte unzufrieden mit Reaktion der Politik Osnabrück. Deutsche Landwirte planen erneut eine Großdemonstration - dieses Mal in Berlin. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, haben Bauern für den 26. November eine Kundgebung mit 5000 Teilnehmern in der Bundeshauptstadt angemeldet. Nach Angaben der Berliner Polizei sei eine Sternfahrt mit 2000 Treckern durch die Hauptstadt geplant. Hinter…

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben: Der Landrat des Landkreises Eichsfeld, Werner Henning (CDU), hat sich gegenüber dem MDR-Magazin "Exakt" klar für Gespräche seiner Partei mit der Linken ausgesprochen: "Ich fände es gut, wenn die CDU sich auch mit der Linken wie sie heute ist, versucht offen zu befassen. Um dann zu einem Ergebnis zu kommen. Denn das Ziel muss sein, dass dieses Land regierbar bleibt. Es wäre vor 10, 15 Jahren noch ein Tabubruch gewesen. Da dachte man…

Osnabrück (ots) - Kinder- und Jugendärztepräsident fordert Werbeverbot für Milchschnitte und Co. Fischbach: Sogenannte Kinderlebensmittel "verantwortungslos" - "Politische Verzagtheit" mit schuld an grassierender Fettleibigkeit Osnabrück. Deutschlands Kinder- und Jugendärzte fordern ein Eingreifen der Politik zur Bekämpfung von Fettleibigkeit. "Wir brauchen ein Werbeverbot für sogenannte Kinderlebensmittel, die es ja tatsächlich gar nicht gibt", sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und…

Osnabrück (ots) - Hamburgs Justizsenator fordert zentrale Anlaufstelle für Opfer von Hate Speech Steffen will Hemmschwelle für Anzeige senken - Antrag für Justizministerkonferenz Osnabrück. Hamburgs Justizsenator Till Steffen will die Rechte der Opfer von Hasskriminalität im Internet stärken. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärte der Grünen-Politiker, dass das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz Plattformbetreiber wie Facebook zwar in die Pflicht nehme, schneller gegen Hasskommentare vorzugehen.…

Osnabrück (ots) - Althusmann stellt Wilhelmshaven 157 Millionen Euro für Kohleausstieg in Aussicht Strukturhilfe aus Töpfen das Bundes - Niedersachsens Wirtschaftsminister kündigt Task Force für die Stadt an Osnabrück. Wilhelmshaven soll mit massiver Hilfe des Bundes für den Kohleausstieg entschädigt werden. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) stellte der Stadt im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) Strukturhilfen in Höhe von 157 Millionen Euro in Aussicht. Diese Summe errechne…

Straubing (ots) - Die letzten Wahlen von 2017 haben ein Parlament geschaffen, das der Brexit-Krise einfach nicht gewachsen war. Der Imperativ der direkten Demokratie - das Referendumsergebnis - kollidierte mit dem Auftrag der Wähler, das beste Ergebnis für das Land zu finden. Aber es konnte nicht gefunden werden. Jetzt braucht es klare Mehrheitsverhältnisse mit einem ebenso klaren Mandat vom Wähler, wie der Brexit aussehen soll. Die Torys werden Boris Johnsons Deal anbieten können und Labour offeriert ein zweites…

Essen (ots) - Nur Stunden nach der CDU-Wahlschlappe in Thüringen hielt es der Sauerländer Friedrich Merz nicht mehr aus. "So darf es nicht weitergehen", ließ er wie Donald Trump per Twitter wissen. Die Arbeit der Bundesregierung sei "grottenschlecht". Ziel seiner Attacke war nicht allein CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, sondern besonders auch die Kanzlerin. Man erinnere sich: Als AKK im Dezember 2018 den Parteivorsitz von Angela Merkel übernahm, da versprach der knapp unterlegene Friedrich Merz noch Solidarität mit der…

Bonn (ots) - Die gravierenden Verluste bei der Wahl in Thüringen heizen den Machtkampf innerhalb der CDU an: Die Partei sucht nach der Wahlschlappe nun nach einer Strategie - und nach Schuldigen. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, stellt die Führungskompetenz von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer öffentlich infrage. Mike Mohring, CDU-Spitzenkandidat für Thüringen, setzt sich zunächst über klare Ansagen aus Berlin hinweg, als er nach der Wahlniederlage Gespräche mit Ministerpräsident Bodo Ramelow…

Bonn/ Washington (ots) - Der international erfolgreiche Schriftsteller T.C. Boyle hofft, dass bei der US-Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr die Demokratin Elisabeth Warren ins Weiße Haus einzieht. "Elizabeth Warren spricht mich an, bei vielen Themen stimmen wir überein", sagt T.C. Boyle in der phoenix-Interviewreihe "mensch, amerika!". "Teil des Problems bei der letzten Wahl war, dass Männer ein Problem mit Frauen in Machtpositionen haben. Ich hoffe, wir sind jetzt bereit für eine Präsidentin und ich hoffe, sie kann…