Wimmer

Türkis-Grün lernt nichts aus Fehlern der Vergangenheit – Strukturelle Veränderungen nötig „Offenbar hat die Regierung nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt“, so die erste Einschätzung von SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer zur Regierungspressekonferenz heute, Mittwoch. „Wieder setzt sie auf Sonderzahlungen, die keinen einzigen Preis senken. Damit wird die Regierung kein Kind aus der Armut holen“, so Wimmer gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** Es brauche, so Wimmer, strukturelle Veränderungen,…

24 Führungskräfte haben die 29. Abteilungsleiterakademie im Biohotel Rupertus erfolgreich abgeschlossen. 24 Führungskräfte aus ganz Österreich und Deutschland feierten den erfolgreichen Abschluss der 29. Abteilungsleiterakademie im Biohotel Rupertus in Leogang. „Jeder Betrieb kann sich glücklich schätzen so engagierte und fähige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie euch zu haben“ gratulieren ÖHV-Campus-Chefin Brigitta Brunner und Julia Geistberger, Leiterin der AKA, bei der Diplomüberreichung. Bewährt hat…

SPÖ-Chefin: Preise sofort senken, Kindergrundsicherung einführen, Kinderbildung ausbauen - SPÖ-Familiensprecherin Wimmer startet Petition für mehr Geld für Kinderbildung Anlässlich des heutigen Tags der Familie haben SPÖ-Parteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer im „Roten Foyer“ dazu aufgerufen, entschlossen gegen Kinderarmut anzukämpfen. „Österreich steht vor großen Herausforderungen in der Familienpolitik, ganz besonders, wenn es darum geht, unseren…

Pressekonferenz anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai Morgen, Montag, 15. Mai 2023, findet um 11.00 Uhr eine Pressekonferenz zum Internationalen Tag der Familie mit SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer statt. Die Pressekonferenz findet anlässlich des INTERNATIONALEN TAGES DER FAMILIE AM 15. MAI STATT. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream…

Misstrauensanträge von SPÖ und FPÖ abgelehnt In einer emotionalen Debatte diskutierten die Abgeordneten des Nationalrats in einer Sondersitzung heute über die aktuelle Teuerung und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung. Anlass war ein Dringlicher Antrag der SPÖ mit dem Titel "Totalversagen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung", der keine Mehrheit fand. Die SPÖ forderte darin ein Einfrieren der Mieten, ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und die Einsetzung einer…

Regierung soll handeln statt Überschriften produzieren – Sozialminister bei Aktionsplan gegen Kinderarmut weiterhin säumig Nach monatelangem Druck der SPÖ kündigt die Regierung nun vage eine nicht näher definierte Unterstützung für armutsbetroffene Kinder an. Diese soll laut Medienberichten allerdings nur bis Ende des Jahres ausbezahlt werden, über die Höhe ist nichts bekannt. „Überschriftenpolitik“ nennt SPÖ-Sprecher für Kinder und Kinderrechte, Christian Oxonitsch, dieses Vorgehen. ****  „Es ist ein…

Textierungsfehler oder Versuch, Arbeitnehmer:innenrechte durch die Hintertür auszuhebeln? Gestern, Donnerstag, wurde im Sozialausschuss des Parlaments über eine Regierungsvorlage abgestimmt, die ursprünglich auch Verschlechterungen für Arbeiter:innen im Bereich der Kündigungsfristen beinhaltet hätte. Nach einem öffentlichen Aufschrei wurde dieses Vorhaben seitens der Regierungsparteien jedoch zurückgenommen. „Es ist erfreulich, dass es weiterhin keine Möglichkeit gibt, die gesetzlichen Kündigungsfristen…

Sozialausschuss schickt entsprechende Novelle zum Bundespflegegeldgesetz ans Plenum Im Zuge der Pflegereform hat der Nationalrat auch beschlossen, pflegenden Angehörigen mit niedrigem Einkommen ab Mitte 2023 einen jährlichen Pflegebonus von 1.500 € zu gewähren. Er soll in monatlichen Teilbeträgen ausgezahlt werden, was für heuer eine Summe von 750 € ergibt. Voraussetzung für den Erhalt des Bonus ist, dass man den nahen Angehörigen bzw. die nahe Angehörige schon seit mindestens einem Jahr überwiegend…

Oppositionsanträge von ÖVP und Grünen im Konsumentenschutzausschuss vertagt Einmal mehr war heute die langfristige Finanzierung der im Verbraucherschutz tätigen Organisationen, insbesondere des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), Thema im Konsumentenschutzausschuss. Konsumentenschutzminister Johannes Rauch hatte dazu ein Förderkonzept vorgelegt, dass drei mögliche Finanzierungsoptionen beinhaltet. Laut Rauch ist die Finanzierung des VKI bis 2025 gesichert, mittel- bis langfristig strebt er die…

Von „Manche mögen's vollverschleiert“ bis zum „Tagebuch Slam“ St.Pölten (OTS) - Morgen, Dienstag, 9. Mai, feiert ab 19.30 Uhr im Stadttheater Mödling „Manche mögen's vollverschleiert" von Michael Niavarani nach dem Film „Voll verschleiert“ von Sou Abadi Premiere (Inszenierung: Marcus Ganser). Gespielt wird die Verwechslungskomödie in Kooperation mit der Sommernachtskomödie Rosenburg um zwei frisch verliebte Studierende der Politikwissenschaft bis 20. Mai, jeweils von Donnerstag bis Samstag ab 19.30 Uhr…