Wahlen

Osnabrück (ots) - Parteienforscher: Möglichkeiten für Kooperation von CDU und Linken "In Thüringen wurde nicht die Linkspartei gewählt, sondern Ramelow" Osnabrück. Die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Jürgen Falter sehen nach der Landtagswahl in Thüringen eine Basis für eine Zusammenarbeit der CDU mit den Linken. Niedermayer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Was ich mir vorstellen könnte, ist eine Minderheitsregierung Rot-Rot-Grün, die punktuell von der CDU unterstützt wird. Denn in Thüringen hat…

Berlin (ots) - Zur Situation nach der Landtagswahl in Thüringen erklärt der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: "Die Thüringer haben das linke Parteienbündnis abgewählt. Eine linke Mehrheit gibt es in Thüringen nicht. Es gibt eine bürgerlich-konservative Mehrheit. Diesen einfachen Fakt sollte die CDU schon im eigenen Interesse anerkennen. Wenn sie sich gegen den Willen ihrer eigenen Wähler als Mehrheitsbeschaffer für das linke Lager geriert, wird sie damit auch den letzten Rest Vertrauen verspielen. Die AfD…

Bonn (ots) - Für die klassischen Volksparteien war das Wahlergebnis in Thüringen ein Schock. CDU und SPD mussten erneut herbe Verluste einstecken. Die politische Mitte scheint immer weiter zu erodieren. Die Wahlgewinner, Die Linke und die AfD, liegen am entgegengesetzten Ende des politischen Spektrums. Damit setzt Thüringen einen heiklen Trend fort: Stabile Mehrheiten werden seltener, Regierungsbildungen schwieriger. Was bedeutet das Wahlergebnis für die Bundespolitik? Welche Konsequenzen ziehen die…

Osnabrück (ots) - Höcke im AfD-Bundesvorstand? Parteienforscher glaubt nicht an Kandidatur Niedermayer und Falter sehen "keine Gefahr für Demokratie" Osnabrück. Parteienforscher Oskar Niedermayer erwartet trotz des AfD-Erfolgs bei der Landtagswahl in Thüringen zunächst keinen weiteren Aufstieg des AfD-Spitzenpolitikers Björn Höcke. Niedermayer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er glaube nicht, dass Höcke auf dem Bundesparteitag im November für einen Vorstandsposten kandidieren werde. Zwar dominiere Höckes…

Osnabrück (ots) - Brexit bedroht Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und Großbritannien Polizeibehörden tauschen Hunderttausende DNA-Spuren aus - Union warnt Osnabrück. Der drohende Brexit belastet auch die Verbrechensbekämpfung in Deutschland und Großbritannien: Erst im August haben die beiden Länder nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem ersten Schwung Hunderttausende digitalisierte DNA-Spuren ausgetauscht. Durch den Austritt der Briten aus der EU muss die Datenleitung aber wohl wieder…

Straubing (ots) - Der abgehängte, kleine und ärmere Osten zeigt dem großen, reichen und dominanten Westen, wie sich das politische System entwickelt. Nicht in Gänze, aber doch in wesentlichen Ausprägungen. Die Stabilität des westdeutschen Parteiengefüges ist Geschichte. Die große Koalition in ihrem Leid ist seine letzte Zuckung. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von:…

Berlin/Bonn (ots) - AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sieht sich nach dem Wahlerfolg von AfD-Mann Björn Höcke in Thüringen nicht in seiner Position gefährdet. "Wenn es Björn Höcke gelüstet, zu kandidieren, dann soll er das tun. Wir werden dann sehen, wo die Mehrheitsverhältnisse sind. Ich sehe das völlig gelassen", erklärte Meuthen mit Blick auf den Bundesparteitag Ende des Monats in Braunschweig im phoenix-Interview. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 192 Fax: 0228 / 9584 198…

Berlin/Bonn (ots) - Der Bundesgeschäftsführer der Bündnisgrünen, Michael Kellner, appellierte im phoenix-Interview an CDU und FDP, ihre Haltung zu einer Regierungsbildung in Thüringen zu überdenken. Er kritisiert deren klare Absage an eine Zusammenarbeit mit der Linken. Sie sollten sich nicht bestimmten Koalitionen ohne die AfD verweigern. Falls dies nicht möglich sein sollte, hält auch Kellner eine Minderheitsregierung für möglich. "Wir werden auch über dieses Modell nachdenken, sollten sich CDU und FDP in die Büsche…

Berlin/Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem "bitteren Abend", den seine Partei in Thüringen erlebt habe. Klingbeil erklärte im phoenix-Interview, dass die Entwicklungen in der Bundes-SPD ursächlich dafür seien. Viel Hoffnung setzt er nun in den SPD-Bundesparteitag im Dezember, bei dem auch die personellen Fragen geklärt sein müssten. "Dann ist die Partei umgekrempelt und dann muss sich der Blick der Partei endlich wieder nach draußen richten", so Klingbeil. Pressekontakt:…

Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat: Pakt der CDU mit Linkspartei das falsche Signal "Herbe Niederlage in Thüringen hat bundespolitische Gründe" - Generalsekretär Steiger: Fehler der Union nützten AfD Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union nach dem Wahldebakel in Thüringen vor einem Pakt mit der Linkspartei gewarnt. "In Thüringen und bundesweit wäre eine Koalition mit der Linken eine grundsätzlich falsche Schlussfolgerung aus dem Wahlergebnis", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker…