Wimmer

Budgetausschuss berät über Klima-, Umwelt- und Energiebudget Wien (PK) - Zur Debatte rund um das Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2020 stand heute dem Budgetausschuss des Nationalrats Umweltministerin Leonore Gewessler Rede und Antwort. Der Budgetvoranschlag 2020 dotiert die Untergliederung (UG) 43 für Klima, Umwelt und Energie mit 461,2 Mio. €, während mit Einzahlungen von 188,7 Mio. € gerechnet wird, die mit 184,6 Mio. € zum Großteil aus dem Verkauf von Emissionszertifikaten vereinnahmt werden.…

Wien (OTS/RK) - Heute am Donnerstag, dem 14. Mai 2020, hat die Untersuchungskommission zum „Missstand bei der Gewährung und Überprüfung der widmungsgemäßen Nutzung von Fördergeldern durch die Gemeinde Wien“ ihre achte Sitzung nach einer längeren Corona-bedingten Pause abgehalten. Als erster Zeuge zur Befragung durch die Kommission war Kurt Wimmer, Präsident des „Verein Wiener Kulturservice“ geladen. Er wurde zu folgenden Themen befragt: Abrechnung und Brutto-Wertschöpfung des Donauinselfestes; Rolle, Sinn und Zweck des…

Mit SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer und Kinder- und Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner Wien (OTS/SK) - Morgen, Freitag, 15. Mai 2020, findet am Internationalen Tag der Familie eine Pressekonferenz mit SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer und SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner statt. Thema: „Familien in der Corona-Krise - SPÖ fordert klare Perspektiven und rasche Unterstützung für Eltern, Kinder und Jugendliche“. Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen. *** Zeit:…

Strukturelle Entwicklung noch nicht geklärt Wien (PK) - Der Budgetausschuss befasste sich heute mit dem Bundesvoranschlag zum Konsumentenschutz. Der zuständige Minister Rudolf Anschober gab Auskunft zur Finanzierung und Struktur des Vereins für Konsumenteninformation (VKI). Außerdem thematisierten die Abgeordneten Maßnahmen des Konsumentenschutzes im Zuge der Corona-Krise und auf europäischer Ebene. Mit dem Bundesvoranschlag bzw. Bundesfinanzgesetz mitverhandelt wird auch der Bundesfinanzrahmen 2020 bis…

Wien (OTS/RK) - Nach einer Coronavirus-bedingten Zwangspause nimmt die Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderats zum Thema „Missstand bei der Gewährung und Überprüfung der widmungsgemäßen Nutzung von Fördergeldern durch die Gemeinde Wien“ ihre Arbeit auf. Die nächste und mittlerweile 8. Sitzung findet am Donnerstag, dem 14. Mai 2020, um 10 Uhr in der Volkshalle des Wiener Rathauses statt. Als Zeugin bzw. als Zeugen zur Befragung durch die Kommission geladen sind (in der Reihenfolge ihrer Befragungen): Kurt…

Inflationsabgeltung nicht ausreichend – Zurückhaltung auch bei Dividendenausschüttungen? Wien (OTS) - Heute, Donnerstag, wurde die zweite KV-Verhandlungsrunde mit dem Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI) ohne Ergebnis beendet. „Das Angebot der Arbeitgeber bewegt sich lediglich im Bereich der den Verhandlungen zugrunde liegenden Inflationsrate. Bisher wurden bei den Verhandlungen neben der Inflationsrate immer die wirtschaftlichen Ergebnisse des zurückliegenden Jahres als…

Menschen brauchen Sicherheit – ökonomisch und gesundheitlich Wien (OTS) - Heute stehen im Sozialausschuss des österreichischen Parlaments wichtige Themen auf der Tagesordnung. So werden vonseiten der Sozialdemokraten Anträge zur Anhebung des Arbeitslosengeldes und zur Ausweitung der Risikogruppen eingebracht. „Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise trifft die arbeitenden Menschen besonders hart. Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, aber auch die Angst um die eigene Gesundheit oder die der Angehörigen…

Corona-Krise als Vorwand für Pensionskürzungen zu nutzen ist mehr als schäbig Wien (OTS) - „Hände weg von den Pensionen!“, unterstreicht der PRO-GE Vorsitzende Rainer Wimmer. Derzeit werde unter dem Vorwand der Corona-Krise wieder versucht, die abschlagsfreie Pension nach 45 Arbeitsjahren zu torpedieren. „Unter dem Vorwand der Kosten der Krise lang und hart arbeitenden Menschen die Pension zu kürzen, wäre mehr als schäbig. Das werden sich die Betroffenen nicht gefallen lassen“, so Wimmer weiter.++++…

JI-Wimmer: PVA-Zahlen bestätigen alle Befürchtungen – Generationengerechtigkeit kommt dank populistischer „Hacklerregelung“ noch stärker unter Druck Wien (OTS) - „Eine alte österreichische Tradition ist wieder hochaktuell: Die Hälfte aller neuen Pensionen in diesem Jahr sind Frühpensionen. Dem populistischen Kurzschluss im Nationalrat vor der letzten Wahl sei Dank“, so der Bundesvorsitzende der Jungen Industrie (JI), Andreas Wimmer, sarkastisch zu den jüngsten Zahlen der Pensionsversicherungsanstalt (PVA),…

Appell an Familienministerin Aschbacher: Runder Tisch mit Ländern und Bildungsministerium Wien (OTS/SK) - Die Schulen öffnen sukzessive wieder für den Unterricht, aber viele Eltern müssen schon die kommenden Sommerferien und die Betreuung ihrer Kinder planen. Dass dies viele Familien vor riesige Probleme stellt, weil durch die Corona-Krise und die Schulschließungen viel Urlaub schon aufgebraucht wurde, hat eine SORA-Umfrage im Auftrag des Momentum-Instituts klargemacht. Demnach hat rund die Hälfte der…