Weidinger

Viele gefährdete Kärntnerinnen und Kärntner der Corona-Risikogruppe hätten inzwischen längst die lang ersehnte Impfung bekommen können Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser hat die Chance vergeben, die Corona-Pandemie in seinem Bundesland viel rascher in den Griff zu bekommen. Denn es ist weiterhin vollkommen unklar, warum Kärnten als einziges österreichisches Bundesland nicht am europaweiten Corona-Impfstart am 27. Dezember teilgenommen hat. SPÖ-Kaiser ist nun gefordert, sich…

Kärnten wurden – entgegen der Darstellung von Peter Kaiser – bis zu 975 Impfdosen angeboten Wien (OTS) - „Als einziges österreichisches Bundesland hat Kärnten heute bedauerlicherweise nicht am europaweiten Start der Corona-Impfungen teilgenommen und die Nicht-Teilnahme damit begründet, dass nur fünf bis zehn Impfdosen zur Verfügung gestellt worden seien. Entgegen der Darstellung des SPÖ-Landeshauptmanns Peter Kaiser wurden Kärnten in der ersten Tranche jedoch bis zu 975 Impfdosen angeboten. Daher ist es…

Ausscheren von SPÖ-Landeshauptmann Kaiser ist kein Akt der europäischen Solidarität Wien (OTS) - „Die Nicht-Teilnahme am Corona-Impfstart von Seiten des Landes Kärnten ist äußerst bedauerlich. Während am Sonntag die lange ersehnte, freiwillige Impfung europaweit startete, entschloss sich Kärntens SPÖ-Landeshauptmann Kaiser dazu, den Menschen in seinem Bundesland die Impfung vorzuenthalten. Fest steht: Kärntens Ausscheren ist kein Akt der europäischen Solidarität“, so der Abgeordnete zum Nationalrat, Peter…

Wien (OTS) - Die Bundesregierung wird das Coronavirus-Hilfspaket für die Gemeinden um 1,5 Mrd. Euro aufstocken, wobei eine Milliarde davon als Vorschuss gewährt wird – eine Rückverrechnung hierfür ist frühestens ab dem Jahr 2023 vorgesehen. „Das ist ein echter Investitionsturbo für unsere Gemeinden und Städte“, so der Villacher Nationalratsabgeordnete der Volkspartei, Peter Weidinger, kämpferisch. „Die Gemeindevertreter haben ihr Ohr beim Volk und wissen, welche Projekte vor Ort unverzichtbar sind. Mit den zusätzlichen…

Sonderbericht der Volksanwaltschaft verweist auf Probleme beim Thema Arbeit und Behinderung Wien (PK) - In seiner heutigen Sitzung hat der Volksanwaltschaftsausschuss den Sonderbericht zur arbeitsmarktpolitischen Situation von Menschen mit Behinderung in Österreich aus dem Jahr 2019 (III-66 d.B.) behandelt. Ohne die Stimmen der NEOS wurde außerdem eine Gesetzesänderung (1108/A) plenumsreif gemacht, die eine klare Rechtslage betreffend der Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern schaffen soll.…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher lobt breite Allianz zur Gründung der „Stiftung für Wirtschaftsbildung“ Wien (OTS) - In einem einmaligen Schulterschluss haben sich gestern, Dienstag, die Industriellenvereinigung, die Wirtschaftskammer Österreich, die Österreichische Nationalbibliothek, die MEGA Bildungsstiftung, die Erste Stiftung und die Arbeiterkammer zusammengetan, um mit der Gründung der „Stiftung für Wirtschaftsbildung“ die breite wirtschaftliche Allgemeinbildung in Österreich zu stärken. „Das ist auch…

Opposition lehnt diesbezügliche Kompetenzverschiebung ab, Erste Lesung von FPÖ-Initiative zur Änderung der NR-Geschäftsordnung Wien (PK) - Mit der Mehrheit der Stimmen von ÖVP und Grünen wurde im Nationalrat heute eine auf EU-Vorgaben basierende Stärkung der Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden beschlossen. Der Opposition missfällt, dass für diese Agenden künftig das Bundesamt für Vermessungswesen anstelle der bislang betrauten Bundeswettbewerbsbehörde zuständig sein soll. Der…

Mit Opus und über geplanten Abschied der Weltstars von der Bühne Wien (OTS) - Weltstars zu Gast bei Vera Russwurm: In einer neuen Ausgabe von „Vera“ spricht die Talkmasterin am Freitag, dem 20. November, um 21.20 Uhr in ORF 2 mit Herwig Rüdisser, Ewald Pfleger, Günter Grasmuck und Kurt René Plisnier über ihre Erfolge mit „Opus“ und ihren geplanten Bühnen-Abschied. Außerdem schildert der Arzt Georg Weidinger seine ungewöhnliche Kindheit – er ist in einem ehemaligen Bordell aufgewachsen. Opus: Nach fast 50…

Nationalrat berät über Bundesvoranschlag betreffend Soziales, Konsumentenschutz und Pensionen Wien (PK) - Das Paket für die inhaltliche Ausgestaltung der Pflegereform wird bis Jänner 2021 fertiggestellt sein. Bei der Debatte im Nationalrat über den Bundesvoranschlag 2021 im Bereich Soziales, Konsumentenschutz und Pensionen bekräftigte Sozialminister Rudolf Anschober, man sei bereits mitten in der Umsetzung der Reform und arbeite an einer bundeseinheitlichen Lösung gemeinsam mit ExpertInnen und den…

Anschober kündigt für 2021 eine mittel- und langfristige Finanzierungsregelung für den VKI an Wien (PK) - Der Budgetausschuss beriet heute den Bereich Konsumentenschutz in der Budgetuntergliederung (UG) 21 für Soziales und Konsumentenschutz. 6,45 Mio. € werden gemäß Budgetentwurf für den Bereich Konsumentenschutz zur Verfügung stehen. Mit dem Bundesfinanzgesetz mitverhandelt wird der Bundesfinanzrahmen 2021 bis 2024. Aus dem Budgettopf für den Konsumentenschutz werden u.a. die Schlichtungsstelle für…